Einem jungen Antifaschisten wird versuchte schwere Körperverletzung vorgeworfen. Er soll angeblich einen Polizisten mit einer Fahne angegriffen haben. Am 2. Juni findet der Prozess vor dem Amtsgericht Göppingen statt. Hintergrund: Protesten gegen den Naziaufmarsch am 12.Oktober 2013 in Göppingen Für den 12. Oktober riefen die "Autonomen Nationalisten Göppingen" zu einer überregionale Demonstration auf. Es formierte sich ein breites Bündnis, welches zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch … [Weiterlesen...]
Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig und legitim!
Prozess am 2. Juni gegen Antifaschisten aus Villingen-Schwenningen
dju - Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union:
„AfD bekämpft Pressefreiheit nicht nur verbal und steht damit außerhalb des Grundgesetzes“
„Kurz vor dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat der auch körperliche Angriff auf Medienvertreterinnen bei einer AfD-Veranstaltung in Bremen gezeigt, dass diese Gruppierung nicht nur eine scheinbar harmlose Protestpartei ist, sondern Grundrechte des Grundgesetzes aktiv bekämpft,“ kritisierte dju-Sprecher Friedrich Siekmeier die AfD. Bei einem Europawahlkampfauftrittes des AfD-Bundesvorsitzenden hatte der AfD-Saalschutz zwei dju-Mitglieder von der Veranstaltung … [Weiterlesen...]
Ex-BDI-Präsident tickt durch
Michael Rogowski klaut MLPD-Wahlplakate
Heidenheim. Eine besondere Stilblüte lieferte Michael Rogowski aktuell in Heidenheim. Es geht um den Michael Rogowski, der bis 2004 einem der mächtigsten Organe des Kapitals, dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) als Präsident vorstand. Am 25. April brachten Wahlhelfer der MLPD an einer Zufahrtstraße in Heidenheim Plakate der MLPD zur Europawahl an. An städtischen Laternenmasten und mit der behördlichen Genehmigung – selbstverständlich. Ein zu Wahlzeiten durchaus alltäglicher Vorgang. … [Weiterlesen...]
Grenzenlose Solidarität
Blockupy am 17. Mai in Stuttgart!
Blockupy ruft im Rahmen der Europäischen Aktionstage am 17. Mai zur Demonstration in Stuttgart auf. Auftakt ist um 12 Uhr in der Lautenschlager Straße. Am Nachmittag finden Aktionen des zivilen Ungehorsams statt, die auf die verheerenden Folgen der Krise aufmerksam machen. Die Demonstration in Stuttgart steht unter dem Motto „Macht.Europa.Anders – Für ein Europa von unten“. Zeitgleich werden in vielen anderen europäischen Städten, zum Beispiel in Madrid, Paris, Rom, Wien, Amsterdam, … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz
„Es war kein Arbeitsunfall – Es war ein Arbeitermassaker“
UPDATE 21:10 Uhr: Die Demonstration ist beendet. Fotobericht folgt. ******************************************************************************************************************* 20:40 Uhr: Die Demo erreicht das türkische Konsulat. Es sind rund 100 Polizisten vor Ort. Es kommt zu polizeilicher Videografie. Eine rechtliche Grundlage liegt augenscheinlich nicht … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaften - Schwerin:
Durchsuchung bei NPD-Landtagsabgeordneten
Schwerin. Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat gemeinsam mit Beamten des Landeskriminalamtes M-V am heutigen Tage die Wohnung des Landtagsabgeordneten David Petereit (NPD) und Räumlichkeiten eines Internetversandhandels in Grevesmühlen sowie einer Produktions- und Vertriebsfirma von CD’s in Neustrelitz durchsucht. Die durch Beschluss des Landtages M-V genehmigte Vollziehung der Durchsuchungsbeschlüsse erfolgte vor dem Hintergrund eines gegen den Abgeordneten bei der Staatsanwaltschaft Schwerin … [Weiterlesen...]
Reaktion auf den offenen Brief des Fanclubsprecherrats
Der DFB entschuldigt sich beim FC St. Pauli
Nach der Kritik am Teilüberkleben des Schriftzugs „Kein Fußball den Faschisten“ im Rahmen des Trainings der deutschen Fußballnationalmannschaft durch den FC St. Pauli hat sich der Deutsche Fußball Bund (DFB) am Mittwoch beim Präsidium des FC St. Pauli entschuldigt. Der DFB hat in einem Schreiben seines Präsidenten Wolfgang Niersbach an den FC St. Pauli und im persönlichen Gespräch mit dem Präsidium ohne alle Umschweife das Teilabkleben des Schriftzugs als Fehler eingestanden und sich für … [Weiterlesen...]
ver.di - Baden-Württemberg:
Am Montag zweite Aktion in der Tarifrunde Banken
Am kommenden Montag (19. Mai) findet die zweite Aktion Stuttgarter Bankbeschäftigter in der laufenden Tarifrunde statt. Nach einem Flashmob mit weit über 200 Mitarbeitern am 6. Mai (wir berichteten) rechnet ver.di wieder mit mehreren Hundert Teilnehmern. Geplant ist eine Seifenblasenaktion zwischen 12:30 und 13 Uhr am Hauptbahnhof vor der LBBW. In der ersten Verhandlungsrunde am 5. Mai hatte die Arbeitgeberseite kein Angebot unterbreitet. Frank Hawel, ver.di Stuttgart: „Im Gegenteil: Sie … [Weiterlesen...]
Bisherige Erfahrungen mit der Finanzierung von Hinterlassenschaften der Atomwirtschaft
Drei Beispiele zur Debatte um eine „Bad Bank“
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt erklärt zu bisherigen Erfahrungen mit der Finanzierung von Hinterlassenschaften der Atomwirtschaft: „Wenn jetzt über eine ‚Bad Bank‘ mit beschränkter Haftung der Stromkonzerne diskutiert wird, dann ist es hilfreich, sich einmal die bisherigen Erfahrungen mit der Abwicklung von Atomprojekten anzusehen. Wir stellen fest: Üblich ist, dass die Kosten explodieren. Üblich ist auch, dass die Atomwirtschaft nur sehr begrenzt oder gar … [Weiterlesen...]
Esther Bejarano beim Gedenken zum 8. Mai in Leonberg
Musik für die Menschlichkeit
Text und Fotos: Julian Rettig - Leonberg. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung. In diesen Tagen vor 69 Jahren wurde auch das KZ in Leonberg zur Geschichte. Die örtliche KZ Gedenkstätteninitiative erinnerte am vergangenen Samstag mit dem Kulturprogramm „Das Leben geht weiter – Musik für die Menschlichkeit“ an dieses Ereignis. Der alte Autobahntunnel an der A81 wurde von 1944 bis zum Kriegsende zu einer Produktionsstätte für die Rüstungsindustrie umgebaut. Um die Produktion vor … [Weiterlesen...]
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