Von Michael Janker - Ein ganz normaler Montag. Eine fast normale Montagsdemo gegen Stuttgart 21. Tausende von AktivistInnen versammelten sich am gewohnten Ort. Sie wollten sich ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht nehmen lassen. Meine Lebensgefährtin Antonietta und ich rasselten an diesem an sich friedlichen Abend mit der Polizei aneinander. Ich war im Auftrag der Beobachter News unterwegs und so ausgestattet, dass das auch leicht zu erkennen war. Die Polizei ließ die Demo zunächst … [Weiterlesen...]
Polizei-Schikane bei einer Montagsdemo in Stuttgart:
Kein Freund und Helfer
Bundestagsabgeordnete raten zu baden-württembergischem NSU-Ausschuss:
Das Trio reiste immer wieder ins Land
Stuttgart. Hat der Verfassungsschutz die rechte Szene infiltriert oder die rechte Szene den Verfassungsschutz? So formulierte Opferanwalt Sebastian Scharmer am Dienstag bei einer Podiumsdiskussion in Stuttgart die Frage, die sich beim Versuch, den Terror des NSU aufzuklären, immer mehr aufdrängt: Was wusste und welche Rolle spielte der Inlandsgeheimdienst, der die rechte Szene über seine V-Leute zumindest mitfinanzierte? Die Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger (CDU) und Petra Pau (Linke) … [Weiterlesen...]
Hände weg von der Ukraine!
Die Waffen nieder!
Kundgebungen am Samstag, 31.05.2014, unter anderen in Stuttgart und Tübingen. Stuttgart, 15 Uhr, Mahnmal gegen Krieg und Faschismus/Karlsplatz Tübingen, 5 vor 12, Holzmarkt Die Friedensbewegung teilt mit der Mehrheit der Menschen hier zu Lande die Sorge um den Frieden in Europa. Nichts ist gut in der Ukraine. Die Lage ist zum Zerreißen gespannt, eine weitere Eskalation ist zu befürchten. Es ist 5 vor 12. Erschreckend sind Stimmungsmache und Säbelrasseln in den weithin gleich … [Weiterlesen...]
Chancen und Grenzen parlamentarischer Aufklärung
Wie weiter mit dem NSU-Komplex und Baden-Württemberg?
Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter, die Kontakte des mutmaßlichen NSU-Kerntrios zu Neonazis in Baden-Württemberg und der Umgang mit Polizisten im Ku-Klux-Klan (KKK) sind wichtige Themen sowohl im Abschlussbericht des Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) als auch im Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Unterstützer des NSU vor dem Oberlandesgericht München. Doch noch immer sind viele Fragen zum Umgang der … [Weiterlesen...]
DIE PARTEI feierte zum Wahlkampfabschluss Richtfest für den Stausee:
Darauf ein Oettinger
Stuttgart. Wochenlang waren sie unterwegs und warben für "Stuttgart tiefer legen!", ihr wichtigstes Projekt. Am Samstag war es soweit. Aktivistinnen und Aktivisten der Partei DIE PARTEI versammelten sich am Brunnen auf dem Stuttgarter Schlossplatz zum Richtfest für den Stausee. Überraschend gab sich auch EU-Kommissar Günther Oettinger aus diesem Anlass die Ehre. DIE PARTEI würdigt den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten und die gleichnamige Biersorte mit einem Plakat "Neue … [Weiterlesen...]
Kommentar: AfD-Wahlkampfspektakel in Stuttgart
Rassisten, Opfer und andere Verwirrte
Stuttgart. Das war wieder mal eine Show am Dienstag. Ich jedenfalls habe selten so ein rassistisches Spektakel erlebt, das in der Öffentlichkeit stattfinden konnte; ermöglicht durch ein großes Polizeiaufgebot. Einige seltsame Gestalten, darunter auch gewaltbereite Rassisten, brachten ihr schräges Weltbild zum Ausdruck. Der AfD-Lucke veranstaltete auf dem Schillerplatz einen Politzirkus, der die geistigen Tiefen einiger seiner Parteifreunde und Sympathisanten offenbarte. Da gab es vom mit … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknecht auf dem Stuttgarter Schlossplatz:
Kein Säbelrasseln in der Ukraine-Krise
Bei Sonnenschein und Regen kamen am 13. Mai 2014 zirka 450 Personen zur zentralen Wahlkampfveranstaltung der Linken auf den Stuttgarter Schlossplatz. Hauprednerin war Sahra Wagenknecht. Sie forderte einen sofortigen Stopp der Truppenbewegungen und Drohgebärden Deutschlands gegenüber Russland. Partei-Chef Bernd Riexinger kritisierte unter anderem die ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland. Das Publikum harrte trotz heftiger Regenschauer aus, um die stellvertretende Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Polizei behindert Stuttgarter Blockupy-Demonstration schon im Vorfeld durch Kontrollen:
Im Samba-Rhythmus für Europa von unten
Stuttgart. Die Stimmung bei der überregionalen Blockupy-Demo am Samstag in Stuttgart war kämpferisch, die Teilnehmerzahl aber geringer als erwartet. Die Veranstalter zählten 2500 Demonstrantinnen und Demonstranten, die Polizei sprach von 3000. Sie war mit einer übertrieben großen Zahl von Fahrzeugen und Beamten vor Ort, kontrollierte schon im Vorfeld anreisende Demoteilnehmer und begleitete den Zug zum Teil im Spalier. Die Demonstration "Macht Europa anders - Für ein Europa von unten" war am … [Weiterlesen...]
Über 500 Menschen bei Mahnwache für verunglückte türkische Bergleute:
Kein Arbeitsunfall – ein Massaker
Stuttgart. Die ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) rief am Donnerstag zu einer Mahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Es beteiligten sich über 500 Bürgerinnen und Bürger. MigrantInnen, ArbeiterInnen und Werktätige sollten nach dem Grubenunglück in der Türkei, das die ATIK als Massaker wertet, "ihre Plätze auf der Straße einnehmen", hieß es in dem Aufruf. Zum Unglück: Am 13. Mai 2014 kam es zu einer Explosion in einem Bergwerk in Soma (Manisa-Türkei). In dem … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz
„Es war kein Arbeitsunfall – Es war ein Arbeitermassaker“
UPDATE 21:10 Uhr: Die Demonstration ist beendet. Fotobericht folgt. ******************************************************************************************************************* 20:40 Uhr: Die Demo erreicht das türkische Konsulat. Es sind rund 100 Polizisten vor Ort. Es kommt zu polizeilicher Videografie. Eine rechtliche Grundlage liegt augenscheinlich nicht … [Weiterlesen...]
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