Kandel. Der öffentlich und namentlich in Kandel in Erscheinung getretene Sprecher der Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa (KKA), Holger Heim, hat Strafanzeige gegen die Vorsitzenden des CDU Kreisverband Germersheim und des CDU Stadtverband Kandel, Thomas Gebhart und Michael Niedermeier, wegen übler Nachrede erstattet.
Gegenüber der Zeitung „Die Rheinpfalz“ haben sich beide CDU-Politiker hinsichtlich der sogenannten „Antifa“ geäußert und die Aktivisten als „Verfassungsfeinde“, „Linksextremisten“, „Linksradikale“ und als „gewaltbereit“ bezeichnet (siehe „Keine Demo mit Radikalen gegen Rechte„).
Durch diese Äußerungen und Unterstellungen sieht der Sprecher der KKA den Straftatsbestand der Üblen Nachrede, § 186 Strafgesetzbuch, mittelbar erfüllt.
In einer Pressemitteilung verwahrt sich Heim gegen diese Unterstellungen und betont, dass für ihn persönlich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung in einer Demokratie nicht infrage kommt. Politisch stehe er der Sozialdemokratie in kritischer Distanz nahe, was weder linksextremistisch, noch linksradikal oder verfassungsfeindlich sei.
Redebeitrag von Heim am 7. Juli 2018 in Kandel:
Folge uns!