Protest gegen Polizeigewalt

Von Sandy Uhl – Ulm. An der Demonstration „Gegen Polizeigewalt und Repression“ in Ulm nahmen am Mittwoch, 13. Dezember, 25 AktivistInnen teil – weit weniger als erwartet. Die Veranstalter selbst sprachen von zwölf TeilnehmerInnen. Aufgerufen hatte das „Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm“.

Die Demonstration startete um 17.15 Uhr am Einsteindenkmal und zog entlang der von der Stadt akzeptierten Route. Begleitet wurde sie anfangs von 15 PolizistInnen. Ein Front-Transparent mit der Aufschrift „13.12. – Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ sollte die PassantInnen auf das Thema „Polizeigewalt“ aufmerksam machen.

Während der Demonstration wurden Parolen gerufen wie „Gewalt kommt immer von den selben, schwarzer Block mit schwarzen Helmen“, „Wir demonstrieren wie wir wollen, gegen Verbote und Kontrollen“ und „Kein Gott, kein Staat, kein Polizeiapparat.“

Kritik an Polizeieinsatz bei G20

Bei einer Zwischenkundgebung an der Ecke Platzgasse/Herrenkellergasse ging ein Redner unter anderem auf das aus seiner Sicht unverhältnismäßig harte Durchgreifen der Polizei bei der „G20 – Welcome to Hell“-Demonstration“ im Juli in Hamburg ein. Bei diesem Einsatz hatte es auf beiden Seiten viele Verletzte gegeben. Thematisiert wurde auch, dass die Polizei die TeilnehmerInnen einer Satire-Demonstration am 1. Mai filmte und drei Personen bei einer Spontanaktion an einem AfD-Parteistand in Ulm in Gewahrsam nahm.

Die Demonstration endete gegen 18 Uhr bei starkem Schneetreiben mit einer Schluss-Kundgebung auf dem Ulmer Marktplatz.

Kein Demonstrationsverbot

Auf Anfrage erklärte Rainer Türke, der Leiter des Ordnungsamts der Stadt Ulm, dass die Versammlung zu keinem Zeitpunkt verboten worden sei (siehe hierzu auch „Hausdurchsuchung wegen Demo-Anmeldung“ und „Katz-und-Maus-Spiel zu Ende„). Man habe vielmehr ein hohes Sicherheitsrisiko in der ursprünglich angemeldeten Demonstrationsroute gesehen. Sie sollte durch die Fußgängerzone in Richtung Polizeipräsidium führen.

Mit 200 bis 500 TeilnehmerInnen, die genannt worden waren, wäre das Türke zufolge nicht machbar gewesen. Nachdem der Anmelder nicht zum Kooperationsgespräch erschienen war, wurden ihm rechtliche Schritte für den Fall angedroht, dass er die Versammlung trotzdem auf dieser Route durchführen wollte.

Nur geringes Interesse

Unklar blieb, ob das geringe Interesse an der Demonstration am Auf und Ab im Vorfeld lag, am Thema oder einfach am Wetter.