Weinheim. Die NPD hält am 1. und 2. November im badischen Weinheim ihren Bundesparteitag ab. Der baden-württembergische Staatsgerichtshof, das Landesverfassungsgericht, hat entschieden, dass die Stadt der Partei ihre Stadthalle überlassen muss. Es ist eine Protestversammlung am Samstag, 11 Uhr, vor der Weinheimer Stadthalle gegen den Parteitag der NPD geplant. In einer Facebookveranstaltung ist als Protestbeginn bereits 9 Uhr angekündigt. Andere Plattformen raten, schon um 8 Uhr vor Ort zu … [Weiterlesen...]
Archiv für Oktober 2014
Landesverfassungsgericht: Stadt muss der Partei die Stadthalle überlassen - Protest dagegen formiert sich
NPD-Parteitag am Wochenende in Weinheim
Kuba zeigt sich als Land mit vielen Widersprüchen
Socialismo Tropical
Von Henry Schulz / Fotos: Lisa Schulz, Henry Schulz, Peter Schmidt - Als wir in Havanna gelandet sind, brachten wir schon etwas Kuba-Erfahrung von unterschiedlichen Reisen mit. Diesmal wollten wir mehr über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse erfahren, als bei einer „normalen“ touristischen Reise möglich ist. Ein kleiner Reiseveranstalter versprach uns Kontakte zu politischen und sozialen Einrichtungen und Gespräche mit Menschen aus unterschiedlichen Lebensbereichen. … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Gedenkveranstaltungen zur Pogromnacht in Stuttgart:
Welt des Friedens und der Freiheit als Ziel
Stuttgart. Die Pogromnacht 1938 jährt sich am Sonntag, 9. November. Ein Stuttgarter Bündnis plant dazu eine antifaschistische Gedenkveranstaltung. Sie beginnt um 15 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt. Bei der Kundgebung sprechen Rainer Redies von der Initiative Cannstatter Stolpersteine, der Zeitzeuge Theodor Bergmann und ein Vertreter oder eine Vertreterin des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region AABS. Es gibt außerdem Liedbeiträge des Freien Chors … [Weiterlesen...]
Eitan Bronstein und Muhammad Jaradat am heutigen Mittwoch in Stuttgart:
Den Nahostkonflikt überwinden
Stuttgart. Pax Christi und das Palästinakomitee Stuttgart laden für Mittwoch, 29. Oktober, zu einem Abend über den Nahostkonflikt ein. Eitan Bronstein, Gründer und langjähriger Direktor von Zochrot (Erinnern) Tel Aviv, und Muhammad Jaradat (Westbank), Gründer und ehemaliger Mitarbeiter der Flüchtlingsorganisation BADIL sowie Mitbegründer der BDS-Initiative, stellen ihre Arbeit vor. Beginn ist um 19 Uhr im AWO-Begegnungszentrum Ost in der Ostendstraße 83 in Stuttgart. Bei der Veranstaltung … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Aktivist wegen Verbreitung eines Polizisten-Porträts verurteilt
Zuschlag für Einspruch gegen Strafbefehl
Stuttgart. Das Stuttgarter Amtsgericht hat am Montag, 27. Oktober, einen 26-Jährigen zu 60 Tagessätzen à 20 Euro verurteilt. Der Stuttgarter soll gegen das Recht am eigenen Bild eines Staatsschutzbeamten verstoßen haben, indem er dafür gesorgt habe, dass dessen bei einer Demonstration der Bildungsplangegner aufgenommenes Porträt im Internet veröffentlicht wird. Der Richter folgte komplett dem Strafantrag des Staatsanwalts. Hätte der Angeklagte keinen Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, … [Weiterlesen...]
Neonazis dürfen nicht die Oberhand bekommen - weder in Köln noch sonstwo:
Vernetzt Euch gegen die Faschisten!
Kommentar von Ferry Ungar - Köln. Über 4000 gewaltbereite Hooligans aus ganz Deutschland waren am Sonntag in den Straßen von Köln randalierend unterwegs. Anlass war angeblich der Protest gegen Salafisten. NRW-Innenminister Ralf Jäger sprach von einer neuen Dimension von Gewalt. Polizisten seien von den gewalttätigen Fußballrowdies mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen worden. Ein großes Einsatzfahrzeug der Polizei hätten sie umgeworfen, die Hools, die gewaltbereiten. Eine solche … [Weiterlesen...]
Gemeinsamer Offener Brief der Grünen Jugend und der Linksjugend:
Pforzheim muss sich Nazis entgegen stellen
Pforzheim. Die Grüne Jugend Pforzheim-Enz und die Linksjugend ['solid] Pforzheim sorgen sich über die aktuell bedrohlich steigende Zahl rechtsradikaler Aktivitäten in Pforzheim. Sie haben einen Offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gert Hager, die regionalen Medien und den Pforzheimer Gemeinderat verfasst. In ihm kritisieren sie eine passive Haltung der Stadt gegenüber Naziumtrieben und fordern unter anderem öffentliche Unterstützung für die jährliche Demonstration der Initiative … [Weiterlesen...]
Prozess vor dem Stuttgarter Amtsgericht am Montag:
Staatsschützer will nicht porträtiert werden
Stuttgart. Ein Aktivist muss sich am Montag, 27. Oktober, vor dem Stuttgarter Amtsgericht für einen angeblichen Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz verantworten. Ein Zivilpolizist hatte Anzeige gegen ihn erstattet, da er sich durch die Dokumentation seiner Tätigkeit in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt sieht. Der Fotograf soll den Staatsschutz-Beamten bei einer Demonstration gegen den Bildungsplanentwurf der grün-roten baden-württembergischen Landesregierung porträtiert haben. Ein … [Weiterlesen...]
Weit über tausend Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen Max-Planck-Institut:
Machtvoll gegen Tierversuche
Stuttgart. Die Veranstalter sprechen von 1700 Teilnehmerinnen der Kundgebung, einige waren eigens aus Nordrhein-Westfalen nach Baden-Württemberg gekommen. Nach unserer Zählung waren es einige hundert DemonstranInnen weniger: Tierversuchsgegner hatten für Samstagnachmittag, 25. Oktober, zu einer Demonstration "Gemeinsam gegen Tierversuche - MPI-Affen retten" aufgerufen. Treffpunkt war am Fahnenrondell auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Die Demonstration verlief ohne besondere Vorkommnisse. Die … [Weiterlesen...]
Die Solidaritätsaktionen mit Rojava sollen in Stuttgart dennoch weitergehen:
Abschied auf Zeit von der Mahnwache
Stuttgart. Die Mahnwache für Kobanê auf dem Stuttgarter Schlossplatz wurde witterungsbedingt vorübergehend abgebaut. Am Mittwoch, 22. Oktober, begann um 13 Uhr eine Abschlusskundgebung. Auch in der Vorwoche gab es beeindruckende Solidaritätsaktionen. Nach Meldungen der PYD-Co-Vorsitzenden Asya Abdullah setzte der IS Chemiewaffen in Kobanê ein. 30 Menschen zeigen Symptome, die darauf hinweisen - etwa Atem- und Sehbeschwerden, Schwellungen und Ausschläge. Die Ärzte in Kobanê verfügen nicht über … [Weiterlesen...]
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