Karlsruhe. Die AfD ("Alternative für Deutschland") hielt am Wochenende, 17. und 18. Januar, in der Badnerlandhalle in Karlsruhe Neureut einen Landesparteitag ab. Bei ihm wurde der Europaabgeordnete Bernd Kölmel als alleiniger Sprecher gewählt. Etwa 150 Menschen folgten am Samstag dem Aufruf des Antifaschistische Aktionsbündnisses Karlsruhe (AAKA) zum Protest. Der Slogan der Kundgebung: „AfD: Keine Alternative für irgendwen! Kein Platz für Rechtspopulismus!“. Zum Protest gegen den Parteitag … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Landestreffen der Partei am Wochenende in Karlsruhe:
Die AfD bewertet Menschen wie Ware
Stuttgarter Antifaschist steht vor dem Heilbronner Jugendschöffengericht
Wegen „schädlicher Neigungen“ angeklagt
Heilbronn. Ein Stuttgarter Antifaschist soll wegen mehrerer angeblicher Straftaten wie Widerstand gegen Polizeibeamte oder Verstoß gegen das Versammlungsgesetz am Dienstag, 20. Januar, im Jugendschöffengericht Heilbronn auf die Anklagebank. Um 8 Uhr ist vor dem Amtsgericht Heilbronn (Wilhelmstraße 2-4, 74072 Heilbronn) eine antifaschistische Kundgebung geplant. Der Betroffene bittet um anschließende Prozessbeobachtung. Wir dokumentieren den Aufruf zur Kundgebung/Prozessbeobachtung: Egal ob … [Weiterlesen...]
Solidaritätswelle für Rojava und Kobanê
Solidaritätsdemo für Kobanê auch in Karlsruhe
Karlsruhe. Wie auch in vielen anderen europäischen Städten fand in Karlsruhe am 7. Oktober 2014 eine Solidaritätsveranstaltung statt. Unter dem Slogan „Stoppt die IS-Angriffe auf Kobanê – Solidarität mit Rojava“ gab es ab 15 Uhr eine Kundgebung auf dem Stephanplatz. Gegen 17:30 Uhr setzte sich von dort ein Demonstrationszug mit etwa 150 TeilnehmerInnen lautstark über die belebte Kaiserstraße in Bewegung. Mit Flugblättern, Schildern und Sprechchören wie „Türkei finanziert – IS bombardiert“ … [Weiterlesen...]
Am Antikriegstag 2014 in Karlsruhe:
Rüstungsforschung angeprangert
Karlsruhe. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Karlsruhe (OTKM) hat am Antikriegstag 2014 mit einer kreativen Aktion darauf aufmerksam gemacht, dass Kriege auch von Karlsruhe aus geführt werden. Den Passantinnen und Passanten in der Karlsruher Innenstadt bot sich an dem Tag ein erschreckendes Bild. Fünf blutverschmierte Menschen trugen eine vermutlich bereits an ihren Verletzungen gestorbene Person durch die Innenstadt. Ein Schauspiel in Karlsruhe - in anderen Teilen der Welt … [Weiterlesen...]
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil zum Tod von Oury Jalloh
Bitterkeit und Trauer
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat heute am 4. September 2014 das Urteil des Landgerichts Magdeburg zum Feuertod von Oury Jalloh bestätigt. Dies teilte die Vorsitzende Richterin des 4. Strafsenats, Beate Sost-Scheible, in Karlsruhe mit. Damit wird der Fall nicht neu aufgerollt. Vor genau einer Woche wurde der Feuertod des Oury Jalloh vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass 2005 in Dessau “eine Riesenschlamperei passiert ist, die nicht sein … [Weiterlesen...]
Trotz Einladung des BGH erhält der Bruder Oury Jallohs kein Visum
Feuertod: Verhandlung vor Bundesgerichtshof
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof verhandelt am Donnerstag, 28. August 2014, von 9 Uhr an erneut über den Feuertod des vor neun Jahren in einer Zelle der Dessauer Polizei gestorbenen Afrikaners Oury Jalloh. Sein Bruder Mamadou Saliou Diallo ist als Nebenkläger zugelassen. Dennoch darf er bei dem Prozess nicht dabei sein. Der Grund: Die deutsche Botschaft in Conakry in Guinea weigert sich, ihm ein Visum zu erteilen. Dabei hatte der Bruder eine Einladung des Bundesgerichtshofes … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Karlsruhe vor dem Verhandlungslokal
Warnstreik beim BKK Landesverband Süd
Karlsruhe. ver.di ruft am kommenden Dienstag (15. Juli) die Beschäftigten des BKK Landesverbandes Süd zum zweiten Mal in der laufenden Tarifrunde zum Warnstreik auf. Damit will die Gewerkschaft den Druck auf den Arbeitgeber am Tag der Verhandlungen nochmals deutlich erhöhen. Nachdem am vergangenen Montag die Beschäftigten am größten Standort Emmendingen bereits gestreikt hatten, werden diesmal Beschäftigte aller Standorte aufgerufen und zu einer Kundgebung um 10 Uhr vor dem Verhandlungslokal in … [Weiterlesen...]
Im Karlsruher Gemeinderat:
KAL, PIRATEN und Die PARTEI schließen Fraktionsgemeinschaft
Karlsruhe. Nach intensiven Gesprächen haben die Stadträte der Karlsruher Liste (KAL), der Piratenpartei Karlsruhe und der Partei Die PARTEI beschlossen, eine gemeinsame Fraktion im Gemeinderat für die Sitzungsperiode bis 2019 zu bilden. Name: KAL/PIRATEN/Die PARTEI-Fraktion. Die Fraktion besteht aus Max Braun (Die PARTEI), Lüppo Cramer (KAL), Dr. Eberhard Fischer (KAL), Uwe Lancier (PIRATEN) und Erik Wohlfeil (PIRATEN). Die drei Gruppierungen sind sich einig, dass die gemeinsamen … [Weiterlesen...]
Kommentar: Brandanschläge gegen Flüchtlingslager in Karlsruhe
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen!
In Karlsruhe kam es am 6. Juni 2014 zu einem zweifachen Brandanschlag gegen ein Flüchtlingslager (wir berichteten). Wenige Tage zuvor wurden in Rheinstetten Gegenstände in der Nähe des dortigen Flüchtlingslagers gefunden, die eindeutig zur Brandlegung vorgesehen waren. … [Weiterlesen...]
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