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Hannover. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat am Freitagabend die Beschwerde der Polizei gegen die Aufhebung eines von ihr verfügten Demonstrationsverbots abgewiesen. Damit darf die von der NPD geplante Demonstration gegen Journalisten am Samstag, 23. November, in der Innenstadt von Hannover endgültig stattfinden. Die Polizei hatte den Aufmarsch zuvor mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken untersagt (wir berichteten).
Die Richter in Lüneburg bestätigten mit ihrem Urteil die vorausgegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover. Es hatte das Demonstrationsverbot der Polizeidirektion Hannover aufgehoben.
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Es sind mehrere Gegendemonstrationen angemeldet. „Schützt die Pressefreiheit“ heißt eine Initiative, mit der sich über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären. Gegen sie wollen hunderte Neonazis am 23. November demonstrieren. Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi unterstützt den Aufruf von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen zum Protest gegen die Nazidemo (siehe unseren früheren Bericht).
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