Kommentar von Jens Volle - Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hat sein Urteil veröffentlicht: Die "Stuttgarter Zeitung" durfte in ihrem Beitrag über KARGIDA (Patriotische Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes) Karl-Michael Merkle alias "Michael Mannheimer" als "bekannten Neonazi" bezeichnen. Er hatte auf Unterlassung geklagt, unterlag aber vor Gericht. Anders Michael Stürzenberger, ebenfalls Stammredner bei ausländerfeindlichen Kundgebungen: Seinem Ersuchen gab das Gericht statt. … [Weiterlesen...]
Karl-Michael Merkle scheitert mit Unterlassungsklage gegen Zeitung
Michael Mannheimer verliert vor Gericht
Ergänzende Fotogalerie vom Protest gegen "Widerstand Ost/West":
Kein Platz für Rassismus in Frankfurt
Frankfurt. 200 Gefolgsleute des "Widerstands Ost/West", davon viele aus dem rechtsextremen Hooligan-Spektrum, mindestens 2000 GegendemonstrantInnen: Das war die Konstellation am Samstag, 20. Juni, in Frankfurt. Die angemeldete Demoroute der Rechten wurde wegen verschiedener Blockaden auf wenige hundert Meter abgekürzt, der "Widerstand Ost West" erlebte ein Desaster (wir berichteten). Hier weitere Fotos von der "Ost West"-Kundgebung und der Gegendemonstration - und ein Kurz-Interview mit Janine … [Weiterlesen...]
Pegida-Redner Merkle und Stürzenberger klagen auf Unterlassung
Zeitung wehrt sich gegen Maulkorb
Von Jens Volle - Stuttgart. Karl-Michael Merkle alias “Michael Mannheimer” und Michael Stürzenberger, Stammredner bei rassistischen Kundgebungen, haben die Stuttgarter Zeitung (StZ) auf Unterlassung verklagt. In einem Artikel hatte sie die beiden als „bekannte Neonazis“ bezeichnet. Am Donnerstag, 11. Juni, war die mündliche Verhandlung. Das Urteil soll am 29. Juni verkündet werden. Juristische Wortklaubereien beherrschten die stickige Atmosphäre in Gerichtssaal 155 im Stuttgarter Landgericht. … [Weiterlesen...]
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