Von Julian Rettig - Karlsruhe. Mehr als 1000 Menschen folgten am Montagabend einem lokalen Aufruf und versammelten sich auf dem Stephanplatz, um für ein vielfältiges, weltoffenes und solidarisches Karlsruhe zu demonstrieren. Über 60 Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und politische Organisationen warnten gemeinsam: „Das friedliche Zusammenleben wird bedroht von Gruppierungen, die rassistische Hetze betreiben, auf unbegründete Ängste bauen und sie schüren.“ Den Anlass zu dieser Aktion … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe ist kein Platz für rassistische Hetze
Warnung vor rechten Rattenfängern
In Villingen-Schwenningen dominierten am Montag die Nazi-GegnerInnen
Pegida in dunkler Seitengasse
Villingen-Schwenningen. 40 bis 50 Pegida-Anhänger, unter ihnen viele als Nazis erkennbar, in der Kanzleigasse neben dem Rathaus ohne jede Außenwirkung. Von der Polizei von den Rechten abgetrennt auf dem Münsterplatz zwischen Rathaus und Kirche rund 100, später bis zu 200 AntifaschistInnen, deren Parolen die Pegida-Kundgebung übertönten: Das war die Szenerie am frühen Montagabend bei dichtem Schneetreiben in Villingen-Schwenningen. Vermutlich lag es am Wetter, dass auch unter den … [Weiterlesen...]
Bei der Anti-"Pegida"-Demo ging es nur um den „guten Ruf“ von Stadt und Nation
Selbstbeweihräucherung in Freiburg
Kommentar von C. D. - Freiburg. Bis zu 20 000 Menschen gingen am Freitag, 23. Januar, in Freiburg gegen "Pegida" (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands) auf die Straße. Angemeldet wurde die Demo von einer Einzelperson, mobilisiert wurde vor allem über soziale Netzwerke und die Lokalpresse. Mit einer so hohen Teilnehmerzahl hatte wohl niemand gerechnet. In dieser Hinsicht kann man durchaus von einem Erfolg sprechen. Aber die Veranstaltung hatte auch einen faden … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Gruppen führten den Demozug eines breiten Bündnisses an
Auf der Ostalb solidarisch mit Flüchtlingen
Ellwangen. Es war ein bunter, fröhlicher, zum Teil aber auch entschlossener und kämpferischer Zug, der sich am Samstagnachmittag, 24. Januar, durch die Straßen der schwäbischen 25 000-Einwohner-Stadt Ellwangen an der Jagst auf der Ostalb bewegte. Über 1000 Menschen gingen unter dem Motto „Ellwangen zeigt Flagge“ für Weltoffenheit und Toleranz für Flüchtlinge auf die Straße. Die „Mahnwache Ellwangen“ und die örtliche „Aktionsgruppe Solidarität“ hatten zu der Demonstration aufgerufen, nachdem … [Weiterlesen...]
Gericht mochte jungem Antifaschisten keine "schädlichen Neigungen" attestieren:
Die Polizei überzog mit ihrem Belastungseifer
Heilbronn. Die Richterin hielt Sozialtraining für geboten, konnte aber die in der Anklage unterstellten "schädlichen Neigungen" nicht erkennen: Das Heilbronner Jugendschöffengericht verurteilte am 20. Januar einen 21-jährigen Stuttgarter Antifaschisten zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit und verpflichtete ihn, an einem "sozialen Trainingskurs" teilzunehmen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 21-jährigen Schüler Straftaten wie versuchte vorsätzliche Körperverletzung, Widerstand gegen … [Weiterlesen...]
Baden-württembergischer Untersuchungsausschuss nimmt die Arbeit auf
NSU-Watch beobachtet mit Skepsis
Stuttgart. Die SPD-Fraktion und Innenminister Reinhold Gall sperrten sich lange. Viele Monate, wenn nicht Jahre verstrichen ungenutzt. Eine als Feigenblatt eingesetzte Enquetekommission zerstritt sich und blieb erfolglos. Doch am Freitag, 23. Januar, nimmt der NSU-Ausschuss des Stuttgarter Landtags mit der Befragung des Sachverständigen Heino Vahldick die Arbeit auf. Am Montag, 26. Januar, werden weitere Zeugen gehört. Eine neu gegründete Gruppe NSU-Watch BaWü kündigt an, den … [Weiterlesen...]
Zwei Gegendemonstrationen in Villingen-Schwenningen angemeldet
Pegida will erneut im Südwesten marschieren
Villingen-Schwenningen. Als Pegida am 12. Januar zum ersten Mal im Südwesten marschierte, kamen 100 Anhänger der fremdenfeindlichen Bewegung nach Villingen-Schwenningen - aber über 1000 GegendemonstrantInnen. Sie verhinderten die rechte Kundgebung schon allein durch die Lautstärke der gerufenen Parolen. Trotz dieses Misserfolgs hat Pegida für Montag, 26. Januar, 18.30 Uhr erneut eine Kundgebung angekündigt. GegnerInnen der rechten Bewegung treffen sich ab 17 Uhr auf dem Münsterplatz in … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Landestreffen der Partei am Wochenende in Karlsruhe:
Die AfD bewertet Menschen wie Ware
Karlsruhe. Die AfD ("Alternative für Deutschland") hielt am Wochenende, 17. und 18. Januar, in der Badnerlandhalle in Karlsruhe Neureut einen Landesparteitag ab. Bei ihm wurde der Europaabgeordnete Bernd Kölmel als alleiniger Sprecher gewählt. Etwa 150 Menschen folgten am Samstag dem Aufruf des Antifaschistische Aktionsbündnisses Karlsruhe (AAKA) zum Protest. Der Slogan der Kundgebung: „AfD: Keine Alternative für irgendwen! Kein Platz für Rechtspopulismus!“. Zum Protest gegen den Parteitag … [Weiterlesen...]
Tausende demonstrierten am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende gegen Krieg
Frieden statt NATO
Von Thomas Müntzer - Berlin. Erhellende Vorträge, Informationen über Dutzende linke Organisationen und eine Podiumsdiskussion mit erheiternden, zum Teil aber auch fragwürdigen Statements. Das alles und noch viel mehr bot die 20. Rosa Luxemburg-Konferenz am Samstag, 10. Januar, in Berlin. Beherrschendes Thema war die Konfrontationspolitik der Nato gegenüber Russland. Tausende DemonstrantInnen setzten zudem am Sonntag bei der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demo zur Gedenkstätte der … [Weiterlesen...]
Antifa-Demos und "Meile der Demokratie" / Magida will am Montag marschieren
Nazis in Magdeburg chancenlos
Magdeburg. Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim "Trauermarsch" zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer "Meile der Demokratie" als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der Partei "Die Rechte" für Samstag, 17. Januar, angemeldete Kundgebung sagten die Veranstalter wieder ab. Allerdings will der Magdeburger … [Weiterlesen...]
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