Leipzig/Dresden. Die Leipziger Antifaschistin Lina wurde am 5. November 2020 frühmorgens festgenommen und ist seither in Untersuchungshaft – nunmehr schon über ein Jahr lang. Vorgeworfen wird ihr, gemeinsam mit ihren GenossInnen engagiert gegen Nazis vorgegangen zu sein – was das sächsische Landeskriminalamt als „kriminelle Vereinigung" verfolgt. Seit ihrer Festnahme ist Lina Mittelpunkt einer von den Behörden befeuerten medialen Hetzkampagne, die offen sexistische Züge trägt. Die überlange … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Gruppe als „kriminelle Vereinigung" angeprangert
Lina E. seit über einem Jahr in U-Haft
Antifaschismus vor Gericht: Prozessauftakt gegen Lina am 8. September in Dresden
„Betroffen sind einzelne, doch gemeint sind wir alle!“
Göttingen/Dresden. Vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnt am 8. September der Prozess gegen Lina und drei weitere Antifaschisten. Angeklagt sind die vier AktivistInnen nach § 129 – das Engagement gegen Nazi-Umtriebe wird damit staatlicherseits zur „kriminellen Vereinigung" erklärt und Antifaschismus pauschal diffamiert und kriminalisiert. Für den 18. September ist eine bundesweite antifaschistische Demonstration in Leipzig angekündigt. Die Rote Hilfe führt dazu aus: "Bereits mit der medial … [Weiterlesen...]
Auch die Polizei behinderte in Leipzig eine freie Berichterstattung
Journalisten bei „Querdenken“-Demo attackiert
Berlin/Leipzig. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi zieht eine erschreckende Bilanz der Anti-Corona-Proteste in Leipzig. Nach Informationen der Gewerkschaft wurden am Samstag, 7. November, mindestens 38 Medienvertreterinnen und –vertreter an der Arbeit gehindert, neun davon durch die Polizei. „Im Vergleich etwa zu den Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin haben wir eine völlig neue Dimension beobachtet, was das Ausmaß der Gewalt betrifft“, klagte die … [Weiterlesen...]
Ein Verein, der nie existierte, kann nicht verboten werden - und der kann auch nicht klagen
Fortbestand des linksunten-Verbots ist ein Skandal
Leipzig/Göttingen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage gegen das Verbot der alternativen Medienplattform linksunten.indymedia.org am Mittwoch Abend abgewiesen. Mit Verweis darauf, dass die Klagenden nicht berechtigt seien ein entsprechendes Verfahren anzustrengen, verweigert das Gericht in Leipzig eine inhaltliche Prüfung des Verbots. Anja Sommerfeld vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. fasst das Prozessgeschehen vom Mittwoch, 29. Januar, zusammen: „Um das Verbot von … [Weiterlesen...]
Bundesweite Demonstrationen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung:
Deutschland schafft sichere Häfen
Deutschland. Um ein Zeichen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung zu setzen werden am Samstag, 7. Juli, bundesweit tausende Menschen auf die Straße gehen. Im Namen der "Seebrücke" finden am Samstag, 7. Juli, zahlreiche Demonstrationen und Aktionen für offene Fluchtwege nach Europa und die Aufnahme von Geflüchteten in solidarischen Städten statt. Aktuell sind in 9 Städten Kundgebungen angemeldet: Berlin (13 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz), Bremen (11 Uhr, … [Weiterlesen...]
Zum Parteitag der Linken: Kriege und Ausbeutung führen auch zu Arbeitsmigration
Die Grenzen müssen offen bleiben – für alle
Kommentar von Tape Lago - Leipzig. Ein Zitat vom Parteitag der Linken am Sonntag, 10. Juni, kam mir bekannt vor. Ich kenne es von der CDU, CSU und anderen Parteien, die ein Problem mit ArbeitsmigrantInnen und Flüchtlingen haben. Ich fand es ein wenig befremdlich, verletzend und weltfremd. Denn solange das kapitalistische Europa Afrika und die Welt ausbeutet, solange Rüstungskonzerne an Kriegen Milliarden verdienen, wird es Arbeitsmigration und Flüchtlinge geben. Es kann nicht die Aufgabe der … [Weiterlesen...]
Linken-Vorsitzende erneuert Kampfansage an autoritäre Rechte
Kipping packt den Stier bei den Hörnern
Von Anne Hilger - Leipzig. In einer leidenschaftlichen, immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede rief Katja Kipping beim Bundesparteitag der Linken in Leipzig ihre GenossInnen zum Kampf gegen Rechts und um eine solidarische Gesellschaft auf. "Wir sind das Kontrastprogramm zur autoritären Rechten, zu Typen wie Spahn, Dobrindt und der AfD", stellte sie am Samstagvormittag, 9. Juni, klar. Ihrer innerparteilichen Gegnerin Sahra Wagenknecht reichte sie die Hand: "Wir sind alles Linke", erklärte … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger stimmt Parteitag in Leipzig auf Kampf um sozial gerechte Welt für Alle ein
„Die Linke verliert sonst ihre Seele“
Von Anne Hilger - Leipzig. Die Linke darf sich "nicht auf die Verwaltung der Missstände und auf nationalstaatliche Verteilungskämpfe beschränken". Mit dieser Forderung schloss Partei-Chef Bernd Riexinger am frühen Abend unter Standing Ovations seine Rede vor den Delegierten des Bundesparteitags der Linken, der am Freitagnachmittag, 8. Juni, im Leipziger Kongress-Zentrum CCL begonnen hatte: "Eine solidarische Welt, eine sozial gerechte Welt für alle Menschen ist möglich! Wir können hier keine … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Rückschau auf die Leipziger Buchmesse:
Protest gegen Querfront
Von Markus Zieger - Leipzig. Bei der Leipziger Buchmesse hatten viele linke Verlage ihre Stände in Halle 5 - unter anderem Junge Welt, Neues Deutschland, Melodie und Rhythmus, die Taz, Graswurzelrevolution, Analyse und Kritik oder UZ. Inmitten dieser linken Verlage stand provozierend der Stand des prominenten Querfront-Mannes Jürgen Elsässer mit seinem "Compact"-Magazin - eine Rückschau. Poster von Compact werden auf den Pegida-Demos im ganzen Land gezeigt, Sie unterstützen ganz offen die AfD … [Weiterlesen...]
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