Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger machte am Freitag, 2. September, halt auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Stürzenberger ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung. Er wird vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. Einem Ausschlussverfahren der CSU, deren Pressesprecher er war, kam er zuvor und trat selbst aus. Sein Thema bei der gut sechsstündigen Mammut-Kundgebung war der "Politische Islam". Die Tiraden … [Weiterlesen...]
Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa machte Station auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Geballter Hass in der Innenstadt
Linke fordert Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute
Rechtsterroristische Strukturen zerschlagen
Hamburg. Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Linksfraktionen in Bund und Ländern Anne Helm (Berlin), Andrea Johlige (Brandenburg), Kerstin Köditz (Sachsen), Katharina König-Preuss (Thüringen), Henriette Quade (Sachsen-Anhalt), Martina Renner (Bundestag), Peter Ritter (Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (Hessen) und Christiane Schneider (Hamburg) fordern, die Terrorstruktur „Combat 18“ sofort bundesweit zu verbieten. Nach einem Bericht des Magazins „Monitor“ in … [Weiterlesen...]
Das Aktionsnetzwerk Lebenslaute gab in Köln vor dem Bundesamt ein Konzert
Alle Verfassungsschutz-Zugänge blockiert
Köln. Das Musik-Aktionsnetzwerk Lebenslaute gab am Dienstagmorgen, 21. August, wie angekündigt ein Aktionskonzert am Hauptzugang zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln-Volkhoven. Vor begeisterten ZuhörerInnen unterstrichen Chor und Orchester unter dem Motto „Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate – Geheimdienste abschalten!“ ihre Forderung, die Behörde abzuschaffen. Das teilte das Aktionsnetzwerk mit. „Das BfV ist ein Ort des Unrechts, gefährdet eine offene und vielfältige … [Weiterlesen...]
Chor und Orchester der Lebenslaute protestieren gegen den Verfassungsschutz
„Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate“
Köln. "Geheimdienste abschalten - Eine Betriebsstörung des Bundesamts für Verfassungsschutz." Unter diesem Motto planen Chor und Orchester Lebenslaute zwei klassische Konzerte: ein Vorkonzert am Sonntag, 19. August, um 18 Uhr in der Alten Feuerwache in der Melchiorstraße 3 in Köln und ein Aktionskonzert am Dienstag, 21. August, um 10 Uhr am Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln-Chorweiler. Mit rund 70 MusikerInnen und dem klassischen Konzert für Chor und Orchester fordert das Netzwerk … [Weiterlesen...]
Früherer "Blood and Honour"-Chef war nach Medienberichten V-Mann:
De Maizière muss Auskunft geben
Berlin. Ein ehemaliger Deutschland-Chef der verbotenen Neonazi-Gruppierung "Blood and Honour" war nach einem Bericht der ARD in den neunziger Jahren V-Mann des Verfassungsschutzes. Der Bundestagsabgeordnete der Linken André Hahn, stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste, fordert von Innenminister Thomas de Maizière Aufklärung. "Sollten die Medienberichte tatsächlich zutreffen, dann hätte der Verfassungsschutz diese zu Recht als … [Weiterlesen...]
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