Von Tape Lago - Karlsruhe. Die rassistische, fremden- und islamfeindliche Gruppierung „Widerstand Karlsruhe“ stieß am Dienstag, 3. November, auf breite Proteste in der Karlsruher Innenstadt. "WiKA" feierte ein Jahr Pegida und Co. Mehr als 350 AntifaschistInnen und BürgerInnen stellten sich rund 60 Neonazis und anderen Rechten des Pegida-Ablegers entgegen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und ermöglichte den Rechten somit den kleinen Spaziergang durch leere Straßen. Wie es … [Weiterlesen...]
Pegida-nahe Kundgebungsredner überboten sich in Hasstiraden:
„Widerstand Karlsruhe“ unerwünscht
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
Bündnis “Zusammen gegen Rechts" informierte über Neonazis:
Kundgebungstour unter Argusaugen
Rems-Murr-Kreis. Was tun gegen rechte Stimmungsmache und Gewalt? Eine Antwort darauf gab es am Samstag, 17. Oktober, im Rems-Murr-Kreis. Rund zwei Dutzend Mitglieder des Bündnisses “Zusammen gegen Rechts – Gemeinsam für Vielfalt” informierten PassantInnen in Welzheim, Schorndorf, Winnenden und Backnang. Auch die Polizei war aktiv - uniformiert und zivil. Unter dem Motto: "Nicht schweigen, sondern protestieren und informieren" trat das Bündnis - ihm gehören das JuZe Backnang, die Initiative … [Weiterlesen...]
Bei der Großdemo in Berlin waren auch Nazis dabei:
Rechte Mitläufer entwerten nicht den TTIP-Protest
Kommentar von Angela Berger - Berlin. 250 000 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Oktober, in Berlin gegen TTIP. Es sollen auch einige Nazis, Identitäre und Faschisten dabei gewesen sein - ebenso Pegida-Chef Lutz Bachmann. Ein gefundenes Fressen für "Spiegel"- Reporter Alexander Neubacher. Er nimmt das Mitlaufen der Rechten zum Anlass, in einer "Polemik" das ganze Demo-Bündnis mitsamt seinem Anliegen zu verdammen. Die Kampagne gegen TTIP sei "wie auf dem braunen Mist gewachsen". „Nun ist … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Ankaras Syrienpolitik ist gescheitert
Kämpfer gegen den IS sind keine Terrorbande
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Die blutigen Anschläge in Ankara auf linke und kurdische Oppositionelle überschatten die Diskussion über die politische Lage in der Türkei. Doch schon zuvor war klar: Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu verwandeln das Land in ein neues Afghanistan. Die AKP-Regierung will einen kurdischen Korridor an der türkisch-syrischen Grenze verhindern. Die PKK als Koalitionspartner … [Weiterlesen...]
Pfefferspray-Angriff auf Fotojournalisten bei Aufmarsch der "Grauen Wölfe":
Polizei darf Presse nicht attackieren
Kommentar von Sven Kollet - Stuttgart. Muss man den Schlagstock ziehen, weil ein Transparent ein paar Zentimeter zu lang ist? Ist es sinnvoll, nach einem Knall gleich präventiv loszuknüppeln und eine ganze Demo einzukesseln, also mit Gewalt festzuhalten? Diese Frage stellt sich nach den Ereignissen vom vergangenen Samstag, 19. September. In Stuttgart marschierten Graue Wölfe. Dagegen regte sich Protest (siehe auch "Polizei trennt Graue Wölfe und Kurden"). Wir haben schon häufig dokumentiert, … [Weiterlesen...]
Nach dem Feuer in Rottenburg bleiben offene Fragen:
Schutz der Asylunterkünfte geht alle an
Kommentar von Anne Hilger - Rottenburg. Vielen fuhr der Schreck in die Glieder, als sie am Montagmorgen, 7. September, vom Brand in einer Flüchtlingesunterkunft in Rottenburg hörten. Sechs Menschen wurden bei dem Feuer verletzt. Ist der rechte Terror jetzt auch in der beschaulichen Bischofstadt nahe Tübingen angelangt? In einem Landkreis, in dem sich umsichtig handelnde Behörden und mindestens 16 Asylarbeitskreise um Flüchtlinge kümmern? Die Ursache des Feuers ist noch unklar. Man weiß also … [Weiterlesen...]
In Frankfurt übernahmen Freiwillige die Arbeit der zuständigen Organisationen:
Lichtstrahl im nächtlichen Bahnhofsgrau
Kommentar von Beate Michael - Frankfurt. Auch in Frankfurt kamen in der Nacht zum Sonntag, 6. September, mehrere Züge mit Gruppen von Flüchtlingen an. Es waren kleine Gruppen. Nichtsdestotrotz haben sich hunderte FrankfurterInnen auf den Weg zum Hauptbahnhof gemacht, tapfer ausgeharrt und mitten in der Nacht regelrecht malocht. Und das war auch dringend nötig. Sonntag morgens um 3 Uhr im Bahnhof des Frankfurter Flughafens. Kinder kampieren übermüdet und mäßig geschützt von gespendeten Decken … [Weiterlesen...]
Die Flüchtlinge auf Kos brauchen jede erdenkliche Hilfe:
„God bless you“ zum Dank
Von Nicole Besa - Kos. Unser Feriendomizil war im Süden von Kos, nahe Kardamena. Dort ist alles so wie immer. Von der Not der Flüchtlinge, die zirka 30 Kilometer östlich auf Kos herrscht, bekommt man dort nichts mit. Die meisten haben nur das nackte Leben gerettet. Wir mieteten ein Auto, packten Kleiderspenden in den Kofferraum, und fuhren los. Unterwegs kauften wir Wasser, Brot, Butterkekse, Äpfel und Babygläschen. Ein Tag, dessen Eindrücke ich nie vergessen … [Weiterlesen...]
Prekäre Flucht, prekäre Unterkunft - und dann auch noch isoliert:
Flüchtlinge brauchen Begegnungen auf Augenhöhe
Kommentar von Beate Michael - Frankfurt. Etwa sechzig bis hundert Flüchtlinge wurden in Frankfurt am Main für sechs Wochen in einer Turnhalle untergebracht. Die Dezernentin Daniela Birkenfeld gab dies mit den Worten bekannt, dass es sich um eine absolute Notsituation für die Stadt handele und eine Ausnahme sei und bleiben sollte. AktivistInnen nahmen sich des Themas an. Ihre Erfahrung: Die Flüchtlinge brauchen vor allem Mitmenschlichkeit und Respekt. Auch wenn das Problem in Zahlen absehbar … [Weiterlesen...]
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