Göppingen. Der Göppinger Oberbürgermeister lud am 19. September 2014 erneut zum „Runden Tisch“ ins örtliche Rathaus ein. Dabei vollzog er einen bemerkenswerten Namenswechsel. Bisher nannte sich die Gesprächsreihe „Runder Tisch gegen Rechts“. Nun taufte OB Guido Till sie in einen „Runden Tisch gegen Extremismus“ um. Mehrere AntifaschistInnen nahmen den „runden Tisch“ zum Anlass, dagegen zu protestieren, dass der OB eine angemeldete Nazi-Kundgebung der Partei „Der Dritte Weg“ am 30. August … [Weiterlesen...]
Göppinger OB Guido Till tauft Veranstaltungsreihe um:
Runder Tisch jetzt gegen „Extremismus“
Der Tortenwerfer-Prozess in Öhringen wurde auf den 27. November verlegt
Auch ein Personenschützer klagt
Von Anne Hilger - Öhringen/Ludwigsburg. Wie die "Heilbronner Stimme" berichtet, wurde der ursprünglich für 25. September geplante Prozess wegen eines Tortenwurfs auf Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall vor dem Öhringer Amtsgericht auf Donnerstag, 27. November 2014, verlegt. Dem Richter soll der einzige geladene Zeuge nicht genügt haben, weil er den Tortenwurf nicht gesehen hatte. Inzwischen fanden sich weitere Zeugen. Gravierender dürfte für den 20-jährigen Angeklagten sein, dass … [Weiterlesen...]
Die AfD plant für das erste Oktoberwochenende ihren Landesparteitag:
In Kirchheim formiert sich Protest
Kirchheim/Teck. Die AfD will am 4. und 5. Oktober 2014 in der Kirchheimer Stadthalle ihren 5. Landesparteitag abhalten. Angelika Matt-Heidecker (SPD), Oberbürgermeisterin der baden-württembergischen Kreisstadt etwa 25 Kilometer südöstlich von Stuttgart, hat damit offenbar kein Problem. Einige Gemeinderäte aber schon. Gegen den Parteitag der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen AfD formiert sich Protest. Wie wir aus gut unterrichteten Kreisen erfuhren, planen diverse … [Weiterlesen...]
Haft in Stammheim, Freilassung und Überlebens-Tipps
Eine kleine Odyssee durch die Welt der Justiz (Teil 3 von 3)
Von Michael Janker - Wie viele andere Aktivisten gegen Stuttgart 21 gelangte Michael Janker am 20.6.2011 durch eine Öffnung im Bauzaun ungehindert auf das Gelände des Grundwassermanagements (GWM). Er ging mit einem Bekannten um das blaue Gebäude herum. Dort wurde er festgenommen. Erst nach dreieinhalb Wochen kam er gegen Auflagen frei. Es dauerte ein ganzes Jahr, bis der Haftbefehl komplett aufgehoben wurde. Juristisch ist die Sache für ihn dennoch bis heute nicht ausgestanden. Wir dokumentieren … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel: Vor dem IS flüchtende Kurden brauchen sofort humanitäre Hilfe
Die Türkei muss die Grenzen öffnen
Kobane/Berlin. "Männer, Frauen und Kinder, ganze Familien mit ihrem Vieh lagern auf syrischer Seite vor dem Stacheldraht und kommen nicht hinüber. Es ist grauenhaft, das anzusehen." Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, kehrte am Montagnachmittag, 22. September, aus dem syrisch-türkischen Grenzgebiet, wo sie sich seit Samstag aufhielt, zurück nach Berlin. "Die Türkei muss die Grenze öffnen, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen, und die internationale Gemeinschaft Beobachter schicken", … [Weiterlesen...]
Wegen Residenzpflichtsverletzung:
Schwäbisch Gmünd droht Flüchtlingsaktivisten mit Haft
Schwäbisch Gmünd/Stuttgart. Nachdem die Stadt Schwäbisch Gmünd Flüchtlingsaktivisten wegen Residenzpflichtverletzungen mit Gefängnisstrafen droht, soll es am kommenden Dienstag und Mittwoch (23. und 24. September 2014), jeweils von 12 bis 20 Uhr, auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu Protestaktionen kommen. Die Flüchtlingsgruppe "Schwäbisch Gmünd Refugees" erklärt zur Situation in Schwäbisch Gmünd: „Anstatt das wegen Residenzpflichtverletzung verhängte Bußgeld zu zahlen, ziehen wir einen … [Weiterlesen...]
Spontaner Protest in Stuttgart gegen neue Asylgesetzgebung:
Verrat an den Menschenrechten
Von Brita Bamberg - Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung ermöglichte am Freitag, 19. September 2014, mit ihrer Stimme im Bundesrat eine Verschärfung des Asylrechts. Ungefähr 25 Menschen machten am frühen Abend spontan auf dem Stuttgarter Schlossplatz ihrer Wut und Enttäuschung über das Einknicken der Grünen Luft. Ihr bitteres Fazit: "Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident braucht der CDU nicht nachzujagen. Er ist ihr in der Asylpolitik um Schritte voraus." Nach der Zustimmung der … [Weiterlesen...]
Kundgebung und Demo am 11. Oktober Göppingen:
Dranbleiben gegen Faschismus
Göppingen. Der für den 11. Oktober 2014 angekündigte Naziaufmarsch in Göppingen wurde abgemeldet. Doch unabhängig davon gibt es unter dem Motto "Wir bleiben dran!" an diesem Tag eine Demonstration gegen Faschismus und Repression. Die OrganisatorInnen wollen die Straßen zurückerobern und gewappnet sein für den Fall, dass an jenem Samstag doch noch Neonazis in der Stadt aktiv werden. Die Demo beginnt um 16 Uhr. Eine ganztägige Kundgebung geht ihr voraus. Sie beginnt um 10 Uhr am Bahnhof. Die … [Weiterlesen...]
Am 20. September 2014 ist es wieder soweit:
Sommerfest im Lilo!
Stuttgart. Am 20. September 2014 ist es wieder soweit. Das Linke Zentrum Lilo Herrmann feiert ab 14 Uhr ein großes Sommerfest mit leckerem veganen Essen sowie Kaffee und Kuchen. Ein breites Programm wartet auf die Gäste. Neben diversen Infotischen soll es Hausführungen, Kinderschminken und Henna-Tattoos geben. Für die musikalische Abrundung sorgen die Grüne Welle, das Duo Dinamita und Jamal & Kizil Rüzgar. Wie die letzten Jahre werden auch die Beobachter News wieder mit ihrem Infozelt … [Weiterlesen...]
Sommerfest im Heilbronner Zentrum Käthe und Start des Projekts W 47:
Rücke vor zur Schlossallee!
Heilbronn. Mit einer rauschenden Party wurde am 13. September 2014 das einjährige Bestehen des selbstverwalteten linken Zentrums Käthe in der Heilbronner Wollhausstraße gefeiert. Es gab einen zweiten Grund zum Feiern: den Start eines weiteren Hausprojekts. Das direkt angrenzende Gebäude in der Wollhausstraße 47 befindet sich seit dem 1. September 2014 ebenfalls in selbstverwalteter Hand. Rund 100 BesucherInnen vergnügten und informierten sich am Samstag trotz anfänglichen Regens. Für … [Weiterlesen...]
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