Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Hamburg/Bremen. Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung wollten heute, 12. September, unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Der Aufmarsch wurde von der Polizei und vom Bundesverfassungsgericht verboten. Unabhängig vom Verbot haben antifaschistische Organisationen ihre Präsenz in Hamburg angekündigt. Wir berichten fortlaufend über das … [Weiterlesen...]
Archiv für 12. September 2015
Hamburg setzt Zeichen gegen rechte Umtriebe
Naziaufmarsch? Läuft nicht! – Liveticker
Neonazis ohne Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht
„Tag der Patrioten“ bleibt verboten
Karlsruhe. Mit Beschluss vom 11. September 2015 hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das für den 12. September 2015 in Hamburg ausgesprochene Versammlungsverbot abgelehnt. Die Folgenabwägung des Oberverwaltungsgerichts hält sich noch im fachgerichtlichen Wertungsrahmen und verkennt die einschlägigen verfassungsrechtlichen Grundsätze nicht. Eine verantwortliche eigene Folgenabwägung durch das … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen setzen in Hamburg einen kraftvollen Akzent am Vorabend der verbotenen Neonazidemo
Mehr als 2000 NazigegnerInnen auf der Warm-Up-Demo
Hamburg. Weit über zweitausend AntifaschistInnen starteten am Freitagabend am S-Bahnhof Sternschanze zur Vorabenddemo gegen den geplanten und inzwischen verbotenen Neonaziaufmarsch am Samstag, 12. September. Es wurde auch Solidarität mit der PKK signalisiert und gefordert, ihr Verbot aufzuheben. Begleitet wurden die DemonstrantInnen von nur wenigen Dutzend PolizistInnen. Als die Demo das Schulterblatt hinaufzog und die die Roten Flora passierte, wurden auf deren Dach unter dem Jubel der … [Weiterlesen...]
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