Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Auf Einladung der Stuttgarter Nachrichten und der Stuttgarter Zeitung kam Angela Merkel am Dienstag, 5. September, in die Liederhalle nach Stuttgart. Rund 350 DemonstrantInnen nahmen die Bundeskanzlerin mit Trillerpfeifen, Transparenten und Sprechchören in Empfang. Ihr Protest galt dem Tiefbahnhof- und Immobilienprojekt Stuttgart 21. Im Beethovensaal warteten währenddessen an die 1800 BesucherInnen auf Angela Merkel.
In Heidelberg war die Bundeskanzlerin mit Tomaten beworfen worden. Dennoch verzögerte sich ihre Ankunft in Stuttgart nicht. Sie war auf 19.20 Uhr terminiert. Pünktlich fuhr die Fahrzeugkolonne im abgesperrten Bereich vor der Liederhalle vor.
DemonstrantInnen der Stuttgarter S-21-Bewegung nahmen die hinter Hamburger Gittern abgeschirmte Kanzlerin mit ohrenbetäubendem, schrillen Pfeifen und mit Plakaten in Empfang. Die mitgebrachten Banner trugen Aufschriften wie „Scheinheilige der S-21-Lüge, „Merkels Bahnsinn – ist der Wahnsinn“, „Wir wurden alle verKohlt, geSchrödert und werden immer noch ausgeMerkelt“.
Thema Autobranche
Nach kurzem Händeschütteln vor der Liederhalle postierte sich die Kanzlerin zum Gruppenfoto im Foyer der Liederhalle und eilte mit den Moderatoren der Veranstaltung, Chefredakteur Christoph Reisinger (Stuttgarter Nachrichten) und Joachim Dorfs (Stuttgarter Zeitung), zum Podium im Beethovensaal. Die anwesenden Pressevertreter hatten sich akkreditieren und Kontrollen unterziehen müssen, wobei der Chefredakteur der Beobachter News anders als bei G20 in Hamburg dieses Mal offenbar nicht als Sicherheitsrisiko galt.
Zuerst ging es um die Situation rund um den Standort Stuttgart mit seiner Automobilindustrie und den anstehenden Fahrverboten nach dem Dieselskandal der Automobilbranche. Weitere Themen des Abends waren Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen für den Glasfaserausbau und Bildung. Die Kanzler will die Digitalisierung von Schulen forcieren. So soll es eine sogenannte Lerncloud geben, auf die alle Schulen zugreifen können und in der der Bund Unterrichtsmaterial anbieten will.
Keine Verhandlungen mehr über Zollunion
Unter den Gästen im Saal war auch der türkische Generalkonsul Ahmet Akinti. Vor seinen Ohren kündigte die Kanzlerin an, dass es mit der Türkei keine Verhandlungen über eine Erweiterung der Zollunion mehr geben soll. Erst am Mittag hatte das Auswärtige Amt die Reise- und Sicherheitshinweise auf seinen Seiten im Internet verschärft.
Angela Merkel möchte mit den Partnerländern aus der EU gemeinsam entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union mit der Erdogan-Regierung nur ausgesetzt oder ganz abgebrochen werden sollen.
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