Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Journalistengewerkschaft und Politiker kritisieren Stuttgarter Polizei
Ein Angriff auf Pressevertreter ist keine Lappalie
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Bei einer AfD-Kundgebung am Samstag, 12. Mai, in Stuttgart-Feuerbach gab es Übergriffe rechter Demonstranten auf Vertreter der Medien. Politiker und die Journalistenorganisation dju in Verdi kritisieren die Öffentlichkeitsarbeit der Stuttgarter Polizei: Sie hatte den Übergriff in ihrem Pressebericht nicht erwähnt. Die Journalistengewerkschaft dju und PolitikerInnen der SPD, der Grünen, der Linken und der Piratenpartei verurteilen die Angriffe und fordern … [Weiterlesen...]
DGB-Demo mit antikapitalistischem Block und Revolutionäre Demo am 1. Mai in Stuttgart
Für gute Arbeit, gegen Rechts
Stuttgart. Die Gewerkschaften rufen am 1. Mai zu Kundgebungen für gute Arbeit, gute Bildung, einen besseren sozialen Zusammenhalt, gegen Ausgrenzung und Rechtsextremismus, für Respekt, Toleranz und Frieden auf. Ihre Demonstration in Stuttgart mit Banda Maracatú beginnt um 10 Uhr am Marienplatz. Dort trifft sich bereits um 9.30 Uhr ein antikapitalistischer Block. Hauptredner der Kundgebung ab 11 Uhr auf dem Marktplatz sind der Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Philipp Vollrath und … [Weiterlesen...]
Journalisten fordern klare Position der Bundesregierung gegenüber Erdogan
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Verhaftete Journalisten, geschlossene Sender, immer mehr verfolgte Gewerkschafter und Oppositionelle: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht sein Land zu einem autokratischen System. Um gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit zu protestieren, kamen rund hundert Menschen am Mittwoch, 14. Dezember, auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zusammen. Es war die erste größere Protestveranstaltung von Journalistenorganisationen in … [Weiterlesen...]
Die AfD stellt in Baden-Württemberg wohl bald einen Verfassungsrichter
Der Bock wird Gärtner
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Neun Jahre. So lang wirkt mindestens das Ergebnis der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg nach. Damals erreichte die AfD aus dem Stand 15,1 Prozent. Das verschafft der Partei, die im Parlament bisher vor allem durch interne Querelen und abstruse Anträge auffiel, das Vorschlagsrecht für den nächsten frei werdenden Sitz im Verfassungsgerichtshof des Landes. Er wird in nächster Zeit voraussichtlich darüber zu befinden haben, ob der Landtag dem AfD-Antrag … [Weiterlesen...]
Leni Breymaier als baden-württembergische Partei-Chefin gewählt:
Verdi beglückwünscht die SPD
Heilbronn. Verdi-Landeschefin Leni Breymaier ist am Samstag, 22. Oktober, zur neuen Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt worden. Die 56-Jährige erhielt auf dem Parteitag in Heilbronn 85 Prozent der Stimmen. Es gab 264 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen. Der Verdi-Landesbezirk gratulierte der SPD zu ihrer Wahl. Leni Breymaier ist Nachfolgerin von Nils Schmid. Er führte den SPD-Landesverband seit 2009. Bis zur Landtagswahl im März des Jahres war er stellvertretender … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Jo Röttgers stellt Fotoarbeiten aus fünf Jahren Kontext aus:
Das Wahre im Alltäglichen
Stuttgart. Jo Röttgers ist eine imposante Erscheinung - schon allein von seiner Körpergröße. Und dabei trotz eines auf Unkundige gelegentlich grimmig wirkenden Ausdrucks ein freundlicher, gutmütiger Mensch. Das spiegelt sich in seinem fotografischen Alltag. Ein kleiner Ausschnitt aus der Arbeit des Pressefotografen ist bis zum 29. Juni im Theaterhaus Stuttgart zu sehen. Zur Eröffnung seiner Ausstellung "5 Jahre Kontext" sprach die Verdi-Landesbezirksleiterin Leni Breymaier - und würdigte damit … [Weiterlesen...]
Verdi-Aktion gegen Rauswurf bei XXXL Mann Mobilia Mannheim:
Protest mit rotem Stuhl
Mannheim. Schleudersitz statt Arbeitsplatz: Der Möbelkonzern XXXL Mann Mobilia Mannheim setzte zum 1. Februar 99 Beschäftigte des Zentrallagers brachial und ohne Vorwarnung vor die Tür. Sie wurden „freigestellt“ und mit Sicherheitskräften daran gehindert, ihre Arbeitsplätze aufzusuchen. Dagegen protestiert die Gewerkschaft Verdi am Samstag, 27. Februar, ab 11 Uhr am Paradeplatz in Mannheim. Die Gewerkschaft ruft dazu auf, rote Stühle oder ähnliche Sitzgelegenheiten mitzubringen. Denn … [Weiterlesen...]
7000 DemonstrantInnen in Stuttgart gegen Rassismus und Gewalt:
Vielfalt ist eine Stärke
Von Anne Hilger - Stuttgart. Das Fahnenmeer war so bunt wie die Zusammensetzung der Bevölkerung von Stuttgart oder Mannheim. Menschen aus über 170 Nationen leben in Baden-Württemberg. Rund 7000 von ihnen kamen am Samstagvormittag, 16. Januar, in die eisige, aber sonnige Stuttgarter Innenstadt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt gegen Geflüchtete zu demonstrieren. "Wir sind die vielen, die zusammenhalten", eröffnete die Moderatorin Rosa Omenaca Prado vom SWR die Kundgebung. Die … [Weiterlesen...]
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