Quelle: SgR
Stuttgart. Mit dem Titel „Politik in Zeiten von Corona“ lädt die AfD am Freitag, 18. September, zu einer Veranstaltung ins Stuttgarter Rathaus ein. Sprechen sollen dort unter anderem Alice Weidel (Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Mitglied im AfD-Bundesvorstand) und der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier. Das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ ruft zu einer Gegenkundgebung um 17 Uhr und zu Protesten rund ums Rathaus auf.
„Mit unserem Protest wollen wir deutlich machen, dass rechte Veranstaltungen in Stuttgart nicht ohne unseren Protest stattfinden“, so der Sprecher des Bündnisses, Dominik Schmeiser. „Rassistische Hetze und menschenfeindliche Politik nehmen wir nicht unwidersprochen hin“, sagt Schmeiser. Auf Unverständnis stößt bei Schmeiser, dass die AfD erneut ohne nennenswerte Hindernisse städtische Räume, wie zuletzt auch in Weilimdorf (wir berichteten), für rassistische Hetze nutzen kann. „Die Stadtverwaltung unternimmt augenscheinlich nicht einmal den Versuch dieser Präsenz einen Riegel vorzuschieben“, so Schmeiser.
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- In Stuttgart unerwünscht:
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- Frohnmaier und Weidel
Es sei offensichtlich, dass die AfD Corona und die dadurch verstärkten Krisen in unserer Gesellschaft nutze, um rechten Bewegungen wie „Querdenken 711“ ein politisches Angebot zu machen. Dies habe die mit von der AfD getragene breite Mobilisierung von besorgten BürgerInnen, VerschwörungsmystikerInnen und organisierten Nazis nach Berlin gezeigt. „Aus solchen Erfolgserlebnissen rechter Massenveranstaltungen erwächst schnell eine Stimmung, die den Boden für neue rassistische Angriffe und Morde bereitet“, erklärt Schmeiser. „Wir müssen wachsam sein“, sagt er.
Symbolbild
Allerdings sei es verständlich, dass sich viele Menschen Sorgen über ihre Zukunft machen würden. Die Corona-Pandemie habe soziale Krisen verschärft und hat reale Auswirkungen auf die Lebenssituation vieler lohnabhängiger Menschen, so Schmeiser. „Klar kann man gegen die aktuelle Krisenbewältigungspolitik protestieren – aber niemals gemeinsam mit Rechten“, sagt Schmeiser. „Als Bündnis Stuttgart gegen Rechts zeigen wir heute mit unserem Protest klar Kante gegen die simplen Antworten und die Sündenbockpräsentationen der AfD“, so Schmeiser abschließend.
Im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ sind unter anderem Gewerkschaften, antifaschistische Gruppen, Parteijugenden und Einzelpersonen vertreten.
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