Von Tape Lago – Mannheim. Unter dem Motto „Staatsterrorismus stoppen! Weg mit dem Verbot der PKK!“ wollte ein Bündnis aus mehreren politischen Gruppen am Samstag, 8. April, in der Mannheimer Innenstadt gegen die Politik Recep Tayyip Erdogans demonstrieren. Doch die Polizei verbot die Demonstration. Das sei eine neue Dimension der Repression gegen KurdInnen und ihre UnterstützerInnen in Mannheim, erklärten die OrganisatorInnen der verbotenen Demonstration bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, … [Weiterlesen...]
Deutsche, türkische und kurdische Linke dürfen in Mannheim nicht demonstrieren
Verbot als Ergebenheitsadresse an Ankara
Kongress "So kann's nicht weitergehen" in Mannheim entwickelte Perspektiven:
Gegen den neuen Rechtsruck
Von Christian Ratz – Mannheim. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Stadtjugendring Mannheim und INPUT (Mannheim/Heidelberg) organisierten für Samstag, 11. Februar, einen Kongress im Jugendkulturzentrum (JUZ) Forum, um Strategien gegen den Rechtsruck zu entwickeln. Rund 100 TeilnehmerInnen aus der Region und darüber hinaus ließen sich informieren und beteiligten sich an Workshops. Ein Vortrag von Lucius Teidelbaum eröffnete die Veranstaltung. Der Kreisverband der AfD Mannheim kritisierte den … [Weiterlesen...]
Mit der Bürgersprechstunde in Heidelberg war es wohl doch nicht so gemeint:
AfD-Stadtrat auf der Flucht
Heidelberg. Der Heidelberger AfD-Stadtrat Matthias Niebel ist am 30. Januar mit seiner Bezirksbeirätin Katja Kornmacher wortlos und panisch vor seiner eigenen Bürgerfragestunde im Alten Rathaus in Rohrbach geflohen, berichten die Antifaschistische Initiative (AIHD) und die Interventionistische Linke Heidelberg. Die öffentliche Ankündigung der AfD hatte für 16.30 Uhr zu einer Bürgerfragestunde eingeladen, die allerdings nie stattfinden sollte. Stattdessen wurden eine ausgewählte … [Weiterlesen...]
Das Forum Weinheim ruft zur Aufarbeitung des Umgangs mit der NPD auf:
Die Spaltung stärkt nur die Rechten
Von unserer Redaktion - Weinheim. Ist Weinheim eine entpolitisierte Stadt? Das befürchtet das Forum Weinheim. Tausende von NazigegnerInnen hatten im November vor Ort gegen einen Bundesparteitag der rechtsradikalen NPD protestiert. Die Polizei trat massiv gegenüber DemonstrantInnen auf, das städtische Bündnis „Weinheim bleibt bunt“ grenzte sich scharf ab vom übrigen Protest. Die Ausgrenzung stärke "das unverfrorene Auftreten der NPD und letztendlich auch Wahlerfolge von Parteien wie der AfD, die … [Weiterlesen...]
Betroffene in Heidelberg fordern Konsequenzen nach Urteil des Verwaltungsgerichts:
Spitzeleinsatz absolut rechtswidrig
Heidelberg. Eine juristische Niederlage für die Polizei auf ganzer Linie: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe war der Spitzel-Einsatz des verdeckten Ermittlers "Simon Brenner" im Jahr 2010 in der linken und antifaschistischen Szene Heidelbergs in jeder Hinsicht rechtswidrig (siehe Heftige Klatsche für die Polizei). Sieben Betroffene hatten geklagt. Das Verwaltungsgericht legte jetzt die schriftliche Urteilsbegründung vor. Der Arbeitskreis Spitzelklage fordert … [Weiterlesen...]
Rechte hatten in Heidelberg gegen ein breites Bündnis keine Chance:
„Steh auf für Deutschland“ blamiert sich
Von Julian Rettig - Heidelberg. Die rechte Bewegung "Steh auf für Deutschland" scheiterte am Samstag, 24. Oktober, mit dem Versuch in Heidelberg Fuß zu fassen. Nicht einmal 25 SympathisantInnen kamen zu ihrer Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Die Protestveranstaltung von "Keine Chance für Nazis in Heidelberg" hatte dagegen gut 2000 BesucherInnen. Besonders die Einigkeit unter den GegendemonstrantInnen dominierte den ganzen Tag über. Als Anlaufpunkt für den Gegenprotest war ab 12 Uhr auf … [Weiterlesen...]
Protest gegen rechten Aufmarsch "Steh auf für Deutschland" geplant:
Keine Chance für Nazis in Heidelberg
Heidelberg. Rechte Gruppen haben für Samstag, 24. Oktober, unter dem Motto "Steh auf für Deutschland" eine Demo in Heidelberg angemeldet. Sie ist Teil einer Tour durch Nordbaden. Unter dem Motto: "Keine Chance für Nazis in Heidelberg" ruft ein breites Heidelberger Bündnis aus vielen verschiedenen Gruppen zur Gegenkundgebung auf. Sie wollen sich den Neonazis gewaltfrei und entschlossen entgegenstellen. Die Gegenkundgebung ist am Samstag von 12 bis 17 Uhr am Hauptbahnhof in Heidelberg geplant. … [Weiterlesen...]
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