Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart/Berlin. Die SPD-Führung versteht die Welt nicht mehr. Warum bloß mag keiner mehr ihre Partei - trotz Mindestlohn, Rente mit 63 und Frauenquote? Obwohl – keiner ist übertrieben. In Wahlumfragen kommt die SPD auf bis zu 25 Prozent. Doch das ist zu wenig, um jemals wieder einen Kanzler zu stellen. Meinungsforscher rätseln, woran das liegt. Wir können ihnen auf die Sprünge helfen. Und ein paar Ratschläge hätten wir für die alte Tante obendrein. Jetzt auch … [Weiterlesen...]
Wie die SPD wieder Zuspruch gewinnt: Wir hätten da ein paar Ratschläge
Wie wär’s mit sozialdemokratischer Politik?
Peinlicher Sozi: SPD-Schmiedel fordert weniger Arbeitsschutz
Oh Schreck – Wirte sollen Gesetze einhalten!
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Unternehmer laufen noch immer Sturm gegen den Mindestlohn. Besonders laut hauen derzeit Gastronomen auf die Pauke. Die Pflicht, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten festzuhalten, verhagelt einem Teil von ihnen offenbar das Geschäftsmodell. Jetzt erhielten sie prominente Unterstützung - und das ausgerechnet von einem Sozi. Seine Genossen schweigen betreten, zumindest bisher. Claus Schmiedel, Chef der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion, … [Weiterlesen...]
Diskussion über mögliche Umbenennung von Straßen im Fellbacher Gemeinderat
Wie wär’s mit einem Adolf-Hitler-Platz?
Kommentar von Ferry Ungar - Fellbach. Das war schon ein merkwürdiges Schauspiel am Dienstagabend, 3. Februar. Im Fellbacher Rathaus versammelten sich Stadträtinnen, Stadträte und rund 40 ZuhörerInnen zur öffentlichen Gemeinderatssitzung. Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Christoph Palm, CDU, kam man zügig zum ersten Tagungsordnungspunkt: „Mögliche Umbenennung der Hindenburgstraße, Ernst-Heinkel-Straße und August-Lämmle-Straße“. Die Diskussion war an Beliebigkeit nicht zu … [Weiterlesen...]
Bei der Anti-"Pegida"-Demo ging es nur um den „guten Ruf“ von Stadt und Nation
Selbstbeweihräucherung in Freiburg
Kommentar von C. D. - Freiburg. Bis zu 20 000 Menschen gingen am Freitag, 23. Januar, in Freiburg gegen "Pegida" (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands) auf die Straße. Angemeldet wurde die Demo von einer Einzelperson, mobilisiert wurde vor allem über soziale Netzwerke und die Lokalpresse. Mit einer so hohen Teilnehmerzahl hatte wohl niemand gerechnet. In dieser Hinsicht kann man durchaus von einem Erfolg sprechen. Aber die Veranstaltung hatte auch einen faden … [Weiterlesen...]
CSU und Behörden machen rassistische Bewegung stark:
Mieses Spiel: Salon-Rechte hofieren Pegida
Kommentar von Anne Hilger – Stuttgart. Der Feind steht links oder gehört zur Antifa. Weder brennende Flüchtlingsheime bringen das krude Weltbild von Parteien wie der CSU ins Wanken noch die Verbrechensserie des NSU - trotz zehn Morden, 14 Raubüberfällen, einem Nagelbombenattentat mit 22 Verletzten in Köln und mehreren weiteren Sprengstoffanschlägen. Überhaupt blieb der NSU-Terror im Bewusstsein der sogenannten guten Gesellschaft merkwürdig folgenlos. Sonst hätten keine ausländerfeindlichen … [Weiterlesen...]
Auch nach dem Verbot der AN Göppingen gilt: Antifaschismus bleibt Handarbeit
Gall mimt den Nazijäger
Kommentar von Ferry Ungar - Stuttgart. Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall verbietet die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ (wir berichteten). Das finde ich gut. Dabei zeigt er sich auffällig wortstark. Das macht mich ein wenig misstrauisch. In einer Pressemitteilung des Innenministeriums vom 18. Dezember 2014 ist unter anderem zu lesen: „Wir dulden in Baden-Württemberg keine rechtsextremistischen Vereinigungen, die in Programm, Vorstellungswelt und Gesamtstil eine … [Weiterlesen...]
Bei einer echten Veränderung bliebe es kaum bei Verbal-Attacken:
Hetze gegen Rot-Rot-Grün ist ein Warnschuss
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Was soll diese Hysterie über Rot-Rot-Grün in Thüringen, die selbst dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel "abenteuerlich" vorkommt? An den Plänen der Thüringer Koalition kann ihr Ausmaß wahrlich nicht liegen. Vermutlich geht es eher um eine Warnung: Wehe, Ihr wollt die Verhältnisse eines Tages tatsächlich zum Tanzen bringen - dann belassen wir es nicht bei Verbal-Attacken. Bodo Ramelow wird zum ersten linken Ministerpräsidenten gewählt, und die CSU … [Weiterlesen...]
Empörung und Spontandemo nach Einstellung des „Wasserwerferprozesses“
Habt ihr etwas anderes erwartet?
Gastkommentar von Petra Brixel - Stuttgart. "Habt ihr etwas anderes erwartet?“, fragten viele Prozess-Beobachter im Foyer des Landgerichts am vergangenen Mittwoch, 26. November. Kurz zuvor war von Richterin Haußmann der Beschluss zur Einstellung des „Wasserwerferprozesses“ nach § 153a StPO ergangen. Ja, ich hätte etwas anderes erwartet. Und zwar, dass dieses Verfahren sauber bis zu Ende geführt wird. Zumindest das. Zwar hätte ich dann dem Gericht ein Urteil mit Freispruch oder einer geringen, … [Weiterlesen...]
Polizeibeamte glichen ihre Zeugenaussagen ab - Gericht sieht Glaubhaftigkeit unberührt
Strafe ohne reale Beweise
Stuttgart. Vom ursprünglichen Vorwurf der Beleidigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der versuchten Körperverletzung blieb nur die Beleidigung übrig - es soll das Wort "Arschloch" gefallen sein. Von wem diese Beleidigung stammt, blieb weitgehend im Dunkeln. Darüber hinaus gab ein Polizeibeamter zu, dass Vermerke in den Aussagen unter den Polizisten abgeglichen und besprochen wurden. Das sei durchaus so üblich, erklärte ein weiterer Polizist als Zeuge. Für Richter Schöttler war … [Weiterlesen...]
Die Jagd nach illegalen Flüchtlingen verstößt gegen die Menschenwürde:
Hilfe statt Abschiebung
Stuttgart. "Die Würde des Menschen ist unantastbar": Das Grundgesetz betont, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind - unabhängig von Herkunft, Alter oder Geschlecht . Doch dieser Grundsatz stößt offenbar an seine Grenzen, wenn Polizisten den Auftrag haben, illegale Einwanderer ausfindig zu machen - dann greift "racial profiling". Und bei einigen wächst angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Angst. Dazu ein Gastbeitrag von Christina Ehmann vom Forum gegen Unterdrückung von … [Weiterlesen...]
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