Auf der Straße gegen Terror und Krieg

Von Meide Wolt und Anne Hilger – Stuttgart. Es war der erste sonnige Frühlingstag des Jahres in Stuttgart. Kunden und Spaziergänger drängten sich am Samstag, 26. März, in Geschäften und Straßencafés. Doch am Ostermarsch beteiligten sich trotz Terror, Krieg und Flucht nur etwa 1500 Menschen und damit weniger als erwartet. Bei der Auftaktkundgebung beim Karrierecenter der Bundeswehr und beim Abschluss auf dem Schlossplatz kritisierten die RednerInnen vor allem die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die deutschen Rüstungsexporte und die Unterstützung der Bundesregierung für das Erdogan-Regime.

Mit dem baden-württembergischen Bezirksleiter Roman Zitzelsberger sprach erstmals seit Längerem auch wieder ein Vertreter der IG Metall.

Trotz des ernsten Themas gelang es den „Wüstenblumen“ – der interkulturellen Band der Bruderhausdiakonie aus Kirchheim -, auf dem Schlossplatz Stimmung zu machen. Den SängerInnen und MusikerInnen war zu verdanken, dass mehr Menschen als die unmittelbar Beteiligten inmitten der Transparente und Fahnen stehen blieben und auch die Redebeiträge verfolgten. Henning Zierock von der Gesellschaft Kultur des Friedens und Stefanos Psomas spielten gegen Ende der Kundgebung griechische Lieder, ehe die „Wüstenblumen“ sie ausklingen ließen.

„Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!“ – so das Motto des diesjährigen Ostermarschs des Friedensnetzes. Er begann um die Mittagszeit vor dem Karrierecenter der Bundeswehr in der Heilbronner Straße. Wer an der Haltestelle aus der U-Bahn stieg, wurde vom Klang der Trommeln der Lokomotive Stuttgart empfangen. Gizem von der DIDF-Jugend, Studentin an der Popakademie in Mannheim, sang zur Gitarre.

Friedenstreff Stuttgart-Nord: Jeder Krieg beginnt mit Lügen

Erster Redner war Ralf Chevalier vom Friedenstreff Stuttgart Nord. Die Initiative gründete sich in der Sorge, dass sich der Ukraine-Krieg ausweitet. Die Nato-Staaten rückten immer enger an die russischen Grenzen heran. Es wurde gehetzt, es wurden Wirtschaftssanktionen verhängt und eine schnelle Nato-Eingreifgruppe mit einer Speerspitze unter Führung der Bundesrepublik beschlossen. Gleichzeitig sind viele Menschen auf der Flucht.

„Wir müssen vor der eigenen Haustür kehren. Die Kriege gehen von hier aus“, forderte Chevalier. Derzeit seien 3000 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Der Rüstungsetat betrage 34 Milliarden Euro, ein Zehntel des Bundeshaushalts. „Jeder Mensch in Stuttgart trägt jährlich 410 Euro dazu bei“, so der Redner – Geld, das man zur Verbesserung der sozialen Verhältnisse verwenden „und damit Pegida und der AfD den Nährboden entziehen könnte“.

Er kritisierte die Bundeswehr-freundliche Haltung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und die Waffenexporte, etwa von Hecker & Koch. „Das Militär und seine Strategen werfen nicht nur echte Bomben, sondern auch Nebelkerzen“, hob Chevalier hervor. Kriege begännen meist mit Lügen und einer Verteufelung des Gegners: „Wir müssen Gegenöffentlichkeit herstellen und hinter die Kulissen schauen.“ Der Friedenstreff Stuttgart Nord kommt das nächste Mal am 7. April zusammen.

OTKM Stuttgart: Nicht weiter mit Erdogan kollaborieren

Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) Stuttgart thematisierte in seiner Rede vor allem die Lage in Kurdistan und der Türkei. 60 Millionen Menschen seien weltweit auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Verfolgung. Statt die Ursachen zu bekämpfen, schotteten sich Deutschland und die EU immer stärker ab und gössen an ihren Grenzen auch noch Öl in die Kriegsmaschinerie. In Kurdistan leisteten die Menschen Widerstand gegen Recep Tayyip Erdogan und die AKP-Regierung, die vor keinem Mittel zurückschreckten, ihre Alleinherrschaft durchzusetzen: „Sie setzen auf offenen Krieg in Kurdistan.“

„Er vergeht keine Woche, ohne dass das türkische Militär ein Nordostkurdistan Massaker verübt“, sagte die Rednerin. Dennoch bildeten sich autonome und basisdemokratische Strukturen wie in Rojava: „Genau diese Strukturen versucht Erdogan zu zerstören.“ Der Bundesregierung gehe es bei ihrer Politik nur darum, die Profite der deutschen Konzerne und der Rüstungsindustrie zu sichern. 6000 deutsche Unternehmen produzierten in der Türkei.

Nun erhalte die AKP-Regierung von der EU 3 Milliarden Euro, um Flüchtlinge von den europäischen Grenzen fernzuhalten. Im Gegenzug sei man in Berlin und Brüssel bereit, Augen und Ohren vor den Menschenrechtsverletzungen Erdogans, dem Krieg gegen die Kurden und der Unterdrückung Oppositioneller zu verschließen. Die PKK stehe noch immer auf der Terrorliste, und in Deutschland würden kurdische Aktivisten kriminalisiert und inhaftiert. „Krieg beginnt hier. Hier müssen wir ihm etwas entgegensetzen“, forderte die Rednerin. Der Redebeitrag kann hier nachgelesen werden.

Die Linke Stuttgart: die Bundeswehr-Werbekampagnen stoppen

„Von diesem Haus neben uns geht Krieg aus“, begann Thomas Haschke seine faktenreiche Rede mit einem Hinweis auf das Karrierecenter der Bundeswehr, vor dem man sich versammelt hatte. Er ging vor allem auf die Werbekampagnen der Bundeswehr – unter anderem in Schulen – ein. Sie erreiche jährlich über 400 000 Kinder und Jugendliche. Dabei störe Protest enorm.

Derzeit fehlten der Truppe 8000 Soldaten  zu ihrer Sollstärke von 185 000 Mann. Das sei auch der Grund, weshalb im vergangenen Jahr 1515 Jugendliche unter 18 Jahren – darunter auch einige 16-Jährige – rekrutiert worden seien. Deutschland sei deshalb bereits von der UNO ermahnt worden. Das Zitat „stellt Euch vor, es ist Krieg, und keiner geht hin“ sei aktueller denn je, erinnerte Haschke an Kriegsdienstverweigerer, die in vielen Ländern verfolgt würde. Er forderte die Freilassung Inhaftierter.

„Wir kämpfen auch dafür, dass Du dagegen sein kannst“: Solche Sprüche und teuren Werbekampagnen erfolgten „nicht in unserem Namen“. Auch dieses Geld fehle für Soziales, für Wohnungen oder den ÖPNV. Deutschland trage Mitschuld an Krieg und Vertreibung. Für Samstag, 11. Juni, sei bundesweit ein „Tag der Bundeswehr“ geplant, um für das Heer Propaganda zu machen – unter anderem in Stetten am Kalten Markt. Dort soll es Proteste geben.

Heike Hänsel: Kein Verzicht auf Beteiligungsrechte des Bundestags!

Moderatorin Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, wies auf ein neues Weißbuch hin, an dem die Bundeswehr arbeitet und das Globalisierung und Digitalisierung einbeziehen soll. Man setze zunehmen auf Ausbildungsmissionen im Ausland, um künftig andernorts für deutsche Interessen kämpfen und sterben zu lassen.

Mit einer Änderung des Gesetzes zur Beteiligung des Parlaments an Entscheidungen über Bundeswehreinsätze versuche die deutsche Regierung, solche Ausbildungsmissionen von der Zustimmungspflicht auszunehmen. „Sie wollen, dass immer mehr Einsätze unterhalb der Wahrnehmungsschwelle der Öffentlichkeit stattfinden kann“, warnte Hänsel. Sie appellierte an die Zuhörerinnen und Zuhörer, ihre jeweiligen Wahlkreis-Abgeordneten anzusprechen.

Die Demoroute führte entlang der Heilbronner Straße, vorbei an der Stuttgart-21-Baustelle in die Theodor-Heuss-Straße und durch die Bolzstraße zum Schlossplatz. Heike Hänsel moderierte auch die Schlusskundgebung. Die Bundestagsabgeordnete eröffnete sie mit einer Schweigeminute für die Opfer von Brüssel, aber auch für alle anderen durch Terror und Krieg getöteten Menschen inner- und außerhalb Europas.

Anne Rieger: Die deutsche Regierung führt unerklärte Kriege

Zahlreiche RednerInnen bezogen sich auf Fluchtursachen und auf die Kämpfe in Kurdistan. Die meisten richteten ihre Forderungen dabei dabei direkt oder indirekt an Regierungen. Allein der frühere Betriebsseelsorger Paul Schobel rief die Menschen zu einer „Revolution der Liebe“ auf. In keiner der Reden wurden die Bedeutungen von Krieg und Flucht speziell für Frauen herausgestellt oder auch nur thematisiert. Auch die zahlreichen Kämpfe von Frauen gegen Kriege und Flucht blieben unerwähnt.

Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag verwies auf die Worte Berta von Suttners: „Die Waffen nieder!“ (hier geht es zu ihrer Rede). Sie stellte die Beteiligung der deutschen Regierung am Krieg in Syrien in eine Reihe „unerklärter Kriege“. Dabei nannte sie auch die Jugoslawienkriege vor 17 Jahren, den Militäreinsatz in Afghanistan seit 2002, die Nato-Intervention im Irak und Libyen, die Konflikte in der Ukraine und die Ausbildung von Soldaten in Mali.

Für eine Lösung des Ukraine-Konfliktes sei es notwendig, auch VerteterInnen der „gesonderten Kreise der Gebiete Donezk und Lugansk“ mit einzubeziehen: „Die Einrichtung föderaler Strukturen und soziale Gerechtigkeit können zu einer dauerhaften Lösung führen.“

Paul Schobel: Die Menschheit hat nur noch ein einziges Spiel frei

Paul Schobel, ehemaliger Betriebsseelsorger der katholischen Kirche, verdeutlichte die Zusammenhänge zwischen deutschen Wirtschaftsinteressen und weltweiten Fluchtursachen, wie es sie auch in Zukunft geben werde. „Auch Boko Haram und der IS schießen inzwischen deutsch“, gab er zu bedenken und forderte: „Grenzen dicht für Waffen, Grenzen auf für Menschen.“

„Was gerade weltweit abgeht, ist möglicherweise erst der Beginn einen epochalen Umbruchs. Die Verfolgten und Unterdrückten dieser Erde, aber auch all die Hungerleider und armen Schlucker werden aufbrechen und sich ihren Anteil holen“, sagte Schobel. Nichts werde die traurigen und verzweifelten Menschen aufhalten – „keine Obergrenzen, kein Stacheldraht und keine Mauer. Auch nicht Frau Petrys Schießbefehl“.

Als Ursache für diese Zustände machte er den Kapitalismus aus. Er sei „nicht willens und in der Lage, die primitivsten Bedürfnisse der Menschen zu erfüllen: Nahrung, Kleidung und Wohnen“. Verantwortlich dafür seinen Konzerne und Regierungen, die sich über die armen Länder hermachten, denn sie „plündern ihre Rohstoffe, fischen ihre Meere leer und machen ganze Regionen zu Müllkippen“. Kostbare Ressourcen und das ganze Potenzial an Kreativität, Phantasie und technischem Können würden missbraucht, „um Leben zu vernichten statt Leben zu fördern“. Ihm scheine, als hätte „die Menschheit nur noch ein einziges Spiel frei. Entweder lernt sie das Teilen und macht sich Teilen zum Konzept, oder dieser Planet versinkt in Chaos, Terror und Gewalt“.

Roman Zitzelsberger: Konversion nur mit den Beschäftigten

Kontrovers wurde die Rede des Bezirksleiters der IG Metall Baden-Württemberg Roman Zitzelsbergers aufgenommen. Kriegseinsätze als letztes Mittel und nur unter UN Mandat, Waffenexporte höchstens als kurzfristige Lösung und nur an Nato-Länder: Der Applaus ging gegen Ende seiner Rede verloren. Sie wurde mit „keine Waffen für die Türkei“ kommentiert. Einzelne forderten gar „aufhören“. Dabei fange die IG Metall gerade wieder an, sich der Herausforderung der Konversion von Rüstungs- und Dual-Use-Unternehmen zu stellen. 25 Anträge seien beim letzten Gewerkschaftstag zu diesem Thema gestellt worden – gegenüber drei beim vorletzten, bemerkte Zitzelsberger im Anschluss an seine Rede. Er sei nicht gekommen, um Komplimente zu fischen.

Bei der Konversion von Unternehmen, also die Verlagerung der Produktion in den zivilen Bereich, werde man die „Mitglieder nicht im Regen stehen lassen“. Die Kontroverse liegt wohl in der Umsetzung. Für eine sofortige Konversion bedürfe es eines Gesetzes oder anderer Machtmittel von außen, für eine Konversion durch das Unternehmen selbst bedürfe es eines Beschlusses der Unternehmensleitung, der Beschäftigten oder eine Kombination aus alledem.

Letzteres hatte wohl Zitzelsberger im Sinn, als er versicherte, Konversion gehe „nur mit den Beschäftigten und nicht gegen die Beschäftigten“. Ein Beispiel für eine gelungene Konversion ist für keinen der Fälle bekannt. So werden etwa frühere Kasernen bisher nur als Wohnhäuser verwendet, weil sie vom Militär nicht mehr gebraucht werden.

Solidarität mit Kurdistan und Protest gegen Atomwaffen

Ceyda Tutan von der Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) machte die globale Bedeutung lokaler Konflikte deutlich. In ihrer Rede hieß es: „Der kurdische Freiheitskampf darf nicht allein im Kontext der Türkei betrachtet werden. Er ist von Relevanz für den Nahen und Mittleren Osten und für alle Länder, die sich in der Krieg dort eingemischt haben.“

Roland Blach von der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DfG-VK machte auf die nach wie vor gegenwärtige Bedrohung durch Nuklearwaffen aufmerksam. Vor den Toren des Atomwaffenstützpunkts in Büchel (Rheinland-Pfalz), wo etwa 20 US-Atombomben stationiert sind, wird es einen 20-wöchigen Protest unter dem Motto „Büchel ist überall“ geben. Vom 17. bis zum 24. April wird die DFG-VK aus Stuttgart vor Ort sein.

Bereits am Karfreitag hatte es zum Auftakt eine Kundgebung vor der US-amerikanischen Kommandozentrale Africom in Möhringen gegeben. Etwa fünfzig KriegsgegnerInnen beteiligten sich an einer Mahnwache zum Gedenken an die Opfer von Drohnen und Krieg. Sie forderten die Schließung des Africom“, erklärte Paul Russmann, Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben.

Auszug aus der Rede des früheren Betriebsseelsorgers Paul Schobel:

„Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“ (Jürgen Grässlin)

Flucht-Ursachen zu bekämpfen, bedeutet daher, den Krieg zu bekämpfen. Er ist ein Massenmörder, er zerstört die Lebensräume ganzer Völker und verwüstet die Seelen der Überlebenden und Hinterbliebenen. Krieg darf um Gottes und der Menschen willen nicht sein.

Wenn das so ist, dann müssen wir schon den Handlangern des Krieges, den Waffenproduzenten und Waffenhändlern das Handwerk legen. Wir wissen ja seit langem: „Rüstung tötet auch ohne Krieg“. Gigantische Summen, mühsam aus Erträgen erwirtschaftet, werden in den Rüstungshaushalten verpulvert, in den Tod, statt ins Leben investiert. Kostbare Ressourcen und das ganze Potential an Kreativität, Phantasie und technischem Können – missbraucht, um Leben zu vernichten, statt Leben zu fördern.

Und schon stoßen wir auf den „Meister aus Deutschland“, den viertgrößten Waffenproduzenten auf diesem Globus. Es ist unglaublich, was ausgerechnet wir weltweit mit den Waffen anrichten, die man verniedlicht „Kleinwaffen“ nennt. Nein – das sind keine „Käpsele-Pistolen“, sonden Schießprügel-Automaten aller Art. 63 von 100 Kriegstoten kosten sie das Leben. Rein statistische werden täglich 114 Menschen durch eine Waffe von Heckler&Koch getötet. Das wundert gar nicht, denn über die Hälfte aller Exporte sind widerrechtlich. So wandert dieses Teufelszeug in dunkle Kanäle und rotiert – langlebig wie es ist – um den ganzen Erdball und wird auf Basaren verhökert. Auch Boko Haram und der IS schießen inzwischen deutsch. Wir rüsten unsere eigenen Gegner auf. Es sind unsere Waffen, vor denen die Menschen fliehen. Jürgen Grässlin kann man nur zustimmen: „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“. Wir selbst sind es, die so permanent den Nachschub an Flüchtlingen organisieren.

Daher unsere Forderung: Grenzen dicht für Waffen, Grenzen auf für Menschen.

Kapitalismus spaltet die Völker

Wir wissen: Die Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge sind ja nur die einen. Die anderen kommen aus den Hunger- und Elendsvierteln dieser Welt. Es sind jene, die wir nun als sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge massenhaft zurückschicken in vermeintlich sichere Herkunftsländer. Junge Menschen ohne jede Perspektive, ohne Zukunft. Sie haben – außer ihrem nackten Leben – nichts zu verlieren. Traurig blicken sie mit Hilfe moderner Medien wie durchs Fenster in unsere gute Stube und brechen auf. Nichts wird sie aufhalten, keine Obergrenzen, kein Stacheldraht und keine Mauer. Auch nicht Frau Petrys Schießbefehl.

Wir sollten uns nicht täuschen: Was gerade weltweit abgeht, ist möglicherweise erst der Beginn einen epochalen Umbruchs. Die Verfolgten und Unterdrückten dieser Erde, aber auch all die Hungerleider und armen Schlucker werden aufbrechen und sich ihren Anteil holen. Das ist die Kehrseite der Globalisierung.

Mir scheint: Die Menschheit hat nur noch ein einziges Spiel frei. Entweder lernt sie das Teilen und macht sich Teilen zum Konzept, oder dieser Planet versinkt in Chaos, Terror und Gewalt. Wenn wir die Güter dieser Welt, Arbeit und Einkommen, nicht miteinander teilen, wird uns die Armut wie ein Tsunami überrollen. Der schert sich einen Teufel um „Obergrenzen“. Nur einen neue „Weltformel“, das Teilen, kann uns davor bewahren!

Eine neue „Weltformel“: Teilen was wir haben

Was wir praktizieren, ist das genaue Gegenteil. Die kapitalistischen Länder sind keine Unschuldslämmer. Sie haben das mitverursacht, was sie nun als „Flüchtlingskrise“ beklagen:

– Der Kapitalismus spaltet die Menschheit immer mehr in „Arm“ und „Reich“. Ihm ist es noch nie um „Gutes Leben für alle“ gegangen, um Beteiligung und Entwicklung, sondern um die pure Gier, die Mehrung der Renditen. Der Kapitalismus ist nicht willens und in der Lage, die primitivsten Bedürfnisse der Menschen zu erfüllen: Nahrung, Kleidung und Wohnen. Daher ist er mitverantwortlich für den Aufruhr in der Welt und die Flüchtlingsströme. „Diese Wirtschaft tötet“, sagt der Papst, und ich pflichte ihm bei!

– Wie Blutsauger machen sich die Konzerne unter den Augen ihrer Regierungen über die armen Länder her, plündern ihre Rohstoffe, fischen ihre Meere leer und machen ganze Regionen zu Müllkippen. Wir überfluten die Agrarmärkte in Afrika mit Billig-Importen aus Europa, liefern Tomaten und Hähnchenteile, und rauben den Menschen ihrer Existenzgrundlage. Sie müssen fliehen, um nicht zu verhungern.

– Und nun überziehen wir die Welt auch noch mit dubiosen Handlesabkommen wie CETA und TTIP. Diese Handelsblöcke werden den „Drittländern“ noch vollends den Hals abschnüren.

Erst wenn wir anders wirtschaften, solidarisch wirtschaften, die Güter dieser Welt miteinander teilen, ein gemeinsames Sozialprodukt für alle erstellen und gerecht verteilen, werden die Flüchtlingsströme versiegen.

[…]

Revolution der Liebe

In wenigen Stunden schickt sich die Christenheit an, das zentrale Geheimnis ihres Glaubens zu feiern, die Auferstehung Jesus zum Leben, den revolutionären Sieg der Liebe über den Tod.

Im Tagebuch des unvergessenen Rudi Dutschke fand man an Ostern 1963 diese Notiz:

„Jesus ist auferstanden, Freude und Dankbarkeit sind die Begleiter dieses Tages; Die entscheidende Revolution der Weltgeschichte ist geschehen, die Revolution der Welt durch die alles überwendende Liebe. Nähmen die Menschen voll die offenbarte Liebe an, die Wirklichkeit des Jetzt, die Logik des Wahnsinns könnte nicht mehr weiterbestehen.“

Ja – mit dieser Revolution hätte der Wahnsinn ein Ende! Schließt Euch heute noch den „Aufständischen“ an. Revolutionieren wir die Welt durch die Liebe. Ich bin überzeugt: Je höher der „Sättigungsgrad“ an Verständnis, Solidarität, Barmherzigkeit, desto weniger Raum bleibt für den Hass, den Terror und den Krieg.