Von Wolfgang Weichert – Stuttgart. Gegen den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien haben am Samstag, 2. November, etwa 3000 Menschen in der Stuttgarter Innenstadt demonstriert. Die Protest richtete sich gegen die Unterstützung der Bundesrepublik für die Türkei. „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden in der ganzen Welt“, so eine der Parolen am Samstag.
Laut Aufruf zur Demonstration werden vor allem die Waffenlieferungen an die Türkei kritisiert. Zwar wurde nach dem Einmarsch in Nordsyrien ein Waffenembargo verhängt. Dies ist jedoch nur für neue Waffenlieferungen gültig. Bereits genehmigte Waffenlieferungen bleiben davon unberührt.
Ebenso heftig kritisiert wird die Zusicherung von Innenminister Host Seehofer zwei Wochen vor Beginn der Invasion, weitere drei Milliarden Euro für den sogenannten Flüchtlingsdeal an die Türkei zu bezahlen.
Tobias Pflüger, MdB Die Linke
Bei der Zwischenkundgebung auf dem Rotebühlplatz gab es eine telefonische Live-Schaltung nach Rojava. Die Zugeschaltete berichtete von der aktuellen Lage in der Region.
Auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken Tobias Pflüger sprach zu den TeilnehmerInnen. „Wir fordern die Bundesregierung auf, den Einmarsch in Rojava als menschenrechtswidrig zu klassifizieren. Der bestialische Angriffskrieg muss gestoppt werden“, so seine Forderung.
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