Stuttgart. 750 Teilnehmerinnen an der Zwischenkundgebung, bis zu 1000 bei der Hauptkundgebung am Berliner Platz: Die "Revolutionäre 1. Mai-Demo" am Freitag in Stuttgart und die sich anschließenden Feste verliefen trotz Dauerregens in guter Stimmung. Die Polizei hielt sich weitgehend zurück. Nervös zeigte sie sich jedoch, als bei der Demo eine rote Fackel abbrannte - und beim Abschluss am Erwin-Schöttle-Platz in Heslach. Dort wurde ein Journalist festgenommen. Außerdem gab es ein kurioses Manöver … [Weiterlesen...]
Der 1. Mai in Stuttgart war vor allem nass und fröhlich
Am Tunnel knatterte Feuerwerk
Flüchtlinge wollen Strafe für Residenzpflichtverletzung nicht hinnehmen
Demo gegen Erzwingungshaft
Von Brita Bamberg - Schwäbisch Gmünd. Fünf Flüchtlingsaktivisten sollen in Erzwingungshaft, weil sie gegen die Residenzpflicht verstoßen haben. Dagegen gab es am Montag, 2. März, vor der Asylbewerberunterkunft in Schwäbisch Gmünd eine Protestkundgebung. Ungefähr 15 Flüchtlinge und zwanzig Unterstützer nahmen an ihr teil, ebenso Aktivisten aus Jena, Hamburg und verschiedenen Teilen Baden-Württembergs. Die Aktivisten waren 2013 zu einem Workshop nach Jena gereist, wo sie am Bahnhof von der … [Weiterlesen...]
Gericht stellt Verfahren gegen Mitarbeiter der Beobachter News ein:
Satz mit x – war wohl nix
Stuttgart. Die Stadt Stuttgart und die Polizei scheiterten auf ganzer Linie: Der Versuch, einen Mitarbeiter der Beobachter News wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilen zu lassen, blieb am 15. Dezember 2014 ohne den gewünschten Erfolg. Richter Dr. Stolle stellte das Verfahren ein. Die Kosten des Kriminalisierungsversuchs hat die Staatskasse zu tragen. Michael Janker war am 16. Dezember 2013 auf einer Montagsdemo gegen Stuttgart 21 für die Beobachter News unterwegs und so … [Weiterlesen...]
Polizeibeamte glichen ihre Zeugenaussagen ab - Gericht sieht Glaubhaftigkeit unberührt
Strafe ohne reale Beweise
Stuttgart. Vom ursprünglichen Vorwurf der Beleidigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der versuchten Körperverletzung blieb nur die Beleidigung übrig - es soll das Wort "Arschloch" gefallen sein. Von wem diese Beleidigung stammt, blieb weitgehend im Dunkeln. Darüber hinaus gab ein Polizeibeamter zu, dass Vermerke in den Aussagen unter den Polizisten abgeglichen und besprochen wurden. Das sei durchaus so üblich, erklärte ein weiterer Polizist als Zeuge. Für Richter Schöttler war … [Weiterlesen...]
S 21 Wasserwerferprozess - 640 Bürger fordern:
Vernehmung aller Zeugen!
Stuttgart. Am heutigen Dienstagnachmittag, 25. November 2014, übergaben Stuttgarter Bürger an Justizminister Rainer Stickelberger das Ergebnis einer spontanen Unterschriftensammlung der letzten zwei Tage: 640 Bürger fordern mit ihrer Unterschrift den Justizminister auf, dass der Wasserwerfer-Prozess fortgeführt wird und dass alle Zeugen gehört werden. Auch Justizminister Stickelberger muss erkennen, dass es nicht sein kann, dass das Landgericht den Wasserwerfer-Prozess überstürzt … [Weiterlesen...]
Journalistengewerkschaft wirft Polizei Tatenlosigkeit bei Angriffen von rechts vor:
dju fordert Schutz für Fotografen
Berlin. Die Polizei darf nicht zulassen, dass Journalistinnen und Journalisten bei rechten Aufmärschen angegriffen werden und auf einschlägigen Internetseiten mit Steckbriefen geradezu zu Anschlägen auf die Pressefreiheit aufgerufen wird. Das forderte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union in Verdi (dju) vor einer Demonstration gegen Flüchtlinge am Samstag, 22. November, in Berlin. Auf einem solchen im Netz kursierenden "Fahndungsplakat" sind auch Fotografen der Bebobachter News … [Weiterlesen...]
Polizei führte Hausbesuche durch
Reiseverbote für AntifaschistInnen?
Kiel. Am Freitag, 14.11.2014, hat die Polizei in der Landeshauptstadt Kiel mindestens drei sogenannte „Gefährderansprachen“ bei AntifaschistInnen in Kiel durchgeführt - unter anderem bei der für die Gewerkschaft ver.di aktiven Sprecherin des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus Bettina Jürgensen. Als Ziel ihrer „Ansprache“ gaben die Zivilbeamten der Polizei an, eine Teilnahme dieser AntifaschistInnen an den dort antifaschistischen Demonstrationen am 15. November 2014 in Hannover gegen … [Weiterlesen...]
Erinnerung an einen höchst unerbaulichen Besuch des Stuttgarter Flohmarkts:
„Haben sie sich angemeldet?“
Von Antonietta Ferri - Der Flohmaktfrieden war in Stuttgart nachhaltig gefährdet Mein jüngster Sohn Jan (Name geändert, aus Rücksicht, meinem Sohn war die Geschichte peinlich), liebt Comics. So entstand die Idee, eines Samstags auf dem Flohmarkt Sachen zu verkaufen, an denen er kein Interesse mehr hat, und von dem kleinen Erlös bei den Flohmarktkollegen nebenan gebrauchte Comicheftchen zu kaufen. Pädagogischer Nebeneffekt: Lernen loszulassen, sich von materiellen Dingen zu verabschieden, … [Weiterlesen...]
Prozessbeobachtung von den Beschuldigten erwünscht!
Wieder AntifaschtInnen vor dem Göppinger Amtsgericht
Göppingen. Vor dem Göppinger Amtsgericht findet am Donnerstag, 6. November 2014, um 9 Uhr ein Prozess gegen vier Stuttgarter AntifaschistInnen statt. Ihnen wird vorgeworfen, während eines Naziaufmarsches am 6. Oktober 2012 gemeinsam eine Polizeikette durchbrochen zu haben. An diesem Tag demonstrierten über 2000 AntifaschistInnen unter dem Motto "Läuft nicht!" gegen einen von der Polizei gewaltsam durchgesetzten Naziaufmarsch in Göppingen. Etwa 150 Nazis zogen verspätet und auf einer … [Weiterlesen...]
Neonazis dürfen nicht die Oberhand bekommen - weder in Köln noch sonstwo:
Vernetzt Euch gegen die Faschisten!
Kommentar von Ferry Ungar - Köln. Über 4000 gewaltbereite Hooligans aus ganz Deutschland waren am Sonntag in den Straßen von Köln randalierend unterwegs. Anlass war angeblich der Protest gegen Salafisten. NRW-Innenminister Ralf Jäger sprach von einer neuen Dimension von Gewalt. Polizisten seien von den gewalttätigen Fußballrowdies mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen worden. Ein großes Einsatzfahrzeug der Polizei hätten sie umgeworfen, die Hools, die gewaltbereiten. Eine solche … [Weiterlesen...]
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