„Nicht lange Fackeln!“
Pforzheim. Das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ will am Dienstag, 23. Februar, in Pforzheim gegen eine angekündigte Mahnwache von Neonazis auf dem Wartberg protestieren. Deren Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im zweiten Weltkrieg. Die antifaschistische Demonstration soll um 18 Uhr am Pforzheimer Bahnhof starten – Ziel ist der Wartberg. Ab 18.30 Uhr soll es eine Protestkundgebung am Hotel Hasenmayer (Heinrich-Wieland-Allee) geben.
Für den 23. Februar plant der rechtsradikale bis offen faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ wie schon in den vergangenen Jahren eine Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg. Er will an die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten erinnern, bei der am 23. Februar 1945 etwa 17 000 Menschen starben. „Hierbei drängen sich die Faschisten bewusst in die Opferrolle, indem sie ausschließlich der deutschen Opfer des Krieges gedenken sowie die Verbrechen des deutschen Faschismus und den damit verbundenen millionenfachen Mord relativieren“, heißt es in dem Aufruf von „Nicht lange fackeln!“.
Fackelmahnwache ist für Neonazis ein Fixpunkt
Fackel-Nazis auf dem Pforzheimer Wartberg
Neonazis nutzten die Jahrestage von Bombenabwürfen auf deutsche Städte im zweiten Weltkrieg in den vergangenen Jahren auch an anderen Orten zu Aufmärschen – etwa in Magdeburg oder Dresden. Heute mobilisieren Pegida und andere Gruppen der rechten Szene auch gegen Flüchtlingsunterkünfte. Brandanschläge, Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende gehören heute zum Alltag. Überdies gibt es Demonstrationen breiter rechter Zusammenschlüsse wie die „Demo für Alle“, der sich auch rechtskonservative Kreise anschließen.
Die Mahnwache auf dem Wartberg war früher der einzige regelmäßige Naziaufmarsch in Baden-Württemberg. Er bleibt weiterhin ein Fixpunkt für die Szene im Südwesten. Gerade für Naziparteien wie “Die Rechte” und die NPD, die im Enzkreis besonders aktiv sind, sei die Mahnwache auf dem Wartberg im Hinblick auf die Landtagswahlen im März „ein Datum, an dem sie ihre überzeugtesten Anhänger versammeln und festigen können“, so das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ weiter.
Gewaltbereitschaft der rechten Szene wächst
Antifaschistischer Widerstand in Pforzheim
Neben den Nazi-Hooligans „Berserker Pforzheim“ versuche auch die Partei “Die Rechte“ gerade in diesem Teil Baden-Württembergs durch Veranstaltungen wie die Fackelmahnwache, das Unterwandern von Bürgerversammlungen oder durch Kundgebungen und Flyeraktionen Präsenz zu zeigen. Dabei sei die Aktions- und Gewaltbereitschaft ebenso konstant gewachsen wie das Personenpotenzial der Rechten. Regelmäßig seien AntifaschistInnen und MigrantInnen angegriffen worden.
So hätten Faschissten am Silvesterabend 2014/2015 einen Mitarbeiter eines türkischen Imbisses mit einem Messer angriffen und schwer verletzt. Obwohl die Behörden zunächst auch wegen eines rassistischen Hintergrunds ermittelten, hätten sie inzwischen den politischen Aspekt der Tat ausgeklammert.
Behörden spielen rechte Gefahr herunter
Polizeischutz für Neonazis auf dem Wartberg
Stadt und Polizei redeten die rechten Umtriebe regelmäßig klein oder verharmlosten sie. Dagegen würden „die Menschen, die aktiv gegen die Nazis arbeiten“, kriminalisiert: „Massenhafte Ingewahrsamnahmen, Verfahren und im Vorfeld verhängte Aufenthaltsverbote gehören in Pforzheim seit Jahren zum Repertoire von Polizei und städtischen Behörden“, so der Vorwurf.
Eine Vielzahl antifaschistischer Akteure riefen erneut landesweit für den 23. Februar nach Pforzheim auf. In den vergangenen Jahren sei es stets gelungen, „die Mahnwache für die Faschisten massiv einzuschränken“. Sie hätten immer wieder schon ab dem frühen Nachmittag anreisen und stundenlang auf dem Wartberg warten müssen, um sicher sein zu können, dass sie zur Schweigeminute um 19.45 Uhr vor Ort sind. Selbst dann seien sie mit lautstarken Gegenaktionen in der direkten Umgebung konfrontiert worden.
siehe auch unsere früheren Berichte und Kommentare aus Pforzheim:
Nazigegner ziehen auf den Wartberg
Nazis marschieren mit Fackeln auf
Fragwürdiges Demonstrationsrecht
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