Fackel-Nazis auf dem Pforzheimer Wartberg – Archivbild
Pforzheim. Das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ will am Sonntag, 23. Februar, in Pforzheim gegen eine angekündigte Mahnwache von Neonazis auf dem Wartberg protestieren. Deren Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im zweiten Weltkrieg. Die antifaschistische Demonstration soll um 18 Uhr am Pforzheimer Bahnhof starten – Ziel ist der Wartberg.
Für den 23. Februar plant der rechtsradikale bis offen faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ wie schon in den vergangenen Jahren eine Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg. Er will an die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten erinnern, bei der am 23. Februar 1945 etwa 17 000 Menschen starben. Dabei klammern sie ganz bewusst die Verbrechen des deutschen Faschismus aus.
Im Aufruf von „Nicht lange fackeln!“ wird ausgeführt, dass die Region um Pforzheim, genauso wie die Stadt selbst, seit Jahren als Nazihochburg bekannt sei. „Regelmäßig finden rechte und faschistische Veranstaltungen unterschiedlichster Art in und um Pforzheim statt. Ob Wahlkampfveranstaltungen der „AfD“, Demos von „Die Rechte“ wie im vergangenen Frühjahr, geheime Rechtsrock-Konzerte, Brandanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und Angriffe auf MigrantInnen– alles, was die rechte Szene bundesweit zu bieten hat, ist auch hier zu finden“, erklärt das Bündnis. Da verwundere es kaum, dass die „AfD“ bei den Landtagswahlen 2016 mit über 24 % in Pforzheim ihr landesweit stärkstes Ergebnis erzielt hätte.
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„Wie auch an anderen Orten zu beobachten, ziehen die Rechten ihre Stärke aus einer Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Akteuren. In Pforzheim erfüllt unter anderem der „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.“ eine wichtige Vernetzungsfunktion für FaschistInnen aus unterschiedlichen Zusammenhängen. Ob „AfD“, „NPD“, „Die Rechte“, „Identitäre Bewegung“ oder sogenannte „freie Kameradschaften“- sie alle kommen am 23. Februar zur traditionellen Nazi-Fackel-Mahnwache auf dem Wartberg. Dort inszenieren die Rechten jährlich anlässlich der Zerstörung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg ein Gedenken. Dabei klammern sie ganz bewusst die Verbrechen des deutschen Faschismus, genauso wie die Kriegsschuld der Deutschen, aus und versuchen so, durch die Täter-Opfer-Umkehr die deutsche Geschichte umzudeuten und ihr menschenverachtendes Gedankengut zu legitimieren“, so das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ weiter.
Die aufrufenden AntifaschistInnen erklären weiter, „das Erstarken der Rechten im Parlament und auf der Straße, das wiederholte Bekanntwerden rechter und faschistischer Strukturen, die sich paramilitärisch aufstellen und „Todeslisten“ anfertigen, Verstrickungen von Nazis, Polizei, Militär und Geheimdiensten oder die Verschärfungen der neuen Polizeigesetze, die hier in Baden Württemberg von der Landesregierung durchgesetzt wurden: An vielen Stellen wird der Rechtsruck, von dem wir seit Jahren sprechen, deutlich und spürbar. Der Anschlag in Halle und der Mord an Walter Lübcke verdeutlichen nur ein weiteres Mal die offensichtliche Bereitschaft von Faschisten zur Waffe zu greifen und zu morden.
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Gleichzeitig reicht bereits das kleinste Engagement linker AktivistInnen, um für Nichtigkeiten abgestraft zu werden.
Diese Repression gegen verschiedene linke und antifaschistische Organisationen hat viele Gesichter und reicht von der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN über hohe Geldstrafen bis hin zu Gefängnisstrafen für aktive AntifaschistInnen.“ Staat und Justiz ließen keine Zweifel daran, auf wessen Seite sie stünden und wer mit aller Härte bekämpft werde. Die Nazis seien es nicht, so der Vorwurf.
Eines sei klar: „Naziprobleme werden nicht allein durch Reden und Flaggezeigen gelöst, vielmehr müssen die Rechten ganz konkret in ihrem Handeln eingeschränkt werden. Entschlossenen antifaschistischen Protest und handfesten Widerstand müssen wir selbst organisieren“, wird im Aufruf ausgeführt.
Wer sonst solle dies in die Hände nehmen? „Die Stadt Pforzheim, die ihr offensichtliches Naziproblem kleinredet und weit weg vom Berg und den Nazis Gedenken organisiert?
Die CDU, die, wenn es hart auf hart kommt, nicht vor einer Koalition mit einer faschistischen Partei, der AfD zurückschrecken wird?
Staat und Polizei, die AntifaschistInnen kriminalisieren und gleichzeitig selber in rechte Machenschaften verstrickt sind?“
Und weiter wird erklärt: „Wenn wir es nicht selbst tun, wird es niemand tun. Es liegt in unserer Verantwortung! Den antifaschistischen Widerstand organisieren! … weil’s notwendig ist!“
Siehe auch hier unsere früheren Berichte und Kommentare zu diesem Thema.
Video des Bündnisses „Nicht lange fackeln!“:
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