Hamburg. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Aberkennung der Akkreditierungen bei 32 JournalistInnen eine Untersuchung gegen die Hamburger Sicherheitsbehörden angeordnet. Dies meldete das Hamburger Abendblatt am 22. August. Caspar geht von Rechtsverstößen aus. Beim G20-Gipfel sei die Polizei nicht nur datenschutzrechtlich bedenklich mit Listen angeblich gefährlicher JournalistInnen umgegangen. Sie sei auch dafür … [Weiterlesen...]
Archiv für 22. August 2017
G20-Akkreditierungsskandal: Verdacht von Rechtsverstößen durch Geheimdienstler und Polizei
Untersuchung gegen Sicherheitsbehörden angeordnet
In Schwäbisch Gmünd wurde ein politischer Infostand angegangen
Bei der AfD stinkts
Schwäbisch Gmünd. Nach Mitteilung der Polizei soll am Samstagvormittag durch einen bislang unbekannten Mann auf dem Marktplatz eine übel riechende Substanz ausgebracht worden sein. An diesem Ort soll ein genehmigter Infostand der AfD betrieben worden sein. Der Betreiber des Infostandes habe zuvor ein kontroverses Gespräch mit einem ihm unbekannten Mann gehabt. Dieser Unbekannte hätte daraufhin die Substanz ausgebracht. Der Standbetreiber klagte laut Polizeiangaben anschließend über … [Weiterlesen...]
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