Stuttgart. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft für Samstag, 12. Mai, zu einer antirassistischen Kundgebung in Stuttgart-Feuerbach auf. Beginn der Kundgebung soll um 12 Uhr am Wilhelm-Geiger-Platz sein. Im Anschluss soll es vor Ort Proteste gegen einen Marsch der „Jungen Alternativen“ (JA), der Jugendorganisation der AfD, geben. Diese will ab 13 Uhr in Feuerbach gegen den Neubau der DITIB-Moschee im Industriegebiet demonstrieren.
„Kritik an DITIB ist nicht neu“, erklärt Dominik Schmeiser im Namen von Stuttgart gegen Rechts. „Schließlich ist der Verband uneingeschränkter Befürworter der reaktionären Politik Erdogans.“ Für ihn ist das jedoch nur ein Vorwand. „Im Kern geht es den Rechten darum, Stimmung gegen MigrantInnen zu machen“, so Schmeiser weiter.
Gerade deshalb sei es wichtig auf die Straße zu gehen, ergänzt er. „Da geht es um Rassismus, nicht um berechtige Kritik an der rückwärtsgewandten Politik von DITIB. Wir laden alle ein, gemeinsam mit uns dieser rechten Hetze eine klare Absage zu erteilen.“
Das Bündnis rechnet trotz Brückentag und den parallel stattfindenden Protesten gegen die Militärmesse ITEC mit mehreren hundert TeilnehmerInnen. „Wir gehen davon aus, dass sich auch viele Anwohner an den Protesten gegen den rechten Marsch beteiligen“, sagt Schmeiser. Bereits am Montag hatte „Stuttgart gegen Rechts“ in Feuerbach mit der Aufklärungsarbeit in Bezug auf rechten Aufmarsch begonnen. Das Bündnis habe hierbei durchweg positive Reaktionen erhalten. „In Feuerbach hat niemand Interesse an einem rassistischen Marsch. Nichts anderes sei die Demonstration der JA“, erklärt Schmeiser.
Kritik übt das Bündnis an der Stuttgarter Versammlungsbehörde. Das Amt sowie die Polizeiführung würden sich bisher weigern, dem Bündnis eine geeignete Kundgebungsfläche in Hör- und Sichtweite der rechten Kundgebung zuzuweisen. Schmeiser dazu: „Es scheint so, als werde den Rechten der rote Teppich ausgerollt.“
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