Göppingen. Das Amtsgericht sprach heute einen Tübinger Antifaschisten frei, dem die Staatsanwaltschaft vorgeworfen hatte, am 12. Oktober 2013 bei einer Anti-Nazi-Demonstration in Göppingen gegen das Vermummungsverbot verstoßen zu haben. Eine kleine Gruppe von ZuschauerInnen begleitete den Prozess. Staatsanwältin Traub warf dem Angeklagten vor, sich absichtlich mit einem roten Tuch verhüllt zu haben. Zur Beweisaufnahme wurde mehrmals ein Polizeivideo mit Ton im Gerichtssaal abgespielt. … [Weiterlesen...]
Archiv für 23. April 2014
Freispruch für Tübinger Antifaschisten:
Rotes Tuch nur zum Schutz
Warnstreik bei der Barmer GEK in Schwäbisch Gmünd:
Mehr Gehalt, kein Abbau von Jobs
Schwäbisch Gmünd. Ungefähr 1000 Beschäftigte der Barmer GEK haben sich am Mittwoch, dem dritten Verhandlungstag im Tarifkonflikt, am Hauptsitz in Schwäbisch Gmünd zu einem Warnstreik versammelt. Die Streikenden kamen aus Rheinland Pfalz, dem Saarland, Bayern und Baden-Württemberg. Einzelne waren sogar aus Nordrhein-Westfalen angereist. Sie forderten eine Gehaltssteigerung von 5,2 Prozent. Das bisherige Angebot der Arbeitgeber belief sich noch auf 1,667 Prozent und 1 Prozent im nächsten … [Weiterlesen...]
Göppingen:
Piraten fordern Informationsfreiheitssatzung
Die Göppinger Piraten fordern eine Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis und die Gemeinden. Mit einer solchen Satzung soll den Bürgern der Zugang zu Informationen der Verwaltung ermöglicht werden. Auch Dokumente zu dem geplanten Klinik-Neubau müssten dann öffentlich gemacht werden. »In Baden-Württemberg existiert leider immer noch kein Informationsfreiheitsgesetz«, erläutert Michael Freche. »Anstatt sich hinter der Landesregierung zu verstecken, sollten der Landkreis und die … [Weiterlesen...]
Veranstaltung des DGB Markgräflerland in Müllheim:
1. Mai – Internationaler Tag der Arbeit
Der DGB Markgräflerland lädt ein zur 1. Mai Veranstaltung von 11.00 bis 15.00 Uhr auf den Marktplatz in Müllheim. Seit über 120 Jahren wird er begangen, auch seit 3 Jahren auch wieder in Müllheim, der Tag der Arbeit am 1. Mai. Gründe dafür gibt es genug: Selbst in Deutschland haben nicht alle Menschen Arbeit und nicht wenige können von ihrer Arbeit nicht leben. Und der 1. Mai ist ein internationaler Tag. Menschen in aller Welt gehen gemeinsam für ihre Interessen auf die Strasse und treten ein … [Weiterlesen...]
Arbeitskreis Antirepressionen Villingen-Schwenningen:
Bevorstehender Prozess gegen Antifaschisten verschoben
UPDATE 23.04.2014: Die vorgesehene Verhandlung am 28. April findet nicht statt! Der Prozess wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Unsere ursprüngliche Meldung: Bevorstehender Prozess gegen Antifaschisten … [Weiterlesen...]
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