Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr am so genannten Anti-Terror-Krieg, Solidarität mit der autonomen Kurdenregion: Diese Themen prägten am Samstagnachmittag, 5. Dezember, in Stuttgart die Demonstration "Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!". Knapp 400 Menschen beteiligten sich. Die Polizei zeigte sich von vornherein höchst nervös. Sie hielt den Demozug mehrfach an und begleitete ihn zum Teil in einem … [Weiterlesen...]
Nervöse Polizei bei Solidaritätsdemo mit Rojava in Stuttgart:
Auch dieser Krieg ist verlogen
In Stuttgart wird gegen den Einsatz der Bundeswehr demonstriert:
Anti-Kriegs-Demo am Rojava-Tag
Stuttgart. Der Bundestag hat den Einsatz von 1200 deutschen Soldaten im Syrienkrieg beschlossen. Dadurch erhielt der bundesweite Aktionstag zur Unterstützung von Rojava, den merheitlich von KurdInnen bewohnten Selbstverwaltungsgebieten im Norden Syriens eine weitere Bedeutung. "Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!" heißt es im Aufruf des OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung) zu einer Demonstration am Samstag, 5. Dezember, in … [Weiterlesen...]
47-jährige Kurde in Stuttgart wegen angeblicher Mitgliedschaft angeklagt:
PKK-Prozess gleich wieder unterbrochen
Von Chris Meyer - Stuttgart. Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wurde am Dienstag, 1. Dezember, ein Prozess wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK gegen Ali Ö. eröffnet. Ihm wird zur Last gelegt, Gebietsleiter von verschiedenen Regionen in Deutschland gewesen zu sein, Versammlungen organisiert und Spenden gesammelt zu haben. Direkt nach dem Verlesen der Anklageschrift wurde der Prozess allerdings schon wieder für eine Woche unterbrochen. Der Grund für die … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach dem Mord an Tahir Elci in Stuttgart:
Mit Trauerkranz vor dem Konsulat
Von Ayse Egilmez - Stuttgart. Etwa 150 Menschen versammelten sich am Sonntag, 29. November, vor dem türkischen Konsulat in der Kernerstraße in Stuttgart, um gegen den Mord an Tahir Elci, dem Vorsitzenden der Anwaltskammer in Diyarbakir, zu ptotestieren und seiner zu gedenken. Zu der Kundgebung hatte die Demokratik Guc Birligi (Vereinigung der demokratischen Kräfte) aufgerufen. "Wir kennen die Mörder von Tahir Elci!", war eine der Parolen. "Die Botschaft dieses Mordes ist, dass man die Kurden … [Weiterlesen...]
Kurdische Mahnwache in Ulm für die Opfer von Paris, Ankara und Kobane:
Es sind dieselben Mörder
Ulm. „Die Mörder von Paris sind auch die Mörder von Kobani, Suruc, Ankara und Silvan…“ Zum dritten Mal in Folge haben sich am Samstag, 14. November, in Ulm lebende Kurden zu einer Mahnwache in der Fußgängerzone zusammengefunden. Es gab mehrere Schweigeminuten. Es waren aber auch Sprechchöre „Hoch die internationale Solidarität“ zu hören. Einen Tag nach den verheerenden Terrorangriffen in Paris protestierten in Ulm erneut knapp 80 Frauen und Männer - zum Teil mit Kindern - gegen den seit … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
Delegation aus Baden-Württemberg fährt nach Diyarbakir:
Zur Wahlbeobachtung in die Türkei
Stuttgart. Vom 29. Oktober bis zum 2. November fährt eine Delegation politisch engagierter Menschen aus Baden-Württemberg zur Beobachtung der Wahlen in die kurdische Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei. Sie wollen damit ein politisches Signal nach Ankara schicken und die Wahl der linksdemokratischen und prokurdischen „Partei der Völker“ HDP unterstützen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Karin Binder (Karlsruhe) und Heike Hänsel (Tübingen) wollen die Delegation zusammen mit dem … [Weiterlesen...]
Protest gegen türkische Regierung in Stuttgart und Ulm:
Entsetzen über Anschlag in Ankara
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Die Menschen waren aufgewühlt, viele wütend, manche weinten. Tausende KurdInnen, Linke und AntifaschistInnen gingen am Samstag, 10. Oktober, nach den Bombenattentaten in Ankara spontan auf die Straße, um der Toten zu gedenken und gegen den Terror in der Türkei zu protestieren. Nach offiziellen Angaben starben bei dem Anschlag 97 Menschen und 500 wurden verletzt. Die pro-kurdische HDP berichtet von noch viel mehr Opfern. Etwa 7000 … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Ankaras Syrienpolitik ist gescheitert
Kämpfer gegen den IS sind keine Terrorbande
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Die blutigen Anschläge in Ankara auf linke und kurdische Oppositionelle überschatten die Diskussion über die politische Lage in der Türkei. Doch schon zuvor war klar: Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu verwandeln das Land in ein neues Afghanistan. Die AKP-Regierung will einen kurdischen Korridor an der türkisch-syrischen Grenze verhindern. Die PKK als Koalitionspartner … [Weiterlesen...]
Polizei geht vor allem gegen kurdische DemonstrantInnen vor:
Turbulenter Protest gegen türkische Nationalisten
Von Andreas Scheffel und Jens Volle - Stuttgart. Es gab tumultartige Szenen. Die Polizei konnte die gegnerischen Lager offenbar nicht immer unterscheiden. Stellenweise ging sie massiv gegen jeden vor, der irgendwie nach Migrant aussah. Sie nahm am Sonntag, 27. September, mindestens 20 Kurden und andere AktivistInnen fest. Sie hatten in der Stuttgarter Innenstadt gegen eine Demonstration türkischer Nationalisten protestiert, unter denen auch viele Anhänger der Grauen Wölfe waren. Nach eigenen … [Weiterlesen...]
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