Tübingen. An die 70 Interessierte folgten am Mittwoch, 18. Juni 2014, im Tübinger Wohnprojekt Schellingstraße 6 einem Vortrag über die aktuelle Lage in Göppingen, wo immer wieder Neonazis auftreten (wir berichteten). Das Wohnprojekt hatte zu einer Soliparty für die “Antifaschistische Gruppe Göppingen” eingeladen. Die Veranstaltung wurde um 19 Uhr mit einer veganen Volksküche eröffnet. Im Mittelpunkt des Abends stand ein Referat über die aktuelle Situation in Göppingen in lockerer … [Weiterlesen...]
Soliparty im Tübinger Wohnprojekt Schellingstraße:
Immer wieder Neonazis in Göppingen
Rastatt meldet:
Prozess gegen Antifaschist verschoben
UPDATE 14.06.2014: Die vorgesehene Verhandlung am 16. Juni findet nicht statt! Der Prozess wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Unsere ursprüngliche Meldung: Vorwurf: Schwerer Landfriedensbruch … [Weiterlesen...]
Wieder ein Prozess gegen einen Antifaschisten in Göppingen
Vorwurf: Schwerer Landfriedensbruch – Termin fällt aus!
UPDATE 14.06.2014: Die vorgesehene Verhandlung am 16. Juni findet nicht statt! Der Prozess wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Am Montag, 16. Juni 2014, 11 Uhr, steht ein Antifaschist aus dem Landkreis Rastatt vor dem Amtsgericht in Göppingen. Dem Angeklagten wird vorgeworfen im Rahmen der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 schweren Landfriedensbruch begangen zu haben. Am 12. Oktober 2013 riefen mehrere faschistische Organisationen zu einer Demonstration durch die … [Weiterlesen...]
1200 Euro Strafe für Verstoß gegen das Versammlungsgesetz:
Plastikfolie als Schutzwaffe
Göppingen. Die Staatsanwaltschaft gab sich Mühe. Doch ihre Zeugen widersprachen sich. Auch deshalb gelang es der Anklage nicht, einem 22-Jährigen, der am 12. Oktober 2013 gegen den Göppinger Naziaufmarsch demonstriert hatte, gefährliche Körperverletzung nachzuweisen. Das Amtsgericht verurteilte den Elektriker aus Villingen-Schwenningen dennoch zu einer Geldstrafe von dreißig Tagessätzen zu je 40 Euro zuzüglich Gerichtskosten. Der Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Der 22-Jährige … [Weiterlesen...]
Bundestagsabgeordnete raten zu baden-württembergischem NSU-Ausschuss:
Das Trio reiste immer wieder ins Land
Stuttgart. Hat der Verfassungsschutz die rechte Szene infiltriert oder die rechte Szene den Verfassungsschutz? So formulierte Opferanwalt Sebastian Scharmer am Dienstag bei einer Podiumsdiskussion in Stuttgart die Frage, die sich beim Versuch, den Terror des NSU aufzuklären, immer mehr aufdrängt: Was wusste und welche Rolle spielte der Inlandsgeheimdienst, der die rechte Szene über seine V-Leute zumindest mitfinanzierte? Die Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger (CDU) und Petra Pau (Linke) … [Weiterlesen...]
Über 1000 Menschen in Mannheim auf der Straße
Protest gegen die NPD im Gemeinderat
Mannheim. Über 1000 Menschen beteiligten sich am Mittwoch (28. Mai 2014) an einer antifaschistischen Demonstration. Aufgerufen hatte das Mannheimer "Bündnis gegen Rechts", um "Empörung, Wut und Widerwillen" darüber und dagegen zum Ausdruck zu bringen, dass die NPD bei der Kommunalwahl am Sonntag 1,1 Prozent der Wählerstimmen und einen Sitz erhalten hatte. Damit zieht der wegen Körperverletzung, Volksverhetzung und Landfriedensbruchs vorbestrafte NPD-Faschist Christian Hehl in den Mannheimer … [Weiterlesen...]
Am 28.05.2014 um 18:00 Uhr am Paradeplatz in Mannheim
Demonstration gegen die NPD und rassistische Hetze im Mannheimer Gemeinderat
Gegen den Einzug der NPD mit einem Sitz in den künftigen Mannheimer Gemeinderat ruft das Bündnis Mannheim gegen Rechts zu einer Kundgebung am Paradeplatz und einer Demonstration durch die Innenstadt am Mittwoch Abend, den 28. Mai 2014 um 18 Uhr am Paradeplatz auf. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf: Mit Empörung, Wut und Widerwille nehmen wir zur Kenntnis, dass auch die neonazistische und rassistische Partei NPD in Mannheim ausreichend Anhängerinnen und Anhänger gewinnen konnte, um mit … [Weiterlesen...]
Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig und legitim!
Prozess am 2. Juni gegen Antifaschisten aus Villingen-Schwenningen
Einem jungen Antifaschisten wird versuchte schwere Körperverletzung vorgeworfen. Er soll angeblich einen Polizisten mit einer Fahne angegriffen haben. Am 2. Juni findet der Prozess vor dem Amtsgericht Göppingen statt. Hintergrund: Protesten gegen den Naziaufmarsch am 12.Oktober 2013 in Göppingen Für den 12. Oktober riefen die "Autonomen Nationalisten Göppingen" zu einer überregionale Demonstration auf. Es formierte sich ein breites Bündnis, welches zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch … [Weiterlesen...]
Selbst der Staatsanwalt lobte den antifaschistischen Protest:
Amtsgericht stellt Verfahren ein
Göppingen. Ein 24-jähriger Student aus Freiburg soll als Demonstrant gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 einen Polizisten geschlagen haben. Deshalb stand er vor dem Göppinger Amtsgericht. Zur allgemeinen Überraschung forderte der Staatsanwalt jedoch am Ende, das Verfahren gegen eine Geldbuße einzustellen. Oberamtsanwalt Martin Resnik hielt dem Angeklagten vor, er habe am 12. Oktober 2013 kurz vor 14 Uhr in einer Gruppe von 120 Personen auf Höhe Sauerbrunnen/Metzgerstraße in Göppingen … [Weiterlesen...]
SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl zum Mordfall Kiesewetter:
Zweifel an Zufallsopfer-Theorie
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes fordert weiterhin einen baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss. Die Ermittlungsfehler im Fall Michèle Kiesewetter und ihres schwer verletzten Kollegen müssten aufgeklärt und die Rolle der Geheimdienste und anderer Behörden bei der Mord- und Raubserie des NSU untersucht werden. Auch die Bundestagsabgeordnete Eva Högl, Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss des Bundestags, bezweifelt die Zufallsopfer-Theorie des Generalbundesanwalts. … [Weiterlesen...]
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