Heilbronn. Ein Heilbronner Antifaschist sollte am Donnerstag, 25. September 2014, wegen versuchter Körperverletzung vor dem Amtsgericht in Öhringen stehen. Der Termin wurde jedoch abgesetzt. Der Angeklagte hatte Anfang Februar 2014 den baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall mit einer Torte beworfen. Reinhold Gall war bei einer Podiumsveranstaltung der Evangelischen Hochschule in Ludwigsburg zum Thema “Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Heitmeyer) von Buchenwald bis zu den … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe Heilbronn ruft zur Prozessbeobachtung auf
Achtung Terminverschiebung: Tortenwerfer vor Gericht
Das Bündnis Magdeburg Nazifrei lädt zur Mobilisierungstour für Januar ein
Radeln gegen Rechts
Magdeburg. Das Bündnis Magdeburg Nazifrei lädt für Samstag, 7. September, zu einer 14 Kilometer langen Radtour quer durch die Stadt ein. Auf der Route vom Westfriedhof bis zum Friedhof Westerhüsen werden Gedenkstätten und ehemalige Rüstungsbetriebe angefahren. Mit der Tour will das Bündnis auch dazu aufrufen, am 17. Januar 2015 Nazis in der Stadt zu stoppen: "Blockieren statt ignorieren!“ Bereits zum zweiten Mal lädt das Bündnis Magdeburg Nazifrei zur Radtour gegen das Vergessen ein. Sie … [Weiterlesen...]
Bundesanwalt Schmid vor dem Bundesgerichtshof über den Fall Oury Jalloh:
Riesenschlamperei in Dessau
Karlsruhe. Am heutigen Donnerstagvormittag wurde der Feuertod des Oury Jalloh vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erneut verhandelt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass 2005 in Dessau "eine Riesenschlamperei passiert ist, die nicht sein kann und nicht sein darf", sagte Bundesanwalt Johann Schmid. Vor dem BGH gehe es aber allein um die Frage, ob das Urteil des Landgerichts Magdeburg fehlerhaft zustande gekommen sei. Die Entscheidung wird in einer Woche verkündet. Die … [Weiterlesen...]
Bands gegen Rechts: Ein Zeichen gegen Neonazis in Ulm
Open-Air mit Tradition
Ulm. Rund 500 Männer, Frauen und Kinder haben am Samstag auf dem Gelände des Ulmer Liederkranzes bei fetziger Musik ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. 1000 Euro Spendengelder kamen bei „Bands gegen Rechts“ zusammen. Die Organisatoren geben den Betrag an die „Berliner Amadeu Antonio Stiftung“ weiter, die gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland kämpft. In lockerer Atmosphäre und bei sonnigem Wetter begann das Open-Air-Konzert pünktlich am frühen Abend im Biergarten des … [Weiterlesen...]
Prozess gegen Stuttgarter in Dresden allein aufgrund angeblicher Videobeweise:
Antifaschist erhält hohe Freiheitsstrafe
Von Alexei Nidu - Dresden/Stuttgart. Vor dem Dresdner Amtsgericht wurde am 27. Juni gegen einen Stuttgarter Antifaschisten verhandelt. Hintergrund waren die antifaschistischen Proteste gegen den Nazi-Großaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden. Der Prozess endete mit einer Verurteilung wegen Landfriedensbruchs in besonders schwerem Fall, siebenfacher gemeinschaftlicher Körperverletzung und des Verstoßes gegen das versammlungsrechtliche Vermummungsverbot. Das Gericht verhängte eine … [Weiterlesen...]
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) siegt vor dem Bundesverfassungsgericht:
Rechte von Demonstranten gestärkt
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Demonstranten bei Kundgebungen und Demonstrationen gestärkt. Ab sofort dürfen Demonstranten Polizisten auffordern, sich außerhalb ihrer Reihen und am Rande der Demonstration zu bewegen, heißt es in einem heute veröffentlichten Beschluss in Karlsruhe. Eine vom Amtsgericht München verhängte Geldbuße ist dem Beschluss zufolge ein unzulässiger Eingriff in die geschützte Versammlungsfreiheit. Zum Hergang: Die Beschwerdeführerin nahm am … [Weiterlesen...]
Erklärung der VVN-BdA-Bundesvereinigung:
„Schluss mit dem Krieg – Frieden für Palästinenser und Israelis!“
Die Waffen nieder! Verhandeln statt schießen! Antisemitischer Hetze entgegentreten! Wir können nicht akzeptieren, dass die berechtigte Kritik an der Politik der israelischen Regierung mit antisemitischen Hetzparolen verbunden wird. Viele unserer Kamerad_innen sind Überlebende des Holocaust und erleben derartige Angriffe als persönliche Bedrohung. Wir versichern allen Jüdinnen und Juden in Deutschland unsere uneingeschränkte Solidarität. Die VVN-BdA verurteilt die erneute Eskalation der … [Weiterlesen...]
Am Samstag in der Friedrichsau zum 12. Mal Open Air gegen rechts:
„Bands gegen rechts“ in Ulm
Bands spielen gegen rechts Ulm. Das zwölfte Konzert der Reihe „Bands gegen rechts“ beginnt am Samstag, 9. August, um 18 Uhr als Open Air im Liederkranz in der Ulmer Friedrichsau. Der Erlös der Benefizveranstaltung fließt der Amadeu-Antonio-Stiftung zu. Zur Entstehung des Open Air „Bands gegen Rechts“ in Ulm: Der Naziaufmarsch vom 1. Mai 2009 hat die „Ulm gegen Rechts“-Bewegung entstehen lassen und tausende von Menschen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße gebracht. Am … [Weiterlesen...]
Bündnis Magdeburg Nazifrei startet Kampagne 2014/2015:
„Blockieren statt ignorieren!“
Magdeburg. Das Bündnis Magdeburg Nazifrei startet am 3. August seine Kampagne 2015. Wie auch im Januar 2014 mobilisiert es bundesweit zu Blockaden gegen den jährlichen Naziaufmarsch im Januar in Magdeburg. Am 16. Januar 2015 jährt sich die Bombardierung Magdeburgs zum 70. Mal. Jedes Jahr im Januar treten über tausend Nazis den Weg nach Magdeburg an, um gemeinsam mit ihren ortsansässigen Kameraden aus Anlass des Jahrestags zu marschieren. Dabei leugnen sie bewusst, was hinlänglich bekannt … [Weiterlesen...]
Die Staatsgewalt hielt sich dieses Mal zurück:
Mit Wasserbomben gegen Polizeigewalt
Von pm - Nürtingen. Bei schönstem Sonnenschein versammelten sich am Samstag, 19. Juli, gegen 18 Uhr zirka 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur 1. Wasserbombenparade gegen Polizeigewalt am ZOB Nürtingen. An der Parade durch die Nürtinger Innenstadt beteiligten sich auch immer wieder Passanten, so dass insgesammt über 100 Personen teilnahmen. Anlass der Aktion war ein übertriebenee Polizeieinsatz am 14. Juni. Die Polizei nannte selbst später in ihrer Pressemitteilung zwei Wasserbomben als … [Weiterlesen...]
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