Mannheim. Über 1000 Menschen beteiligten sich am Mittwoch (28. Mai 2014) an einer antifaschistischen Demonstration. Aufgerufen hatte das Mannheimer "Bündnis gegen Rechts", um "Empörung, Wut und Widerwillen" darüber und dagegen zum Ausdruck zu bringen, dass die NPD bei der Kommunalwahl am Sonntag 1,1 Prozent der Wählerstimmen und einen Sitz erhalten hatte. Damit zieht der wegen Körperverletzung, Volksverhetzung und Landfriedensbruchs vorbestrafte NPD-Faschist Christian Hehl in den Mannheimer … [Weiterlesen...]
Über 1000 Menschen in Mannheim auf der Straße
Protest gegen die NPD im Gemeinderat
Am 28.05.2014 um 18:00 Uhr am Paradeplatz in Mannheim
Demonstration gegen die NPD und rassistische Hetze im Mannheimer Gemeinderat
Gegen den Einzug der NPD mit einem Sitz in den künftigen Mannheimer Gemeinderat ruft das Bündnis Mannheim gegen Rechts zu einer Kundgebung am Paradeplatz und einer Demonstration durch die Innenstadt am Mittwoch Abend, den 28. Mai 2014 um 18 Uhr am Paradeplatz auf. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf: Mit Empörung, Wut und Widerwille nehmen wir zur Kenntnis, dass auch die neonazistische und rassistische Partei NPD in Mannheim ausreichend Anhängerinnen und Anhänger gewinnen konnte, um mit … [Weiterlesen...]
Eindrücke einer Reise durch die kurdischen Gebiete Nord-Syriens
Rojava – Zwischen Revolution und Krieg
Von Gül Güzel - Mit viel Glück und Erfolg endete eine Reise in die kurdischen Gebiete Syriens und des Iraks. Rechtsanwältin Brigitte Kiechle, die Journalisten Nick Brauns und Gül Güzel, der Historiker Michel Knapp und der Menschenrechtsaktivist Fuad Zindani bildeten die deutsche Delegation in die kurdischen Gebiete Syriens und des Irak. Nach Rojava kamen wir während unserer Reise vom 5. bis zum 20. Oktober 2013 aus dem hyperkapitalistisch-neofeudal organisierten Südkurdistan der … [Weiterlesen...]
Chancen und Grenzen parlamentarischer Aufklärung
Wie weiter mit dem NSU-Komplex und Baden-Württemberg?
Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter, die Kontakte des mutmaßlichen NSU-Kerntrios zu Neonazis in Baden-Württemberg und der Umgang mit Polizisten im Ku-Klux-Klan (KKK) sind wichtige Themen sowohl im Abschlussbericht des Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) als auch im Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Unterstützer des NSU vor dem Oberlandesgericht München. Doch noch immer sind viele Fragen zum Umgang der … [Weiterlesen...]
Die AfD gibt den Biedermann, fällt aber immer wieder aus der Rolle (Folge 3) :
Marktradikal und nationalkonservativ
Tübingen/Magdeburg. Bei der Europawahl winken der AfD nach Meinungsumfragen um die 7 Prozent. Wie ist diese Partei einzuschätzen? AfD-Europakandidat Hans-Olaf Henkel sprach vor kurzem in Tübingen vor 200 Zuhörern und erhielt Applaus für eine harmlos wirkende Rede (wir berichteten). Anders als es Redner wie er gern darstellen, ist die selbsternannte "Alternative für Deutschland" jedoch vor allem marktradikal und nationalkonservativ. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Journalisten und … [Weiterlesen...]
DIE PARTEI feierte zum Wahlkampfabschluss Richtfest für den Stausee:
Darauf ein Oettinger
Stuttgart. Wochenlang waren sie unterwegs und warben für "Stuttgart tiefer legen!", ihr wichtigstes Projekt. Am Samstag war es soweit. Aktivistinnen und Aktivisten der Partei DIE PARTEI versammelten sich am Brunnen auf dem Stuttgarter Schlossplatz zum Richtfest für den Stausee. Überraschend gab sich auch EU-Kommissar Günther Oettinger aus diesem Anlass die Ehre. DIE PARTEI würdigt den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten und die gleichnamige Biersorte mit einem Plakat "Neue … [Weiterlesen...]
CDU fürchtet Konkurrenz vom rechten Rand:
Wegen AfD in heller Panik
In CDU und CSU herrscht wegen der hohen Umfragewerte für die AfD offenbar Alarmstufe rot. Anders lassen sich die widersprüchlichen Aussagen ihrer Protagonisten über die Konkurrenz von Rechts nicht interpretieren. Den vorläufigen Höhepunkt setzte der Chef der baden-württembergischen Landtagsfraktion der CDU Peter Hauk, als er eine Koalition mit der nationalkonservativen und rechtspopulistischen Partei nicht ausschloss. Den Anfang machte die CSU mit ihrer vielfach kommentierten und … [Weiterlesen...]
Die AfD gibt den Biedermann, fällt aber immer wieder aus der Rolle (Folge 2)
AfD-Wahlkampf wird zur Blockupy-Party
Tübingen/Frankfurt. Hans-Olaf Henkel, Europakandidat der AfD, versuchte bei einem Wahlkampfauftritt in Tübingen, seine Partei als seriös darzustellen (wir berichteten). Damit hatte er bei seinem Publikum durchaus Erfolg: Proteste der Grünen Jugend gegen seinen Auftritt liefen weitgehend ins Leere. Wer die AfD vorführen will, braucht eine klare Strategie und muss besser vorbereitet sein. So erreichte die Blockupy-Bewegung vor kurzem in Frankfurt, dass Hans-Olaf Henkel seinen Wahlkampfauftritt … [Weiterlesen...]
Kommentar: AfD-Wahlkampfspektakel in Stuttgart
Rassisten, Opfer und andere Verwirrte
Stuttgart. Das war wieder mal eine Show am Dienstag. Ich jedenfalls habe selten so ein rassistisches Spektakel erlebt, das in der Öffentlichkeit stattfinden konnte; ermöglicht durch ein großes Polizeiaufgebot. Einige seltsame Gestalten, darunter auch gewaltbereite Rassisten, brachten ihr schräges Weltbild zum Ausdruck. Der AfD-Lucke veranstaltete auf dem Schillerplatz einen Politzirkus, der die geistigen Tiefen einiger seiner Parteifreunde und Sympathisanten offenbarte. Da gab es vom mit … [Weiterlesen...]
Protest gegen die europäische Flüchtlingspolitik in Straßburg:
Flüchtlinge fordern Weltpass
Straßburg. Vor dem europäischen Parlament in Straßburg in der Nähe der Skulptur der französischen Künstlerin Ludmila Tcherina mit dem Namen "Europa im Herzen" versammelten sich am heutigen Dienstag zirka 150 Demonstrantinnen und Demonstranten. Sie waren dem Aufruf der Organisatoren des „Marschs des Frieden“ gefolgt. “Freedom not Frontex” lautet das Motto eines vierwöchigen Protestmarschs, der von Straßburg nach Brüssel führen soll (wir berichteten). Die Organisatoren wenden sich gegen die … [Weiterlesen...]
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