Böblingen. Die Jugendorganisationen der Grünen, der FDP, der Linken und der SPD haben unter dem Namen „Zufluchtsort Kreis Böblingen“ ein überparteiliches Bündnis für Asyl gegründet. Erst vor kurzem hatte die NPD angekündigt, in Böblingen einen Pegida-Ableger "BÖgida" ins Leben rufen zu wollen. „Das momentane Klima im Diskurs um die richtige Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland ist durch die von Pegida und AfD geschürten Ressentiments vergiftet. Das wollen wir im Kleinen, bei uns im … [Weiterlesen...]
Böblinger Partei-Jugendorganisationen gründen Bündnis für Asyl
AfD und Pegida vergiften das Klima
Auf Facebook wird auch für eine neue Anti-Bildungsplan-Demo im März geworben
NPD springt in Stuttgart auf Pegida-Zug auf
Stuttgart. Wenn rechte Hetzer und Ausländerfeinde auf die Straße gehen, will die NPD ihre Kernthemen "nicht Eintagspatrioten" überlassen. Das schreibt sie auf ihrer Homepage. Zusammen mit anderen Organisationen will sie Pegida-Ableger als "LUgida" und "BÖgida” in den Landkreisen Ludwigsburg und Böblingen etablieren. Im Internet und per Pressemitteilung bejubelt sie zwei neue Kreisverbände, die sich zu diesem Zweck im Stuttgarter Raum gegründet hätten. Mit ihnen wolle man "kommenden Aufgaben" … [Weiterlesen...]
Rechtsaußen-Partei scheitert mit Klage gegen Manuela Schwesig (SPD):
Hauptsache, die NPD kommt nicht rein
Karlsruhe. Die NPD ist mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Dienstag eine Klage der Partei gegen die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wegen einer Äußerung in einem Zeitungsinterview vor der Landtagswahl 2014 in Thüringen zurückgewiesen. "Ziel Nummer eins muss sein, dass die NPD nicht in den Landtag kommt", hatte Schwesig in einem Interview gesagt. Die NPD warf ihr deshalb … [Weiterlesen...]
Bündnis ruft für den 17. Januar 2015 zum Protest auf:
Neonazis wollen in Magdeburg aufmarschieren
Magdeburg. Jedes Jahr kommen über tausend Nazis nach Magdeburg, um zum Jahrestag der Bombardierung der Stadt am 16. Januar 1945 mit ihren ortsansässigen Kameraden zu marschieren. Dabei leugnen sie bewusst, was längst erwiesen ist: Erst die Bombardierung deutscher Rüstungsbetriebe im Januar 1945 führte zum endgültigen Produktionsstopp der Kriegswaffen. Das Bündnis Magdeburg nazifrei ruft für den 17. Januar 2015 zum Protest gegen den Naziaufmarsch auf. "Magdeburg war für die Hitlerdiktatur … [Weiterlesen...]
400 NazigegnerInnen am Samstagvormittag vor der Stadthalle in Weinheim:
Protest gegen NPD-Parteitag
Weinheim. Ungefähr 400 NazigegnerInnen protestierten am Samstagvormittag gegen einen kurzfristig einberufenen Bundesparteitag der NPD in der Weinheimer Stadthalle. Sie empfingen die anreisenden Delegierten mit Transparenten und Trillerpfeifen. Die Polizei hatte die Halle mit Hamburger Gittern abgeriegelt. Sie war mit 200 BeamtInnen im Einsatz und hielt die Reiterstaffel in der Hinterhand. An den drei Zugängen gab es immer wieder leichtes Gerangel. Die Polizei nahm zwei Protestierende wegen … [Weiterlesen...]
Landesverfassungsgericht: Stadt muss der Partei die Stadthalle überlassen - Protest dagegen formiert sich
NPD-Parteitag am Wochenende in Weinheim
Weinheim. Die NPD hält am 1. und 2. November im badischen Weinheim ihren Bundesparteitag ab. Der baden-württembergische Staatsgerichtshof, das Landesverfassungsgericht, hat entschieden, dass die Stadt der Partei ihre Stadthalle überlassen muss. Es ist eine Protestversammlung am Samstag, 11 Uhr, vor der Weinheimer Stadthalle gegen den Parteitag der NPD geplant. In einer Facebookveranstaltung ist als Protestbeginn bereits 9 Uhr angekündigt. Andere Plattformen raten, schon um 8 Uhr vor Ort zu … [Weiterlesen...]
Der Verein „Weiler schaut hin!“ hat sein Ziel erreicht und sich aufgelöst:
Die Linde ist kein Nazi-Treff mehr
Schorndorf. Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschloss der Verein „Weiler schaut hin! e.V.“ am Dienstag, 21.Oktober, einstimmig seine Auflösung. Hauptgrund: Der Nazitreff "Linde" existiert nicht mehr. Da es außerdem zwischen den Mitgliedern von „Weiler schaut hin! e.V.“ und der Initiative „Rems-Murr nazifrei!“ sowohl personelle als auch organisatorische Schnittmengen und somit überflüssige Parallelstrukturen gibt, haben die Mitglieder von „Weiler schaut hin!“ beschlossen, sich … [Weiterlesen...]
Meßstetten: NPD lässt sich beim Infoabend über Asylunterkunft nicht blicken
Rechte Hetze verfängt nicht
Text und Bilder: Julian Rettig - Meßstetten/Zollernalbkreis. Die Gemeinde Meßstetten auf der Schwäbischen Alb lud für Mittwoch, 20. August 2014, zu einem Infoabend in ihre Turn- und Festhalle ein, um den Bürgerinnen und Bürgern die Funktion einer geplanten Erstaufnahmestelle des Landes für Asylsuchende zu erläutern. In Meßstetten soll - für begrenzte Zeit - eine solche Erstaufnahmestelle eingerichtet werden. Die vorhandenen Einrichtungen sind längst überfüllt. … [Weiterlesen...]
Aktionen gegen rechte Kundgebungen zur Landtagswahl in Thüringen:
Thüringer NPD mit Verbindungen nach BaWü
Göppingen. Die NPD startet einen Kundgebungsmarathon zur Landtagswahl am 14. September in Thüringen. Sonneberg, die Partnerstadt von Göppingen, wird eine der Stationen sein. Örtliche Organisationen und Parteien und die „Antifaschistischen Gruppen Südthüringen (AGST)“ mobilisieren gegen die Kundgebungen. Es gibt auch Verbindungen nach Baden-Württemberg. Die rechte Szene mobilisiert nach wie vor für eine Demonstration am 11. Oktober in Göppingen. Innerhalb von fünf Wochen will die Thüringer … [Weiterlesen...]
Presserats-Beschwerde gegen "Mannheimer Morgen":
Zu viel Verständnis für NPD-Wähler
Mannheim. Die Diskussion über die Konsequenzen aus dem Einzug des Nazi-Gewalttäters, Volksverhetzers und NPD-Mannes Christian Hehl in den Mannheimer Gemeinderat hält in der Stadt an. Die Tageszeitung "Mannheimer Morgen" ("MM) steht stark in de Kritik. Gegen ihre Berichterstattung liegt eine Presseratsbeschwerde vor. Der Mannheimer Gemeinderat nahm am Dienstag, 22. Juli, im Stadthaus N1 ungestört seine Arbeit auf. Das Bündnis "Mannheim gegen Rechts" hatte nahezu alle Zuschauerplätze besetzt. Alle … [Weiterlesen...]
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