Schorndorf. Die Kundgebung der AfD in Schorndorf am Samstag, 27. Februar, stieß auf lautstarken Protest. An der Versammlung der Rechtsaußenpartei beteiligten sich zwischen 300 und 350 Menschen. Auf dem Marktplatz waren unter den AfD-Anhängern auch einige Personen der gewaltbereiten faschistischen Szene. Der lautstarke Protest gegen die teilweise faschistische AfD, an dem sich bis zu 250 TeilnehmerInnen beteiligten, wurde vom Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) organisiert. Anlass des Auftretens … [Weiterlesen...]
AfD und Hardcore-Nazis zeigen sich in Schorndorf Schulter an Schulter
Sehnsucht nach der Opferrolle?
Die AfD ruft zur Kundgebung nach Schorndorf - AntifaschistInnen halten dagegen
Opferrolle im Wahlkampftheater
Schorndorf. In der Schorndorfer Innenstadt kam es an einem Infostand der AfD am Samstag, 19. Februar, zu einem Zwischenfall. AntifaschistInnen sollen die Wahlkämpfer der teilweise faschistischen Partei angegriffen haben. Dabei soll der Infotisch der Rechtsaußenpartei zerstört worden sein. Wahlkampfflyer sollen auf den Boden geflogen sein. Der AfD-Landtagskandidat Stephan Schwarz sei dabei verletzt worden und klage nun über Albträume. Für die AfD ist dies Anlass, um sich in der Opferrolle zu … [Weiterlesen...]
Die baden-württembergische Linke will bei der Landtagswahl im März die Fünf-Prozent-Hürde knacken
Sahra Mirow als Spitzenkandidatin nominiert
Leinfelden-Echterdingen. Sahra Mirow, Landessprecherin der Linken in Baden-Württemberg, zieht als Spitzenkandidatin ihrer Partei in den Landtagswahlkampf. Die Heidelberger Landtagskandidatin und Stadträtin wurde am Samstag, 5. Dezember, in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen in diese Funktion gewählt, teilte die Partei mit. Die Delegierten nominierten die 36-Jährige mit großer Mehrheit. Die Partei hat das Ziel, bei der Landtagswahl am 14. März 2021 erstmals in Baden-Württemberg die … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern in Heilbronn eine Änderung des baden-württembergischen Landtagswahlgesetzes
Unterschriftensammeln in einer Pandemie nicht verantwortbar
Heilbronn. VertreterInnen des Kreisverbands der Linken Heilbronn-Unterland machten am Donnerstag, 5. November, mit einer Demonstration auf Probleme beim Sammeln erforderlicher Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl 2021 in Coronazeiten aufmerksam. Die Linke, die Partei "Die Partei", die Piratenpartei, die ÖDP und der Landesverband der Freien Wähler (FWV) klagen wegen dieser Probleme beim Verfassungsgerichtshof gegen das Landtagswahlgesetz. Sie fordern dessen Anpassung an die … [Weiterlesen...]
Kleine Parteien klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
Demokratische Wahlen auch in Corona-Zeiten ermöglichen
Stuttgart. Die Linke, die Freien Wähler, die Piratenpartei, die Partei und die ÖDP klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften während der Corona-Pandemie und fordern eine Abänderung des Landtagswahlgesetzes. Sie erklären auf ihrer Landespressekonferenz in Stuttgart am Montag, 2. November, dass das Sammeln von Unterstützungsunterschriften in der bisherigen Form in Pandemiezeiten unzumutbar und eine demokratische Wahl im nächsten Jahr unter diesen Umständen nicht möglich … [Weiterlesen...]
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
Folge uns!