Von unserer Redaktion - Stuttgart. Rund 75 AktivistInnen folgten dem Aufruf der Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) zu einer Mahnaktion vor der Kommandozentrale Africom in Stuttgart. Sie legten am Mittwoch, 26. Juli, neben der Zufahrt zu der Kommandozentrale des US-Militärs ein 100 Meter langes Transparent mit 17 306 Namen gestorbener Flüchtlinge aus. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel, der Musiker und Autor Konstantin Wecker, Henning Zierock von der Gesellschaft Kultur des … [Weiterlesen...]
Archiv für Juli 2017
Mahnaktion vor der US-Kommandozentrale Africom in Stuttgart:
Den mörderischen Wahnsinn stoppen
Ob 15 oder 3, ob Antifaschist oder Goebbels, ob Rems-Murr oder Stuttgart: Manche Waiblinger KollegInnen nehmen es nicht so genau
„Qualitätsjournalismus“ sieht anders aus
Kommentar von Alfred Denzinger - Waiblingen. Der (die) Storch fliegt die ganze Zeit in ganz Deutschland umher. Landet mal da, mal dort. Am 20. Juli landete er (sie) in Waiblingen. Stolzierte dort nach der Landung schnurstracks ins Bürgerzentrum. Dort warten die Storch-Fans auf das bekannte "Storchen-Geschnatter". Diese Meldung wäre es eigentlich nicht wert geschrieben zu werden. Aber der Beitrag der Waiblinger Kreiszeitung zu diesem Auftritt bewog mich dann doch, darüber zu schreiben. Denn er … [Weiterlesen...]
„No Fragida“ protestiert am Frankfurter Südbahnhof
Gegen Václav Klaus als Wahlkampfhelfer der AfD
Von unseren ReporterInnen – Frankfurt. Unter dem Motto „Aus die Maus – Raus mit Klaus!“ demonstrierten rund 300 Menschen am Freitag, 21. Juli, vor dem Saalbau-Südbahnhof gegen eine Wahlkampfveranstaltung des AfD-Kreisverbands Frankfurt. Aufgerufen hatte die antirassistische und antifaschistische Gruppe No Fragida mit Annette Ludwig an der Spitze. Weitere lokale Organisationen wie „Aufstehen gegen Rassismus“ und die VVN-BdA beteiligten sich an dem Protest. Als Gastredner erwartete die AfD den … [Weiterlesen...]
Beim Nabada in Ulm gab es auch politische Aktionen
Identitäre Bewegung taucht ab
Von unserer Redaktion - Ulm. AktivistInnen des Kollektiv.26 nahmen am traditionellen Schwörmontag in Ulm das Nabada (schwäbisch für „Hinunterbaden“) zum Anlass, um auf die aktuelle Situation von Flüchtlingen im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Schwörst du noch … Der Schwörmontag findet in Ulm jedes Jahr am vorletzten Montag im Juli statt, in diesem Jahr am 24. Pünktlich um 12 Uhr legte der amtierende Ulmer Oberbürgermeister Gunter Czisch seinen Eid auf den großen Schwörbrief ab. Mit den … [Weiterlesen...]
Verdacht auf vorsätzliche Luftverunreinigung
Strafanzeigen gegen Verantwortliche des Diesel-Kartells
Berlin. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute bei den Staatsanwaltschaften der Städte Berlin, Stuttgart, München und Hamburg Strafanzeigen wegen des Verdachts der vorsätzlichen Luftverunreinigung durch Stickoxid-Emissionen aus Diesel-Fahrzeugen eingereicht. Die Strafanzeigen richten sich gegen die verantwortlichen Vorstände und leitenden Mitarbeiter von Volkswagen, Porsche, Audi, Daimler und gegebenenfalls auch BMW. Der BUND sieht den Tatbestand der „Freisetzung von … [Weiterlesen...]
Referenten geben in Göppingen Einblick in Struktur und Ziele des "dritten Wegs"
Schutzmantel für rechte Kameradschaften
Von unserer Redaktion - Göppingen. Referenten des Demokratiezentrums Baden-Württemberg informierten am Montag, 24. Juli, über Demokratie- und Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Gewalt besonders mit Blick auf die Stadt Göppingen. Der Verein „Kreis Göppingen nazifrei“ hatte zu der Veranstaltung eingeladen. Er setzte damit sein Projekt "ansprechBAR" im Dietrich-Bonhoeffer-Haus mit dem Thema "Der dritte Weg – Wahlpartei oder Schutzmantel für rechte Kameradschaften?" fort. Das Projekt … [Weiterlesen...]
Etwa 100 Menschen demonstrierten in Aalen gegen eine Veranstaltung der AfD
Protest gegen Beatrix von Storch
Von Nicole Besa - Aalen. Etwa 100 Menschen versammelten sich am frühen Mittwochabend, 19. Juli, vor der Stadthalle in Aalen. Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" hatte zum friedlichen Protest gegen eine Veranstaltung der AfD mit Beatrix von Storch aufgerufen. Die Ansprachen bei der Protestkundgebung wurden von lautem Applaus begleitet. Während der Reden kamen etwa 40 Besucher - hauptsächlich Männer zwischen 50 und 70 Jahren - in die Stadthalle, um an der Veranstaltung der AfD … [Weiterlesen...]
Ein Schweigemarsch in Stuttgart erinnerte an das Massaker in der UN-Schutzzone:
Die Opfer von Srebrenica sind unvergessen
Von Gastautor Jürgen Klotz - Stuttgart. Im Juli des Jahres 1995 wurden im bosnischen Srebrenica 8372 männliche Muslime von bosnischen Serben verschleppt und ermordet. Der jüngste war gerade einmal elf Jahre alt. Das Massaker gilt als das grausamste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und wurde als Völkermord eingestuft. Um der Opfer zu gedenken, gab es am Sonntag, 16. Juli, in Stuttgart einen Schweigemarsch. Er endete am Schillerplatz mit einer Kundgebung. Sara … [Weiterlesen...]
Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit dem Oktoberfestattentat zu Unrecht verweigert
Linke: Koalition macht sich zur Erfüllungsgehilfin der Geheimdienste
Karlsruhe. Die Bundesregierung darf Abgeordneten nicht in jedem Fall Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten mit Hinweis auf eine Gefährdung des Staatswohls und deren Grundrechte verweigern, wenn ihre Enttarnung droht. "In eng begrenzten Ausnahmefällen" könne das parlamentarische Informationsinteresse überwiegen, stellte das Bundesverfassungsgericht jetzt fest. Das gelte dann, "wenn aufgrund besonderer Umstände eine Gefährdung grundrechtlich geschützter Belange und eine Beeinträchtigung der … [Weiterlesen...]
Veranstaltung im Ludwigsburger Bürgersaal floppt - Polizei will friedlich gewesen sein
980 Stühle für 230 Besucher bei der AfD
Von Alfred Denzinger - Ludwigsburg. Die AfD hatte für Dienstagabend, 18. Juli, ins Forum am Ludwigsburger Schlosspark geladen. Bestuhlt war für 980 BesucherInnen, gekommen sind nach Angaben des Forums aber nur 230. Vor der Halle protestierten rund 150 AfD-GegnerInnen gegen die rechte Veranstaltung. Der Haupteingang war zeitweise blockiert. Nach AfD-Angaben auf Facebook kamen zwischen 50 und 100 Besucher nicht rein. Nach der angemeldeten Protest-Kundgebung gegen die AfD gab es eine … [Weiterlesen...]
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