Remchingen. Die BürgerInnen von Remchingen, ihr Bürgermeister und ihr Pfarrer gaben sich absolut weltoffen und hießen Flüchtlinge herzlich willkommen. Der Platz vor der Kulturhalle war am Sonntagabend, 26. Juli, mit rund 700 Menschen proppenvoll, und es wurden freudig die verschiedensten Länderfähnchen geschwenkt. Ja, eine Zeit lang habe ich es wirklich geglaubt, dass das alles von tiefstem Herzen und aus politischer Überzeugung kam. Aber irgendwas war doch seltsam an der Situation. Aber … [Weiterlesen...]
Archiv für 6. August 2015
Unpolitischer Protest nach Brandanschlag auf Flüchtlingsheim
Alles so schön bunt hier
Verwaltungsgerichtshof billigt Demo-Beobachterin keine Sonderrolle zu:
Zu wenig Distanz zu den Störern
Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bleibt dabei: Demobeobachter haben bei unfriedlichen Versammlungen keinen Sonderstatus. Dessen 1. Senat wies die Klage eines Mitglieds des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit zurück, das beim Protest gegen eine Nazi-"Fackelmahnwache" in Pforzheim als Demo-Beobachterin unterwegs war. Die Frau hatte beantragt, die Berufung gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 8. Mai 2014 zuzulassen - vergeblich. … [Weiterlesen...]
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