Pegida-Ableger blockiert

Die Blockade steht

Von Tape Lago – Kaiserslautern. 400 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen stellten sich am Samstag, 28. November, 40 Rechten und RassistInnen des Pegida-Imitats PEsN („Patriotische Europäer sagen Nein“) entgegen. Wie am 31. Oktober gelang es den NazigegnerInnen trotz eines großen Polizeiaufgebots, die rechte Gruppierung aus Neonazis, Patrioten und Nationalisten zu blockieren. Eins war am Ende deutlich geworden: Die „Patrotische Europäer“ waren und sind in Kaiserslautern unerwünscht.

Trotz der Blockade ihres geplanten Aufmarschs am 31. Oktober wollte die rechte Gruppierung PEsN „Patriotische Europäer sagen Nein“ ihr Glück nochmal versuchen. Diesmal war ihre Kundgebung für 17 Uhr am Hauptbahnhof geplant. Danach sollte es einen Aufmarsch durch die Innenstadt geben. Dazu kam es aber nicht. Zu der Gegendemonstration hatte das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ aufgerufen.

Solidarität mit Geflüchteten und Entschlossenheit gegen Rechts

Pfarrer Detlev Besier

Um eine erneute Blockade der Demoroute der Rechten zu vermeiden, hatten die Versammlungsbehörden eine Kundgebung am Phillip-Mees-Platz untersagt. So musste das Bündnis aus AntifaschistInnen, Parteien und Kirche seine Kundgebung in die Riesenstraße an den Riesenbrunnen verlegen. Pfarrer Detlev Besier von der Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der Evangelischen Kirche der Pfalz schlug als Versammlungsleiter kurz nach 16.30 Uhr die ersten Töne an.

In seinem Redebeitrag forderte er die Gesellschaft auf, mehr Solidarität mit den Geflüchteten zu zeigen. Er rief ebenfalls zu mehr Entschlossenheit gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf.

Dominik Dauster, DIE LINKE

Dominik Dauster von der Kreisjugend-AG des Kreisverbands der Linken Saarlouis schilderte die Fluchtursachen und plädierte für eine offene Gesellschaft, die mehr Akzeptanz für Flüchtlinge signalisiert, Rassismus bekämpft und Neonazis ablehnt. Insgesamt war die Botschaft aller RednerInnen ähnlich: Flüchtlinge willkommen, Nazis nicht! Kein Platz für Rassismus in Kaiserslautern und anderswo!

Zweite Niederlage für PEsN „Patriotische Europäer sagen Nein“

Die „Patriotische Europäer“, die sich während der Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts am Bahnhofvorplatz versammelten, waren diesmal wesentlich weniger als bei ihrer Veranstaltung circa vier Wochen zuvor. Bemerkenswert war die Abwesenheit von Dominik Roeseler, dem stellvertretenden Parteivorsitzender von Pro NRW und von Melanie Dittmer, Initiatorin von Bogida und Dügida und bekannte Aktivistin in der rechten Szene.

Matthias Bückle

Ebenfalls fehlten die Neonazi-Partei “Der III. Weg” und die Gruppierung aus Neonazis und Hooligans „Kameradschaft Zweibrücken-Pfalz“. Aber Matthias Bückle, Anhänger der NPD und Anführer der Neonazi- und Hooligan-Truppe „Steh auf für Deutschland“, war da. Er verkündete bereits am 21. November in Weinheim bei dem Bundesparteitag der NPD, seine Teilnahme an dieser Veranstaltung, indem er unseren Reportern sagte „wir sehen uns in Kaiserslautern“.

NazigegnerInnen machen die Zugänge zur Innenstadt dicht

Kaum hatten die „Patriotischen Europäer“ mit ihrer Hetze gegen die USA, Flüchtlinge und den Islam begonnen, waren ihre Demoroute und alternative Demoroute vollkommen blockiert. Die entschlossene AntifaschistInnen und anderen BürgerInnen, die keinen rechten Aufmarsch in ihrer Stadt haben und sehen wollten, hatten alles daran gesetzt, um alle Zugänge in die Innenstadt unmöglich zu machen.

Die Polizei war zwar mit einem großen Aufgebot vor Ort, hielt sich aber zurück, um eine Eskalation der Lage zu vermeiden. Sie untersagte den Aufmarsch der Patrioten, Nationalisten und Neonazis in die Innenstadt und ließ sie um den Hauptbahnhof spazieren. Somit kassierte PEsN seine zweite Niederlage. Danach feierte die Antifa ihren Sieg durch eine spontane Demo vom der Kreuzung am Phillip-Mees-Platz bis zum Weihnachtsmarkt wo sie eine Abschlusskundgebung abhielt. Es verlief alles friedlich.