Antifaschistische Demonstration durch Meßstetten
Text und Bilder von Julian Rettig – Meßstetten/Zollernalbkreis. Die NPD will auf der Schwäbischen Alb eine Landesgeschäftsstelle eröffnen. Sie bereitet deshalb den Kauf der ehemaligen Gaststätte „Waldhorn“ in Meßstetten-Bueloch vor. Am Wochenende demonstrierten 70 Menschen gegen einen zukünftigen Treffpunkt der Rechten in unmittelbarer Nachbarschaft einer Flüchtlingsunterkunft.
Erst vor Kurzem wurde in einigen hundert Metern Entfernung von der Gaststätte eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Asylsuchende in Betrieb genommen. Das macht das Vorhaben der NPD besonders brisant. Bis zu 1000 Flüchtlinge sollen dort während des ersten Teils ihres Asylverfahrens untergebracht werden.
Gezielte Provokation
Auf dem Facebook-Profil von Jan Zimmermann, dem Vorsitzenden des NPD-Kreisverbands Breisgau, steht seit kurzem: „Wenn alles hinhaut wie geplant, haben wir schon Mitte des Jahres 2015 eine eigene LGS in BaWÜ.“ Dem Text hat er ein Bild der ehemaligen Gaststätte „Waldhorn“ in Meßstetten-Bueloch angehängt.
Kundgebung gegen die NPD
Diese Ankündigen sollte ernst genommen werden, forderten am Samstag die GegendemonstrantInnen: Zimmermann soll bereits in Thüringen den Erwerb einer ehemaligen Pizzeria für seine Partei als Strohmann abgewickelt haben. Auch diese Gaststätte dient heute als Landesgeschäftsstelle.
Zufällig geriet das „Waldhorn“ in dem Meßstettener Ortsteil wohl nicht in das Visier der NPD. Bereits letztes Jahr hatte Jürgen Schützinger (NPD Kreisverband Schwarzwald-Baar-Kreis) angekündigt, sich in die Diskussion über die LEA einzumischen – beließ es aber bei der Drohung.
Im August 2014 wurde in Meßstetten bekanntgegeben, dass in der kleinen Stadt auf der Schwäbischen Alb eine provisorische LEA eingerichtet werden soll. Vergangenen Herbst konnten die ersten Flüchtlinge in die Zollernalb-Kassernen ziehen. Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde wurden im Vorfeld von der örtlichen Verwaltung, dem Regierungspräsidium und Vertretern des Landes informiert, was in ihrem Ort passieren soll. Ein Informationsabend zum Thema fand großes Interesse (wir berichteten). Die Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt vermittelten den Eindruck, mit den Flüchtlingen gut auskommen zu wollen.
Auf der anderen Seite dauerte es nur weniger Tage, bis eine Facebook-Gruppe namens „Kein Asylbewerberheim in Meßstetten“ 1800 Unterstützer hatte. Jürgen Schützingers Ankündigung, ebenfalls an dem Informationsabend teilzunehmen, blieb aber eine leere Drohung. Sollten diesmal den Worten der NPD Taten folgen, wäre es wohl nur eine Frage der Zeit, bis rassistische Hetze in der Gemeinde am Heuberg Konsequenzen hätte.
Der Widerstand formiert sich
Der Widerstand ließ nicht lange auf sich warten. Keine ganze Woche Vorlaufzeit nahmen sich die Organisatoren der Kundgebung vom vergangenen Samstag. Gegen den Verkauf der Gaststätte an die NPD riefen sie am 9. Mai ab 15 Uhr zu einer unangemeldeten Kundgebung auf dem Marktplatz vor dem Rathaus auf.
Die Versammlung wuchs auf bis zu 70 Menschen an. Immer wieder warnten die TeilnehmerInnen auf dem Marktplatz vor den Gefahren, sollten regelmäßig gewaltbereite Nazis in Meßstetten auftauchen – besonders in Hinblick auf die Flüchtlinge.
Polizei bewacht das „Waldhorn“
Nach einem ersten Redebeitrag formierte sich ein Demonstrationszug. Laut Parolen rufend, Banner tragend und teilweise mit Pyrotechnik in der Hand zogen die Protestierenden über die Hauptstraße. Die Polizei war mit wenigen Streifen in der Stadt unterwegs und hielt sich im Hintergrund. Lediglich vor dem abseits gelegenen „Waldhorn“ standen den Tag über mehrere Streifen und bewachten die Immobilie.
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