Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach sechs Monaten mit 20 Verhandlungstagen ging der Prozess gegen zwei junge Männer wegen einer Auseinandersetzung zwischen AntifaschistInnen und Mitgliedern der rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ zu Ende. In den Räumen des Oberlandesgerichts in Stammheim wurde am Mittwoch, 13. Oktober, das Urteil gegen die beiden Antifaschisten gesprochen. Das Urteil gegen den 20-jährigen Jo lautet viereinhalb Jahre, und gegen den seit 11 Monaten in … [Weiterlesen...]
Urteil im Indizienprozess gegen zwei Antifaschisten in Stuttgart: "Ich kenne einen, der einen kennt, der das weiß"
Fünfeinhalb und viereinhalb Jahre Gefängnis ohne handfeste Beweise
Nazi-GegnerInnen protestierten dagegen in Lörrach und Weil am Rhein:
AfD und Hitlergruß im Dreiländereck
Von Zilly Langner - Lörrach/Weil am Rhein. Die AfD rief für den 12. Dezember zu einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am Lörracher Bahnhofsplatz auf. Als Redner angekündigt waren Karl Schwarz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz, der inzwischen wegen einer Corona-Erkrankung ins Krankenhaus kam, und der AfD-Hardliner und Lörracher Landtagskandidat Dubravko Mandic. Einige hundert AntifaschistInnen organisierten ab 12.30 Uhr eine Gegenkundgebung. Gegen eine Person gab es eine Anzeige, weil … [Weiterlesen...]
Eine kleine Schwarzwaldgemeinde organisiert Widerstand gegen eine AfD-Veranstaltung
Steinen stellte sich quer
Von Zilly Langner - Steinen. Zum Tag der Deutschen Einheit am Samstag, 3. Oktober, lud die AfD zu einer Veranstaltung in die Wiesentalhalle in die 10 000- Seelen-Gemeinde Steinen ein. Als Gastredner wurden Alexander Gauland, Thomas Seitz, Dirk Spaniel und Volker Münz erwartet. Die Bundestagsbgeordneten Thomas Seitz und Dirk Spaniel werden dem völkisch-nationalen Flügel der AfD zugeordnet. Doch die Gemeinde Steinen organisierte Widerstand. Mehr als 900 Menschen nahmen an der Gegenkundgebung vor … [Weiterlesen...]
Der Kreisverband Rems-Murr solidarisiert sich mit dem Herausgeber der Beobachter News
DKP: Drohungen sind Angriff auf Pressefreiheit
Waiblingen. Der DKP-Kreisverband Rems-Murr beschloss bei einer Mitgliederversammlung eine Solidaritätserklärung für Alfred Denzinger, den Chefredakteur und Herausgeber der Beobachter News. "Zum wiederholten Male bist du und damit auch deine Familie Morddrohungen und rassistischer Hetze ausgesetzt", heißt es darin. Rechte, neofaschistische und rassistische Kräfte träten immer dreister und brutaler auf. Ihre Demagogie und brutales Vorgehen würden immer unerträglicher. Die DKP fordert "eine … [Weiterlesen...]
Nach Kundgebungen gegen WDR und SWR stellt sich das ZgR hinter angefeindete Journalisten
Rechte dürfen Pressefreiheit nicht länger bedrohen
Waiblingen. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) Rems-Murr stellt sich hinter die Journalistinnen und Journalisten von WDR und SWR, gegen die es in Köln und Baden-Baden Kundgebungen gab. "Rechten Halunken" müsse das Handwerk gelegt werden, "bevor sie in die Lage versetzt werden, ihr Ziel einer erneuten faschistischen Terrorherrschaft ohne Koalitions-, Glaubens-, Gewissens- oder Pressefreiheit zu erreichen", heißt es in einer Mitteilung. Das Bündnis erklärt sich auch solidarisch mit dem … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen verteidigen SWR-Beschäftigte gegen rechtsextreme Drohungen
Unerschrocken für Pressefreiheit
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Es war ein starkes Zeichen: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hatte für Samstag, 4. Januar, zu einer Demonstration gegen den SWR und seine Beschäftigten aufgerufen. Das "Team Räpple" brachte rund 100 Anhänger auf die Straße. 500 Menschen hielten dagegen. Aufgerufen von Verdi, dem DGB, der Linken, Attac, dem DJV, SPD und Grünen demonstrierten sie für unabhängige Medien und verwahrten sich gegen die Bedrohung von Journalisten durch Rechtsextreme. Es … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Kandidat Ralf Özkara und Jörg Meuthen in Offenburg
Rechtspopulist will OB werden
Offenburg. Für Freiheit und Toleranz steht Offenburg. Die Organisation „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“ in Offenburg ruft für Montag, 1. Oktober, zum Protest gegen Ralf Özkara, den Kandidaten der AfD zur Oberbürgermeisterwahl, auf. Die AfD will mit Unterstützung ihres Bundessprechers Prof. Jörg Meuthen in der Reithalle für Özkara werben, das Bündnis mit Unterstützung aller demokratischen Offenburger dagegen demonstrieren. Treffpunkt zum Protest ist um 17 Uhr am Busbahnhof. Der … [Weiterlesen...]
AfD-Mann soll in Ulm einem 17-Jährigen in den Brustkorb getreten haben
Wegen Körperverletzung vor Gericht
Von Sandy Uhl - Ulm. Am Mittwoch, 9. Mai, begann vor dem Amtsgericht Ulm die Verhandlung gegen das AfD-Mitglied Walter S. aus Ulm wegen Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, bei einer Wahlkampf-Veranstaltung einem damals 17-Jährigen in den Brustkorb getreten zu haben. Verteidiger Dubravko Mandic aus Freiburg möchte "Waffengleichheit" herstellen und weitere Zeugen aus der AfD vernehmen lassen. Unter ihnen ist der verurteilte Bankräuber Markus M. aus Ulm. Er war Landtagskandidat … [Weiterlesen...]
Düstere Wolken ziehen auf über Pforzheim:
Andreas Fabrizius möchte OB werden
Kommentar von Rick de la Fuerte – Pforzheim. Andreas Fabrizius hat sich gleich in der ersten Januarwoche erneut als geltungsbedürftiger Aspirant für das Amt des Oberbürgermeisters der "Goldstadt" Pforzheim ins Gespräch gebracht. Die Pforzheimer Zeitung berichtete vor einigen Tagen über das Begehren des Parteilosen, der keine Verwaltungserfahrung, aber nach eigenen Angaben Kenntnisse im Arbeitsrecht hat. In der Onlineausgabe der Pforzheimer Zeitung auf Facebook kommentierten mehr als einhundert … [Weiterlesen...]
AfD-Anwalt soll Pforzheimer Angeklagten verteidigen
Wegen Volksverhetzung vor Gericht
Von Tom Guerrero - Pforzheim. UPDATE 30.10.2016: Der Prozesstermin wurde vom Gericht ohne Angabe von Gründen auf unbekannte Zeit verschoben. - Der "Pforzheimer Kurier" berichtet in seiner Ausgabe vom 1. Oktober, dass der wegen Volksverhetzung zu einer Strafe von 9000 Euro verurteilte Andreas Fabrizius die Zahlung verweigert hat. Der Fall wird in einen Strafprozess am 2. November münden. Der Russland-Deutsche Fabrizius hat Anfang 2016 begonnen, trotz Kritik verschiedener Seiten eine … [Weiterlesen...]
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