Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Gerichtsverhandlung vor dem Stuttgarter Amtsgericht dauerte nur 30 Minuten. Richterin Szwarc stellte am Mittwoch, 24. August, das Verfahren wegen eines Vorfalls vor der US-Kommandozentrale AFRICOM gegen die deutsch-amerikanische Friedensaktivistin und US-Bürgerin Elsa Rassbach ein. Die Gerichtskosten trägt die Staatskasse. Allerdings muss die Aktivistin ihre eigenen Kosten selbst tragen. Am Montag, 29. August, findet ab 10 Uhr die diesjährige Konzert-Aktion … [Weiterlesen...]
Verfahren gegen Friedensaktivistin Elsa Rassbach eingestellt:
„Wer Handschellen trägt, muss auch Probleme gemacht haben“
Deutsch-amerikanische Friedensaktivistin Elsa Rassbach vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Keine Meinungsfreiheit vor US-Stützpunkten?
Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht in der Hauffstraße 5 findet am Mittwoch, 24. August, um 14 Uhr eine Verhandlung statt, die Fragen über das Recht der Meinungsfreiheit bis zu den Toren der US-Stützpunkte in Deutschland aufwirft. Die deutsch-amerikanische Friedensaktivistin und US-Bürgerin Elsa Rassbach will das Amtsgericht bitten, die Rechtmäßigkeit eines Platzverweises zu überprüfen, der ihr im April 2016 vor dem US-Stützpunkt Kelley Barracks in Stuttgart-Möhringen erteilt wurde (wir … [Weiterlesen...]
Schwerer Verstoß gegen die Pressefreiheit vor dem G7-Gipfel
Polizei behindert Fotograf
Garmisch-Partenkirchen. Bei der Anreise zum Pressezentrum in der Eissporthalle in Garmisch-Partenkirchen wurde am Mittwochabend, 3. Juni, der Journalist Björn Kietzmann von der Polizei kontrolliert. Da er zwei Helme im Auto hatte, dauerte die Kontrolle länger an. Zuletzt erhielt er einen Platzverweis. Begründungen für diesen Vorfall gab es nicht. Später korrigierte sich die Polizei und hob den Verweis wieder auf. Während Björn Kietzmann von der Polizei kontrolliert wurde, wurde auf die … [Weiterlesen...]
Folge uns!