Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Dresden. "Besorgte Bürger", Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren wollten heute, Montag, 21. Dezember, unter dem Motto „Großer Weihnachtslieder-Spaziergang" in Dresden aufmarschieren. Der Aufmarsch wurde von der Versammlungsbehörde verboten. Einem von den Pegida-Organisatoren eingereichten Antrag gegen das Verbot gab das Verwaltungsgericht Dresden nicht statt. Pegida ruft nun zur Kundgebung "Großes Weihnachtsliedersingen" am … [Weiterlesen...]
Dresden gegen Pegida:
Herz statt Hetze – Liveticker
Wir berichten am Montag über die antifaschistischen Aktionen gegen Pegida in Dresden
Aus dem Zentrum des Protestes und möglichst live
Dresden/Stuttgart. Wenige Stunden vor den Aktionen gegen Pegida & Co. sind unsere ReporterInnen mit ihren Fotoausrüstungen einsatzbereit. Wir werden am heutigen Montag, 21. Dezember 2015, in Dresden sein und ab 17 Uhr laufend über die Ereignisse rund um die Proteste gegen Pegida berichten. Soweit es sinnvoll sein wird, werden wir auch zeitweise einen Liveticker auf unserer Seite einrichten. Vorbeischauen lohnt sich. Besonders heute ab 17 Uhr. Infos über den geplanten Ablauf der … [Weiterlesen...]
Richter stellt Verfahren gegen jungen Antifaschisten ein:
Schutzfolie taugt womöglich nicht
Von Sandy Uhl - Ulm. Die angebliche Schutzwaffe war eine etwa 20 Zentimeter lange und 15 Zentimeter breite, dünne Folie. In sie waren - wohl mit dem Locher - zwei Löcher gestanzt, um einen Bändel durchzuziehen. Da bezweifelte der Richter, ob die Folie tatsächlich einen Pfefferspraystrahl abhalten könnte. Das Landgericht Ulm stellte am Mittwoch, 16. Dezember, das Verfahren gegen einen 23-Jährigen aus Villingen-Schwenningen in zweiter Instanz ein. Ihm war vorgeworfen worden, bei einer … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht hebt Freispruch eines Antifaschisten auf:
Von wegen stillschweigender Übereinkunft
Von Chris Meyer - Stuttgart. Die reaktionäre und für Rechtspopulisten attraktive „Demo für alle“ und die Vorgängerdemonstrationen der „Besorgten Eltern“ beschäftigen die Justizbehörden schon länger. Am Freitag, 11. Dezember, gab es vor dem Oberlandesgericht Stuttgart eine Revisionsverhandlung, nachdem das Landgericht einen jungen Gegendemonstranten in zweiter Instanz freigesprochen hatte. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft bekam Recht, der Fall muss neu verhandelt werden. Immer wieder wurden … [Weiterlesen...]
Forum Weinheim kritisiert entpolitisierendes Stadthallen-Verbot
Die NPD nicht gewähren lassen
Gastkommentar von Carla Schmidt - Weinheim. Nach dem Protest gegen den NPD-Parteitag in Weinheim am 21. und 22. November ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt auch gegen "noch unbekannte"Polizisten. Das sagte die Sprecherin der Mannheimer Staatsanwaltschaft Sandra Utt der "Frankfurter Rundschau". Aus Videomaterial ergebe sich ein "Anfangsverdacht auf Straftaten von Demonstranten wie auch von Polizeibeamten". Auch unsere FotografInnen dokumentierten ein zum Teil sehr rabiates Vorgehen der … [Weiterlesen...]
Heftige Straßenschlachten in Leipzig:
Neonazis kommen nicht bis Connewitz
Leipzig. Am Rand eines Neonaziaufmarschs gab es am Samstag, 12. Dezember, in Leipzig heftige Straßenschlachten zwischen linken DemonstrantInnen und der Polizei. Die Behörde berichtet von 69 verletzten Polizisten. Die Zahl der verletzten NazigegnerInnen ist nicht bekannt. Am Neonaziaufmarsch nahmen etwa 150 Menschen teil. Damit blieb der Zulauf weit unter den Erwartungen der Veranstalter. Lange blieb es am Samstag in den Leipziger Stadtteilen Connewitz und Südvorstadt ruhig. Eine Vielzahl … [Weiterlesen...]
Keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr in der Stadthalle:
Weinheim stoppt NPD-Parteitage
Weinheim. Die Stadt Weinheim lässt keine weiteren NPD-Parteitage in ihrer Stadthalle zu. Dort werde es überhaupt keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr geben, heißt es in einer Mitteilung der Stadt im baden-württembergischen Rhein-Neckar-Kreis. Der Weinheimer Gemeinderat habe in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten am Mittwoch, 9. Dezember, der Stadtverwaltung "den Rücken gestärkt und eine Änderung der Hallen-Benutzungsordnung für die Stadthalle und das Rolf-Engelbrecht-Haus … [Weiterlesen...]
Breiter Protest von Nazi-GegnerInnen in Schifferstadt und Speyer:
Lautstark gegen den „Dritten Weg“
Von unseren ReporterInnen - Schifferstadt/Speyer. Rund 1000 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen protestierten am Samstag, 5. Dezember, in der Vorderpfalz gegen die neofaschistische Kleinpartei „Der Dritte Weg“. Ziel der Proteste in Schifferstadt und Speyer war, ein klareres Zeichen gegen Rechts zu setzen. Die Polizei war vor Ort mit einem großen Aufgebot. Sie sorgte dafür, dass der ehemalige NPD-Funktionär Klaus Armstroff und seine Anhänger in leeren Straßen Mini-Kundgebungen abhalten … [Weiterlesen...]
Teilnehmerin an 1.-Mai-Demo in Stuttgart verurteilt:
Fahne soll gefährliches Werkzeug sein
Von Meide Wolt - Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart verurteilte am Freitag, 4. Dezember, eine junge Frau wegen vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 630 Euro und der Übernahme der Gerichtskosten. Sie soll auf einer Demonstration zwei Polizeibeamte geschlagen haben. Einem Solidaritätsaufruf des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen folgten 40 Menschen. Die Angeklagte hatte am 1. Mai dieses Jahres an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in … [Weiterlesen...]
Rechte Gruppierung marschierte zum 20. Mal in Karlsruhe auf:
Erneut Widerstand gegen „Widerstand“
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Der "Widerstand Karlsruhe" zelebrierte am Dienstag, 1. Dezember, seinen 20. Aufmarsch. Zu ihm trafen sich Rassisten, Nationalisten und Neonazis, um erneut menschenverachtende und hasserfüllte Propaganda auf die Straße zu tragen. Doch ebenfalls zum 20. Mal stand ihnen ein starker Protest verschiedener Parteien und Organisationen gegenüber. Auffallend war das repressive Vorgehen der Polizei gegen Pressevertreter. Gegen 17 Uhr begann auf dem zentralen … [Weiterlesen...]
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