Von Sahra Barkini - Stuttgart. Vom 1. bis zum 3. Dezember gab es in Stuttgart eine InnenministerInnen-Konferenz. Daher rief das NoIMK Bündnis für Freitag, 3. Dezember, zu einer Demonstration unter dem Motto "Ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit" auf. Sie führte vom Eckensee über den Charlottenplatz vorbei am Oberlandesgericht (OLG) über den Kernerplatz (dort befindet sich das türkische Konsulat) zum Neckartor. Es beteiligten sich etwa 500 Personen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot … [Weiterlesen...]
Bündnis demonstrierte in Stuttgart gegen schärfere Gesetze
Protest gegen Konferenz der InnenministerInnen
Kundgebung in Stuttgart thematisiert auch deutsche Interessen im Mittleren Osten:
Abschiebungen nach Afghanistan müssen aufhören
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart gab es am Donnerstag, 22. Juni, eine Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Für den 28. Juni wurde mit der nächsten Sammelabschiebung aus Deutschland gerechnet. Sie soll nach jüngsten Medienberichten inzwischen ausgesetzt sein - allerdings keinesfalls aus prinzipiellen Erwägungen, sondern weil sich die deutsche Botschaft in Kabul nicht in der Lage sieht, die Ankunft der Abgeschobenen abzuwickeln. Eröffnet wurde die … [Weiterlesen...]
Initiativpreis für Unterstützung junger Flüchtlinge in Dresden vergeben
Jugendliche ernennen Herrmann zum Abschiebeminister
Dresden. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann wurde bei einem Gala-Abend der Jugendlichen Ohne Grenzen (JoG) am Dienstag, 13. Juni, in Dresden zum "Abschiebeminister 2017" gewählt. Mit 46,4 Prozent der Stimmen setzte er sich deutlich gegen die Innenminister Markus Ulbig aus Sachsen (30,1 Prozent), Ralf Jäger aus NRW (16,4 Prozent), Peter Beuth aus Hessen (5,5 Prozent) und Thomas Strobl aus Baden-Württemberg (1,4 Prozent) durch. Den Preis übergeben junge Flüchtlinge im Rahmen eines … [Weiterlesen...]
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