Von Matthias Jakoby und Pejo Berber - Berlin. Zur zentralen Friedensdemo am Samstag, 8. Oktober, in Berlin kamen den Veranstaltern zufolge 8000 Teilnehmerinnen. Fast 200 Gruppierungen rangen sich durch, jenseits von Meinungsverschiedenheiten dem Krieg und der kapitalistischen Politik, die ihm den Boden bereitet, den Kampf anzusagen. Die Entwicklung kann außer Kontrolle geraten, so die Befürchtung. Es kamen deutlich mehr KriegsgegnerInnen als ursprünglich erwartet, aber weit zu wenig, um zentrale … [Weiterlesen...]
Archiv für 13. Oktober 2016
Zentrale Friedensdemo in Berlin mit 8000 TeilnehmerInnen
Krieg ist das Problem, nicht die Lösung
Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung ab - Schicksal des Freihandelsabkommens weiter offen
Eilanträge in Sachen „CETA“ erfolglos
Karlsruhe. Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die sich gegen eine Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur Unterzeichnung, zum Abschluss und zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) richteten, über die der Rat der Europäischen Union voraussichtlich am … [Weiterlesen...]
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