Text und Bilder: Julian Rettig - Meßstetten/Zollernalbkreis. Die Gemeinde Meßstetten auf der Schwäbischen Alb lud für Mittwoch, 20. August 2014, zu einem Infoabend in ihre Turn- und Festhalle ein, um den Bürgerinnen und Bürgern die Funktion einer geplanten Erstaufnahmestelle des Landes für Asylsuchende zu erläutern. In Meßstetten soll - für begrenzte Zeit - eine solche Erstaufnahmestelle eingerichtet werden. Die vorhandenen Einrichtungen sind längst überfüllt. … [Weiterlesen...]
Meßstetten: NPD lässt sich beim Infoabend über Asylunterkunft nicht blicken
Rechte Hetze verfängt nicht
Der Bericht eines uns persönlich Bekannten, der anonym bleiben will:
Das war mein Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Ich bin direkt nach dem Parkschützeralarm in den Park gefahren. Ich war zirka um 11.15 Uhr vor Ort. Zu diesem Zeitpunkt war der Park noch ziemlich leer. Die Schüler waren da und vielleicht 500 S-21-Gegner. Schon jetzt hat die Polizei begonnen, mit Tritten und Ellbogenchecks aus ihren Reihen die friedlichen Demonstranten zu provozieren. Mich hat ein Tritt am Schienbein getroffen, obwohl ich in zweiter Reihe stand und nichts getan habe, außer nach den Schülern zu schauen. Von … [Weiterlesen...]
Linke und Antimilitaristen demonstrieren gegen Zionismus und Antisemitismus
Schluss mit Krieg und Besatzung in Palästina
Text: Anne Hilger / Fotos: Andreas Scheffel und Channoh Peepovicz Stuttgart. Die Atmosphäre war entspannt, die Stimmung bei aller Friedfertigkeit kämpferisch, und am Ende wurde trotz des ernsten Themas auf der Straße getanzt: Am Samstag, 16. August, demonstrierte ein Bündnis um das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM) für Frieden in Gaza und gegen die Besatzung. Das etwas sperrige Motto: „Stoppt den Krieg gegen Palästina. Gegen Zionismus und … [Weiterlesen...]
Kommentar von Anne Hilger: Kennzeichnungspflicht überfällig
Misstrauen gegen Polizisten? Ja sicher!
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. In der baden-württembergischen SPD gibt es Absetzbewegungen von der geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizisten im Einsatz, wie sie im grün-roten Koalitionsvertrag vereinbart ist. So etwa bei Innenminister Reinhold Gall, der sie nur einführen will, wenn es sich absolut nicht vermeiden lässt. Dabei ist sie überfällig - das hat nicht nur der "Schwarze Donnerstag" gezeigt, an dem Beamte weitgehend ungestraft selbst gegen Kinder und alte Leute vorgingen und … [Weiterlesen...]
Demo in Ulm gegen den Krieg im Nahen Osten:
Frieden für Palästina und Israel
Ulm. Etwa 400 Palästinenser, Türken und Angehörige anderer Nationen trafen sich am Nachmittag des Sonntag, 10. August 2014, auf dem Kornhausplatz in Ulm zu einer Kundgebung für „Frieden in Gaza“. Unter ihnen waren viele Frauen und Kinder mit Schildern, auf denen unter anderen zu lesen war „ Stop killing children", „Stop terrorism in Gaza", Stop the massacre“, „Stopt den Völkermord - Pray for Gaza“. Zur Eröffnung der Kundgebung begrüßte Ilyas Sarialtin die Teilnehmer und forderte Frieden für … [Weiterlesen...]
Ayse will den Kampf um ihre Weiterbeschäftigung bei H&M fortsetzen
Gericht lehnt einstweilige Verfügung ab – Der Kampf geht weiter
Heilbronn. H&M muss die Betriebsrätin Ayse nicht bis zur Hauptverhandlung am 11. November 2014 weiterbeschäftigen. Das Heilbronner Arbeitsgericht hat am heutigen Mittwochnachmittag, 13. August 2014, den entsprechenden Verdi-Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Vor dem Arbeitsgericht hatten sich am Vormittag vor Verhandlungsbeginn etwa 20 Menschen versammelt, um ihre Solidarität mit der Betriebsrätin Ayse zu bekunden. Die Arbeitsrichterin erörterte den Sachverhalt und … [Weiterlesen...]
Bands gegen Rechts: Ein Zeichen gegen Neonazis in Ulm
Open-Air mit Tradition
Ulm. Rund 500 Männer, Frauen und Kinder haben am Samstag auf dem Gelände des Ulmer Liederkranzes bei fetziger Musik ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. 1000 Euro Spendengelder kamen bei „Bands gegen Rechts“ zusammen. Die Organisatoren geben den Betrag an die „Berliner Amadeu Antonio Stiftung“ weiter, die gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland kämpft. In lockerer Atmosphäre und bei sonnigem Wetter begann das Open-Air-Konzert pünktlich am frühen Abend im Biergarten des … [Weiterlesen...]
Wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung:
Anklage gegen vier Neonazis
Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen vier Neonazis aus dem Raum Göppingen und Esslingen erhoben. Sie wirft ihnen unter anderem Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Im Zug der Ermittlungen waren am 26. Februar 19 Wohnungen durchsucht worden. Vier mutmaßliche Rädelsführer der „Autonomen Nationalisten Göppingen“ wurden damals verhaftet. Gegen weitere 14 Tatverdächtige wurde ermittelt. Unter den Festgenommenen war auch Daniel Reusch, ehemaliger Landeschef der … [Weiterlesen...]
.ausgestrahlt veröffentlicht Wortprotokoll der Atommüll-Kommission
„Wenn der Bundestag es nicht auf die Reihe kriegt, machen wir es eben selbst“
Berlin. Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat damit begonnen, Wortprotokolle von Sitzungen der Atommüll-Kommission zu veröffentlichen. Dazu erklärt .ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay: "Was der Bundestag mit seinen Mitteln bisher nicht zustande bringt, liefern jetzt über 50 Anti-Atom-Aktive. Sie machen mit ihrem Engagement Informationen über die Arbeit der Atommüll-Kommission für die Öffentlichkeit besser zugänglich, indem sie Wortprotokolle der Sitzungen erstellen. Der Bundestag … [Weiterlesen...]
Prozess gegen Stuttgarter in Dresden allein aufgrund angeblicher Videobeweise:
Antifaschist erhält hohe Freiheitsstrafe
Von Alexei Nidu - Dresden/Stuttgart. Vor dem Dresdner Amtsgericht wurde am 27. Juni gegen einen Stuttgarter Antifaschisten verhandelt. Hintergrund waren die antifaschistischen Proteste gegen den Nazi-Großaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden. Der Prozess endete mit einer Verurteilung wegen Landfriedensbruchs in besonders schwerem Fall, siebenfacher gemeinschaftlicher Körperverletzung und des Verstoßes gegen das versammlungsrechtliche Vermummungsverbot. Das Gericht verhängte eine … [Weiterlesen...]
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