Stuttgart. Die Türkei ist seit dem vermeintlichen Putsch im vorigen Jahr in einem dauerhaften Krisenzustand. Inhaftierungen, Folter und Verschleppungen sind unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Wie geht es nun weiter mit der Türkei - und auf was steuert sie zu? Ist eine politische Lösung der innen- und außenpolitischen Krise noch mit der AKP möglich? Wie sehen die deutsch-türkischen Beziehungen aus und wie werden diese sich entwickeln? Auf diese … [Weiterlesen...]
Archiv für November 2017
Vortrag über die aktuelle politische Lage im Erdoğan-Regime
Quo vadis Türkei?
Bei der Jubiläumsfeier der VVN sprach Jürgen Wertheimer über "AlternativeN für Deutschland"
Die AfD pöbelt heute im Bundestag …
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Mit einer Matinee feierte die VVN-BdA Württemberg-Hohenzollern am Sonntag, 5. November, in Tübingen ihr 70-jähriges Bestehen. Gut 120 Mitglieder und Gäste versammelten sich im Museum, in dessen Schillersaal die VVN der damaligen französischen Besatzungszone am 31. August 1947 gegründet worden war. Hauptredner der Feier war Prof. Jürgen Wertheimer. Der emeritierte Tübinger Literaturwissenschaftler warnte vor der AfD, deren Leute jetzt im Bundestag … [Weiterlesen...]
Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt Antrag von Naturschützern
Vorläufiger Rodungsstopp für den Hambacher Wald
Münster. Auf Antrag des Landesverbands Nordrhein-Westfalen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster am Dienstag, 28. November, einen Rodungsstopp im Hambacher Wald verfügt. Das Gericht hat das Land Nordrhein-Westfalen im Wege einer Zwischenentscheidung verpflichtet, sicherzustellen, dass RWE die Fällarbeiten ab Dienstag, 28. November, 18 Uhr, einstellt. Das Rodungsverbot gilt zunächst so lange bis … [Weiterlesen...]
GöttingerInnen demonstrierten gegen skandalöse Praktiken der Polizei
Gegen Kriminalisierung, politische Verfolgung und autoritären Überwachungsstaat
Göttingen. Knapp 200 Menschen haben am Samstagmittag, 25. November, in Göttingen im Nieselregen gegen die Überwachung von Linken und die ausbleibende Aufklärung, gegen Kriminalisierung und für ein Ende der Beobachtung von Bürgerinnen und Bürgern durch Polizei und Justiz demonstriert. Unter dem Motto "Jetzt erst recht! Gegen Kriminalisierung, politische Verfolgung und autoritären Überwachungsstaat" hatte das Göttinger Bündnis gegen Rechts und die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) … [Weiterlesen...]
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederzulassung von Glyphosat:
Das Totalherbizid innerhalb von drei Jahren verbieten
Berlin. Vor dem Hintergrund der deutschen „Ja“-Stimme zur Wiederzulassung von Glyphosat wendete sich Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), am 28. November in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Brief beschreibt Weiger das Abstimmungsverhalten von Bundesminister Christian Schmidt (CDU) als einen beispiellosen Vorgang, der nicht nur Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die gesamte SPD, sondern auch die Bürgerinnen und … [Weiterlesen...]
Bundesverfassungsgericht verlangt auch weiterhin zwei Gutachten
Transgender fühlen sich erneut gedemütigt
Stuttgart/Karlsruhe. Ohne Gutachten dürfen transsexuelle Menschen weiterhin nicht ihr Geschlecht wechseln und ihren Namen ändern. Mit einem am Freitag, 25. November, veröffentlichten Beschluss bekräftigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die gesetzliche Regelung, wonach zwei Sachverständigengutachten notwendig sind, damit Transsexuelle unter bestimmten Voraussetzungen ihren Namen oder ihr Geschlecht anpassen dürfen. Betroffenenverbände sehen in dem Urteil eine erneute Erniedrigung … [Weiterlesen...]
Szenische Kundgebung in Basel gegen Gewalt an Frauen auf Einladung der SYKP
Frauen leben Freiheit
Von Franziska Stier - Basel. Am Freitag, 24. November, dem Vorabend des internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt an Frauen, lud die Frauengruppe der sozialistisch-feministischen Partei SYKP zu einer szenischen Kundgebung gegen staatliche und männliche Gewalt an Frauen ein. Dem Aufruf folgten Interessierte aus verschiedenen politischen Migrationsvereinen, aber auch Schweizer Frauenstrukturen und Parteien. Die AktivistInnen legten auf dem Basler Claraplatz Bilder von Frauen* nieder, die … [Weiterlesen...]
Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet - DIE LINKE fordert:
Schluss mit der Bespitzelung
Stuttgart/Mannheim. In einem Artikel des Wochenmagazins Focus wurde am Freitag, 24. November, berichtet, dass die Mannheimer Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE Gökay Akbulut seit einigen Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Baden-Württemberg weist die vom Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. Die im Artikel geäußerten Vorwürfe seien unwahr. Darüber hinaus kriminalisierten sie eine seit vielen Jahren engagierte Bürgerin und … [Weiterlesen...]
Sparmaßnahmen an der Uni Basel stoßen auf Kritik
Protest begleitet den Marsch der Elite
Von Franziska Stier - Basel. Der 557. Dies academicus löste in Basel größeren Protest aus. Seit geraumer Zeit wird in den Schweizer Kantonen Basel-Stadt und Baselland der Leistungsauftrag der Universität unter dem Vorzeichen des Spardrucks diskutiert. Eine Petition an Universitätsrat und Rektorat forderte bereits, nicht zu Lasten der Studierenden über Studiengebührenerhöhung, nicht zu Lasten kritischer Forschung und Lehre durch Streichen und Zusammenlegen von Fachbereichen und nicht auf dem … [Weiterlesen...]
Bündnis gegen Rechts Göttingen ruft zur Demonstration auf
Gegen Überwachung und Kriminalisierung
Göttingen. Das Bündnis gegen Rechts Göttingen ruft zur Demonstration gegen Überwachung und Kriminalisierung auf. Die Versammlung findet am Samstag, 25. November, um 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Göttingen statt. Anlass dazu ist nach Bündnisangaben "die im Juni bekannt gewordene illegale Überwachung von linken oder auch nur vermeintlich linken politisch aktiven Personen durch den Staatsschutz des vierten Fachkommissariats der Polizeiinspektion Göttingen". Unter dem Label "LiMo", welches … [Weiterlesen...]
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