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Ulm. Die Linksjugend Solid Ulm ruft mit weiteren UnterstützerInnen für Freitag, 7. September, zu einer Demonstration gegen Rassismus auf. Anlass sind die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz in den letzten Tagen. In Ulm soll ein Zeichen gegen Fremdenhass und für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gesetzt werden.
Unter dem Motto „Chemnitz ist überall“ beginnt um 18 Uhr eine Kundgebung am Berblinger Brunnen in der Ulmer Fußgängerzone. Im Anschluss ist eine Demonstration geplant, die mit einer Abschlusskundgebung auf dem Hans-und-Sophie-Scholl-Platz endet. Für „Die Linke Ulm“ will Eva-Maria Glathe-Braun sprechen. Weitere RednerInnen sind für die Linksjugend Solid Ulm und die SJD – Die Falken Ulm angekündigt.
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Auch wenn nicht alle direkt von rassistischen Anfeindungen betroffen sind, so sei es doch ein Angriff auf unser aller Freiheit, heißt es in dem Aufruf. Selbstverständlich verurteile man den tödlichen Messerangriff auf einen Menschen aufs Schärfste. Die Instrumentalisierung seines Todes durch Rechte sei jedoch nicht hinnehmbar. Aus Sicht der OrganisatorInnen ist es an der Zeit, dass auch die gesellschaftliche Mitte Haltung gegen Rechts zeigt und auf die Straße geht. Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit nehmen rasant zu. Dies sei eine höchst gefährliche Entwicklung, gegen die man gemeinsam Widerstand leisten müsse.
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Anlass zu handeln sei auch der rechtsoffene Kreisverband der AfD Ulm/Alb-Donau. Teile von ihm kooperierten mit Mitgliedern der Identitären Bewegung. Die Identitären hatten Ulm in letzter Zeit mehrfach als Anlaufpunkt für ihre Aktionen ausgewählt. Als sie im Juni dieses Jahres rechte Propaganda aus Liegestühlen in der Ulmer Fußgängerzone verteilten, übten Organisationen und Gemeinderats-Mitglieder scharfe Kritik (wir berichteten http://www.beobachternews.de/2018/06/21/rechte-propaganda-aus-dem-liegestuhl/).
In den letzten Tagen wurden in Ulm und Neu-Ulm vermehrt Hakenkreuz-Schmierereien entdeckt. Zuletzt am Wochenende im Ulmer Münster. Dort hatten Unbekannte Kirchenbänke, Türen und ein Buch mit Hakenkreuzen und AfD-Parolen beschmiert. Der Münster-Dekan Ernst-Wilhelm Gohl sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er einen Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Chemnitz sehe. Es werde gezielt Hass geschürt.
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Eugen Ciresa, der Sprecher des AfD-Kreisverbands Ulm, wies gegenüber der Südwest Presse sämtliche Rassismus-Vorwürfe zurück. Man prüfe stattdessen rechtliche Schritte gegen den Dekan des Ulmer Münsters.
Die OrganisatorInnen der Demo am Freitag hoffen auf breite Unterstützung aus der Bevölkerung. Antifaschismus sollte selbstverständlich und demokratischer Konsens sein.
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