Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Neun Jahre. So lang wirkt mindestens das Ergebnis der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg nach. Damals erreichte die AfD aus dem Stand 15,1 Prozent. Das verschafft der Partei, die im Parlament bisher vor allem durch interne Querelen und abstruse Anträge auffiel, das Vorschlagsrecht für den nächsten frei werdenden Sitz im Verfassungsgerichtshof des Landes. Er wird in nächster Zeit voraussichtlich darüber zu befinden haben, ob der Landtag dem AfD-Antrag … [Weiterlesen...]
Die AfD stellt in Baden-Württemberg wohl bald einen Verfassungsrichter
Der Bock wird Gärtner
400 NazigegnerInnen am Samstagvormittag vor der Stadthalle in Weinheim:
Protest gegen NPD-Parteitag
Weinheim. Ungefähr 400 NazigegnerInnen protestierten am Samstagvormittag gegen einen kurzfristig einberufenen Bundesparteitag der NPD in der Weinheimer Stadthalle. Sie empfingen die anreisenden Delegierten mit Transparenten und Trillerpfeifen. Die Polizei hatte die Halle mit Hamburger Gittern abgeriegelt. Sie war mit 200 BeamtInnen im Einsatz und hielt die Reiterstaffel in der Hinterhand. An den drei Zugängen gab es immer wieder leichtes Gerangel. Die Polizei nahm zwei Protestierende wegen … [Weiterlesen...]
Landesverfassungsgericht: Stadt muss der Partei die Stadthalle überlassen - Protest dagegen formiert sich
NPD-Parteitag am Wochenende in Weinheim
Weinheim. Die NPD hält am 1. und 2. November im badischen Weinheim ihren Bundesparteitag ab. Der baden-württembergische Staatsgerichtshof, das Landesverfassungsgericht, hat entschieden, dass die Stadt der Partei ihre Stadthalle überlassen muss. Es ist eine Protestversammlung am Samstag, 11 Uhr, vor der Weinheimer Stadthalle gegen den Parteitag der NPD geplant. In einer Facebookveranstaltung ist als Protestbeginn bereits 9 Uhr angekündigt. Andere Plattformen raten, schon um 8 Uhr vor Ort zu … [Weiterlesen...]
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