Rechter „Spaziergang“ blockiert

Von Tape Lago – Landau. In der südpfälzischen Universitätsstadt Landau demonstrierten am Samstag, 9. März, gut 1000 Menschen gegen 70 Rechte des sogenannten „Frauenbündnisses“, das ein Jahr lang in Kandel für Unruhe sorgte. Die Mini-Demonstration der Rechten stieß auf erbitterten Widerstand. Dabei gelang es einer Gruppe von Antifaschistinnen, den „Spaziergang“ von Marco Kurz und seinem Gefolge mehr als eine Stunde zu blockieren. Die Polizei war vor Ort mit einer starken Mannschaft. Sie war jedoch mit den gesamten Demogeschehnissen überfordert.

Zu der Demonstration gegen die rechte Veranstaltung hatte der antifaschistische Verein Aufstehen gegen Rassismus (AgR) Südpfalz aufgerufen. Unter dem Motto „Wir sind Landau – Wir sind mehr!“ schlossen sich AntifaschistInnen aus Parteien, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft zusammen, um ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechts zu setzen. Die Gegenkundgebung begann wie geplant um 13 Uhr auf dem Heinrich-Heine-Platz an der Stadtbibliothek.

AntifaschistInnen blockieren rechte Demoroute

Rechte Demo von AntifaschistInnen blockiert

Die AntifaschistInnen reisten auch aus Kandel, Wörth, Mainz, Trier, Karlsruhe und Mannheim an, um ihre Landauer GenossInnen zu unterstützen und Marco Kurz und seinem „Frauenbündnis“ den Tag unangenehm zu machen. Dies ist ihnen geglückt. Kurz nach 16 Uhr, als sich die Rechten nach einer Zwischenkundgebung in der Marktstraße gegenüber der Stiftkirche befanden, gelang es einer Gruppe von etwa 30 AntifaschistInnen, deren Route in der Martin-Luther-Straße zu blockieren. „Wir blockieren, wenn Nazis marschieren – Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ skandierten sie dort.

Auch bildeten einige GegendemonstrantInnen eine Kette und versperrten den Weg zum Stiftplatz. Hinter dem rechten Demonstrationszug stand die Gegendemonstration. Die selbsternannten „Frauen- und Kinderschützer“ waren wie gekesselt.

Beide Blockaden stoppten den rechten Spaziergang und brachten ihn zum Stillstand. Dies löste bei Marco Kurz und seinen Anhängern eine unvergleichliche Wut aus. Sie schimpften auf die Polizei und warfen ihr vor, eine „künstliche Blockade“ erzeugt zu haben, um ihren „Spaziergang“ absichtlich zu stoppen. Die Szenen die sich in der Marktstraße bei den Rechten abspielten, erinnerten an Situationen in Kandel.

Polizei drängt Antifa-Blockade zurück

Polizei macht den Weg für rechte Demo frei

Bei der Blockade der rechten Demoroute in der Martin-Luther-Straße, wirkte die Polizei zunächst entspannt. Doch nach mehr als einer Stunde forderte sie die AntifaschistInnen dreimal auf, die Route der Rechten freiwillig zu räumen. Als die Blockierenden der Forderungen nicht nachkamen, drängte die Polizei die Gruppe in die Königstraße zurück, um den Weg für die Rechten freimachen zu können.

Nachdem die Rechten an den Blockierenden vorbeigezogen waren, kesselte die Polizei die AntifaschistInnen ein. Daraufhin blieb die Gegendemonstration, die sich stets hinter der rechten Demo hielt, stehen, um ihre Solidarität mit den „Gekesselten“ kundzutun. Die Demonstrierenden skandierten lauthals „wir sind nicht alle, es fehlen die Gekesselten – Freiheit für die Gekesselten“.

Platzverweis und Strafanzeige gegen AntifaschistInnen

: Gegendemo aufgefordert weiterzuziehen

: Solidarität mit den gekesselten AntifaschistInnen

: BlockiererInnen im Hinterhof bearbeitet

Doch die Polizei forderte die Gegendemo auf weiterzuziehen und drohte mit Maßnahmen. So zog die Gegendemo weiter. Um die Gekesselten nicht alleine zu lassen, meldete eine Antifaschistin von Kandel gegen Rechts spontan eine Veranstaltung in der Martin-Luther-Straße/Königstraße bei der Polizei an.

Danach wurden die Blockierenden von der Polizei einzeln in einen Hinterhof gebracht und bearbeitet. Dort wurden sie fotografiert und ihre Identität festgestellt. Sie bekamen jeweils einen Platzverweis für die Innenstadt bis 24 Uhr. Auf sie wird eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zukommen.

Hunderte NazigegnerInnen auf dem Heinrich-Heine-Platz

Die polizeiliche Maßnahme dauerte bis 19 Uhr an. Nachdem alle AntifaschistInnen bearbeitet und frei waren, zogen sie und die „Omas gegen Rechts“, die sich an der spontanen Versammlung beteiligten, geschlossen zum Bahnhof. Dort wurde die Versammlung offiziell aufgelöst.

Landau wehrt sich gegen Rechts

Tanja Sattler

Der sechsstündige-Demotag hatte um 13 Uhr auf dem Heinrich-Heine-Platz begonnen. Der Platz war voller Menschen und bunt. Die Demonstrierenden trugen Fahnen, Plakate und Transparente, die auf das Motto der Veranstaltung aufmerksam machten. Bei der Eröffnung der Gegenkundgebung bedankte sich Tanja Sattler, Veranstalterin und Sprecherin von Aufstehen gegen Rassismus (AgR) Südpfalz, zunächst bei den TeilnehmerInnen.

Sattler schaute stolz auf den vollen Platz und rief der Menge zu: „Wir sind Landau – Wir sind mehr gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und stehen für eine bunte und vielfältige Stadt“. Sie verlas die Auflage der Veranstaltung und kritisierte das „Frauenbündnis“, das seit mehr als einem Jahr den Mord an Mia V. instrumentalisiere, um gegen Geflüchtete, MigrantInnen, AntifaschistInnen, Linken und Politik zu hetzen.

Für ein Miteinander in Zusammenhalt und Solidarität

Bürgermeister Maximilian Ingenthron

In einer Ansprache machte Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron (SPD) deutlich, dass alle Menschen in Landau willkommen seien. In der südpfälzischen Stadt lebten Menschen aus 110 Nationen. Ob dort geboren oder zugezogen, sei Landau die Heimat aller, so der Bürgermeister. „Wir stehen für ein Miteinander in Zusammenhalt und Solidarität. Für eine Gesellschaft der Toleranz und der kulturellen und geistigen Vielfalt. Das ist unser Landau“, betonte Ingenthron unter Beifall.

Er kritisierte die Rechten dafür, dass sie das Recht auf Demonstration und Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen, aber im gleichen Atemzug in Zweifel ziehen, in Deutschland in einem Rechtsstaat zu leben, erklärte der SPD Politiker. Sie wollten eine Gesellschaft, die rückwärts gewannt ist. Sie wollten dort hin, wo Kategorien wie Volk und Vaterland das Denken bestimmen, wo Zucht und Ordnung herrschen, sagte der Landauer Bürgermeister weiter.

Ob in Kandel oder Landau, solidarisch gegen Rechts

SprecherInnen von Kandel gegen Rechts

Die RednerInnen von Kandel gegen Rechts (KgR) riefen die TeilnehmerInnen dazu auf, sich solidarisch den rechten Demonstrationen in Kandel, Landau und in der Region entgegen zu stellen. Denn man könne nur solidarisch die Demonstrationen des sogenannten „Frauenbündnisses“ beenden. In weiteren Redebeiträgen kritisierten die RednerInnen das „Frauenbündnis“ und riefen zu einem lautstarken Protest gegen die Rechten auf.

Nach der Kundgebung wurde die Gegendemonstration, die von AntifaschistInnen angeführt wurde, von der Polizei gestoppt. Grund dafür: Der Antifa-Block habe die Seitentransparente zusammengeknotet. Zeitgleich setze sich der rechte Mini-Demozug vom Bahnhof in Richtung Innenstadt in Bewegung.

Knüppel, Pfefferspray und gewaltsame Festnahme

: Demonstrantin liegt verletzt am Boden

: Brutale Festnahme …

: … eines Nazigegners

In der Ostbahnstraße kam es zum massiven Protest gegen den rechten Zug. Als der Antifa-Block versuchte, über die Ostbahnstraße die rechte Demonstration zu blockieren, setzte die Polizei Knüppel und Pfefferspray ein. Dabei soll eine Demonstrantin verletzt worden sein. Auch ein Demonstrant wurde von Polizisten gewaltsam zu Boden gezerrt und mit Handschellen abgeführt.

Kraftvoller und bunter Demonstrationszug

Währenddessen zog die Gegendemonstration die Rechten hinterher. Bei seinen Zwischenkundgebungen in der Innenstadt stieß das „Frauenbündnis“ auf erbitterten Widerstand. Dennoch befürchten viele LandauerInnen, dass die Rechten sehr bald weiter für Unruhe in ihrer Stadt wie in Kandel sorgen könnten. Weil sie blockiert wurden, drohten Marco Kurz und seine Anhänger, wieder nach Landau zu kommen. Das rechte „Frauenbündnis“, das aus AfD-Anhängern, Neonazis, ReichsbürgerInnen und anderen Gleichgesinnten bestehe, wolle seine Hetze und Hass gegen Geflüchtete, MigrantInnen, AntifaschistInnen, Linken und DemokratInnen nach Landau exportieren, befürchten NazigegnerInnen.

Folgende Gruppen, Parteien und Organisationen beteiligten sich an den Protesten gegen das rechte „Frauenbündnis“:

Aufstehen gegen Rechts (AgR) Südpfalz – Organisator

OMAS GEGEN Rechts – Kandel/Südpfalz – DAS Original

Kandel gegen Rechts

Offenes Antifaschistisches Treffen Landau in der Pfalz

Offenes Antifaschistisches Treffen Mannheim

Offenes Antifaschistisches Treffen Karlsruhe

Landau.de – Die Südpfalzmetropole

AStA Landau

UNIKNEIPE FATAL

Südstern-Haus

SPD Landau