Von Zilly Langner - Steinen. Zum Tag der Deutschen Einheit am Samstag, 3. Oktober, lud die AfD zu einer Veranstaltung in die Wiesentalhalle in die 10 000- Seelen-Gemeinde Steinen ein. Als Gastredner wurden Alexander Gauland, Thomas Seitz, Dirk Spaniel und Volker Münz erwartet. Die Bundestagsbgeordneten Thomas Seitz und Dirk Spaniel werden dem völkisch-nationalen Flügel der AfD zugeordnet. Doch die Gemeinde Steinen organisierte Widerstand. Mehr als 900 Menschen nahmen an der Gegenkundgebung vor … [Weiterlesen...]
Eine kleine Schwarzwaldgemeinde organisiert Widerstand gegen eine AfD-Veranstaltung
Steinen stellte sich quer
Der Kameruner Alassa M. wehrt sich gegen Diffamierungen
Anwälte wollen Abschiebung verhindern
Ellwangen. Die Anwälte des Flüchtlings Alassa M. aus Kamerun haben am 24. Januar Klage und einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht. Sie wenden sich dagegen, dass es das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in einer "ungewöhnlichen Eilentscheidung" abgelehnt hat, den Asylantrag zu bearbeiten. Stattdessen habe das BAMF die Abschiebung nach Italien angeordnet. Alassa Mfouapon war bereits am 20. Juni 2018 mitten in der Nacht aus Ellwangen nach Italien abgeschoben … [Weiterlesen...]
400 Menschen für Seenotrettung auf der Straße in Landau:
Das Sterben im Mittelmeer stoppen
Von Tape Lago – Landau. In der südpfälzischen Universitätsstadt Landau demonstrierten am Samstag, 27. Oktober, 400 Menschen für die Seenotrettung und gegen das Sterben von Geflüchteten und MigrantInnen im Mittelmeer. Zur Demonstration hatten das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz und „Seebrücke Landau/SÜW“ aufgerufen. Getragen und unterstützt wurde die Veranstaltung unter dem Motto "Seebrücke – Schafft sichere Häfen, stoppt das Sterben!" von Kandel gegen Rechts (KgR), OAT (Offenes … [Weiterlesen...]
Musikalische Großdemonstration gegen Hass und rechte Hetze in Frankfurt:
8000 auf der Straße gegen Rassismus
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Mainmetropole demonstrierten am Samstag, 13. Oktober, tausende Menschen gegen Rassismus und den Rechtsruck in Deutschland und Europa. Zu der Demonstration, die bei der Bevölkerung in der Stadt gut ankam, hatte das Bündnis „#wirsindmehr Frankfurt“ aufgerufen. Dem Veranstalter zufolge beteiligten sich 8000 Menschen an der musikalischen Großdemonstration. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und sprach von 3000 TeilnehmerInnen. Am früheren Nachmittag … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
Demo gegen den Missbrauch des Hambacher Schlosses durch die AfD:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Tape Lago – Neustadt an der Weinstraße. In der Neustadter Innenstadt demonstrierten am Freitag, 22. Juni, gut 350 Menschen gegen eine Veranstaltung der rheinland-pfälzischen AfD im Hambacher Schloss. Zu der lautstarken Demonstration hatte das „Regionale Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen. Mit dieser Protestveranstaltung wollten AntifaschistInnen, Parteien, Gewerkschaften, Kirche und andere BürgerInnen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und den Rechtsruck in Deutschland und Europa sowie … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
AfD-Abgeordnete fordern ein Verbot „der Antifa", aber die Bombenbauer stehen eindeutig rechts
Bombenbauer und Gauländer
Kommentar von Ferry Ungar - Stuttgart. Einige AfDler haben schon öfter bewiesen, dass sie nicht gerade die hellsten Kerzen auf der Polit-Torte sind. Leider sind viele darüber hinaus auch ziemlich gefährlich. Unlängst unterzeichnete das "Badehosen-Opfer" zusammen mit der "Alibi-Lesbe" eine "Kleine Anfrage" an die Bundesregierung. Das Dreamteam wollte wissen, welche Menschen in Deutschland Bomben bauen. Die Antwort war eine Offenbarung - zumindest für die Fragesteller. Sie bewies, dass die … [Weiterlesen...]
9500 DemonstrantInnen gegen AfD-Bundesparteitag in Hannover:
Massive Polizeigewalt gegen AfD-Gegner
Von Tape Lago - Hannover. Bei den Protesten gegen den Bundesparteitag der Rechtsaußenpartei AfD am Samstag, 2. Dezember, ging die Polizei mit massiver Gewalt gegen die DemonstrantInnen vor. Die Bilanz des Wasserwerfer-Einsatzes an der Kreuzung Schackstraße/Gneisenaustraße und der Gewalt an den Blockadepunkten: Es gab mehrere Verletzte, darunter einen sehr schwer Verletzten. Die Polizei setzte auch Pressefreiheit und Presserecht außer Kraft, Sie griff JournalistInnen bei der Ausübung ihrer … [Weiterlesen...]
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