Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 30. Juli, unter hohen Sicherheitsvorkehrungen und Zugangskontrollen gegen einen 28-jährigen Antifaschisten verhandelt. Dem jungen Mann wurde Landfriedensbruch, versuchte Körperverletzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Amtsrichterin Kernler verurteilte den Angeklagten zu sechs Monaten Gefängnis auf Bewährung und zu 50 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Die Stuttgarter Nachrichten hatten im … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Nachrichten heizen Stimmung gegen Linke an
Aktivist zu Gefängnis verurteilt
Gegen französische Arbeitsmarktreform vor Stuttgarter Gewerkschaftshaus:
Aus Solidarität mit den Nachbarn
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor dem Gewerkschaftshaus in Stuttgart gab es am Donnerstag, 15. September, eine Kundgebung in Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich. Einige französische Gewerkschaften hatten für diesen Tag zu Aktionen gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich aufgerufen, um deren Rücknahme zu fordern. Das Gesetzt war in den Ferien mittels des umstrittenen Verfassungsartikels 49.3 am französischen Parlament vorbei verabschiedet worden. In Frankreich haben die … [Weiterlesen...]
Sozialdemokraten springen nicht über ihren Schatten:
SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-KritikerInnen
Wolfsburg/Berlin. Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta. Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender KritikerInnen und die ablehnende Haltung großer Teile der SPD-Basis hinweggesetzt. Das Plädoyer des Konvents für nachträgliche Präzisierungen des Ceta-Vertrages werde die negativen Auswirkungen des Abkommens nicht … [Weiterlesen...]
In Hamburg forderten 65 000 Menschen:
„Für die Freiheit, für das Leben, CETA von der Straße fegen“
Von Malte Dörge und Eicke Hamann - Hamburg. Trotz des Regens der noch morgens die Straßen benässte, fanden sich am Samstagmittag 65 000 TTIP-GegnerInnen zusammen. Sie trugen ihren Protest gegen das Freihandelsabkommen lautstark durch die Hamburger Innenstadt. Vor dem Hintergrund, dass Sigmar Gabriel am 22. und 23. September die Bedingungen für CETA im „EU-Handelsministerrat“ absegnen lassen will und dafür ein mehrheitliches „Ja“ benötigt, hat ein großes Bündnis die Gelegenheit genutzt, noch … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Bis zu 30 000 Teilnehmer bei Demo gegen TTIP und CETA in Stuttgart erwartet:
Wirtschaft muss den Menschen dienen
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Bundesweit sind am Samstag, 17. September, in sieben Städten zentrale Demonstrationen für einen gerechten Welthandel und gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA geplant - so auch in Stuttgart. In einem breiten gesellschaftlichen Bündnis rufen rund 30 Organisationen zu der Großdemonstration auf. Die Organisatoren erwarten bis zu 30 000 Teilnehmer in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Die Auftaktkundgebung soll um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof in der … [Weiterlesen...]
AktivistInnen machen Stuttgarter Innenstadt-Fassaden zur Leinwand
Aufwärm-Aktion zum Protest gegen CETA und TTIP
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zur Einstimmung auf die "Stop CETA und TTIP"-Demonstration am Samstag, 17. September, haben AktivistInnen des Krisenbündnisses eine Woche zuvor die Fassaden der Stuttgarter Innenstadt zur Leinwand gemacht. Kurze Clips mit Informationen über die Freihandelsabkommen und die bevorstehenden Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, Frankfurt, München und Stuttgart regten am Samstagabend an mehreren Ecken Nachtschwärmer in der Stadt zur Diskussion … [Weiterlesen...]
Infoveranstaltung in der Schorndorfer Manufaktur:
CETA & TTIP stoppen
Schorndorf. Das Forum Politik in der Manufaktur veranstaltet am Dienstag, 13. September, um 20 Uhr einen Infoabend mit Sven Giegold. Der Sprecher der Grünen im Europaparlament für Wirtschafts- und Finanzpolitik ist einer der kompetenten und prominenten Kritiker von TTIP, CETA und TISA. Seit über 20 Jahren ist der Wirtschaftswissenschaftler in sozialen Bewegungen aktiv. Mitveranstalter sind die ortsansässigen Organisationen des DGB, von attac und von den Naturfreunden. Der Widerstand gegen … [Weiterlesen...]
"Aufstehen gegen Rassismus": 6000 DemonstrantInnen protestierten in Berlin gegen die AfD
Bunt und laut für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Es war auch für Berliner Maßstäbe eine beeindruckende Demonstration: An die 6000 Menschen zogen am Samstag, 3. September, durch die westlichen Teile der Stadt, um bunt, laut, gut gelaunt und kreativ gegen Rassismus und die AfD zu protestieren. Etwa 2500 von ihnen reihten sich in den "Grenzenlos"-Block von Blockupy ein, der sich als "feministisch, antikapitalistisch und solidarisch" verstand. Vorherrschende Farben waren hier das Weiß von Einweg-Overalls und das … [Weiterlesen...]
March Against Monsanto in Frankfurt:
Gegen die Gentech- und Chemie-Lobby
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Etwa 200 Männer und Frauen - nach Polizeiangaben nur 175 - beteiligten sich am Sonntag, 22. Mai, in Frankfurt an einem "March against Monsanto". Aufgerufen hatte eine kleine Organisation von AntifaschistInnen, die es "satt haben, dieses menschgemachte Elend durch die Chemie und Gentechlobby, unterstützt durch staatliche nicht staatliche Verbände und Organisationen und durch unsere Außenpolitik, zu akzeptieren". Die Demonstration begann am Nachmittag vor … [Weiterlesen...]
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