Von Tom Guerrero – Mannheim. Wie vielerorts im Bundesgebiet gab es am Samstag, 26. März, in Mannheim einen Ostermarsch. In seinem Mittelpunkt stand die Forderung, die Coleman-Barracks nicht länger militärisch zu nutzen. Eingeladen hatten das Friedensplenum Mannheim und die Deutsche Friedensgesellschaft. Nach übereinstimmenden Angaben von Polizei und SWR-Fernsehen nahmen rund 150 Menschen teil. Vertreter des Veranstalters und Redner zahlreicher anderer Organisationen füllten das Programm der … [Weiterlesen...]
Mannheimer Ostermaschierer fordern Herausgabe:
Die Coleman-Barracks friedlich nutzen
120 stramm Rechte und über 1300 Protestierende beim "Tag der Heimattreue":
Neonazis schwächeln in Bruchsal
Von unseren ReporterInnen – Bruchsal. Die bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinstpartei „Die Rechte“ hatte für Samstag, 19. März, eine Kundgebung in Bruchsal angemeldet. Im Vorfeld wurde befürchtet, dass bis zu 500 Teilnehmer aus dem Neonazi-Spektrum dem Aufruf der vom baden-württembergischen Verfassungsschutz als „rechtsextrem“ eingestuften Partei folgen. Am Ende fanden nur maximal 120 Neonazis den Weg nach Bruchsal. Zehnmal soviel GegendemonstrantInnen waren da, um ihren Protest … [Weiterlesen...]
Das Forum Weinheim ruft zur Aufarbeitung des Umgangs mit der NPD auf:
Die Spaltung stärkt nur die Rechten
Von unserer Redaktion - Weinheim. Ist Weinheim eine entpolitisierte Stadt? Das befürchtet das Forum Weinheim. Tausende von NazigegnerInnen hatten im November vor Ort gegen einen Bundesparteitag der rechtsradikalen NPD protestiert. Die Polizei trat massiv gegenüber DemonstrantInnen auf, das städtische Bündnis „Weinheim bleibt bunt“ grenzte sich scharf ab vom übrigen Protest. Die Ausgrenzung stärke "das unverfrorene Auftreten der NPD und letztendlich auch Wahlerfolge von Parteien wie der AfD, die … [Weiterlesen...]
Erwerbslosentreff und Verdi befürchten weitere Verschlechterungen:
Protest gegen Hartz-IV-Sanktionen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Der örtliche Erwerbslosen-Treff organisierte zusammen mit dem Erwerbslosenausschuss von Verdi eine Protestaktion mit Plakaten am oberen Schlossplatz in Stuttgart. Anlass war der bundesweite Aktionstag des Bündnisses „AufRecht bestehen“. Er richtete sich in diesem Jahr gegen die Sanktionen in der Hartz-IV-Gesetzgebung. Der Erwerbslosen-Treff kommt jeden ersten Donnerstag im Monat von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr in der Lautenschlagerstraße 20 in Raum 324 im 3. Stock … [Weiterlesen...]
Ostermarsch in Stuttgart mit rund 1500 TeilnehmerInnen:
Auf der Straße gegen Terror und Krieg
Von Meide Wolt und Anne Hilger - Stuttgart. Es war der erste sonnige Frühlingstag des Jahres in Stuttgart. Kunden und Spaziergänger drängten sich am Samstag, 26. März, in Geschäften und Straßencafés. Doch am Ostermarsch beteiligten sich trotz Terror, Krieg und Flucht nur etwa 1500 Menschen und damit weniger als erwartet. Bei der Auftaktkundgebung beim Karrierecenter der Bundeswehr und beim Abschluss auf dem Schlossplatz kritisierten die RednerInnen vor allem die Auslandseinsätze der … [Weiterlesen...]
Kundgebung für Freilassung politischer Gefangener in Stuttgart:
Einäugige Türkei-Politik beenden
Von Meide Wolt und Gül Güzel – Stuttgart. Vor dem Justizministerium in Stuttgart versammelten sich am Donnerstag, 24. März, etwa 90 Menschen, um für die Freilassung politischer Gefangener in der BRD zu demonstrieren. Zu der Kundgebung hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) aufgerufen. Ähnliche Forderungen waren bereits am 18. März zum "Tag der Politischen Gefangenen" auf einer Kundgebung des "AK Solid" und der Roten Hilfe Stuttgart auf dem … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen AfD-Wahlparty gab einen Vorgeschmack auf den Bundesparteitag:
Warmlaufen zum Protest
Stuttgart. Die AfD feierte am Sonntag, 13. März, ihren Einzug ins baden-württembergische Landesparlament. Am 30. April und 1. Mai will sie einen bundesweiten Programmparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen abhalten. Es werden bis zu 2000 Delegierte und Gäste erwartet - und starker Protest (siehe den Aufruf unten). Bereits ab 7 Uhr soll es am 30. April Aktionen an der Messe geben und am Nachmittag eine Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt. Beginn ist um 13 Uhr in der … [Weiterlesen...]
Michael Csaszkóczy gegen Verfassungsschutz vor Gericht:
Klage gegen Bespitzelung
Heidelberg. In einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit wird am Mittwoch, 20. April, vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe über die Klage von Michael Csaszkóczy gegen den Verfassungsschutz verhandelt. Das zuletzt SPD-geführte baden-württembergische Innenministerium besteht darauf, den von 2004 bis 2007 zu Unrecht mit Berufsverbot belegten Lehrer und Antifaschisten weiter geheimdienstlich überwachen zu lassen. Es verweigert ihm außerdem die Einsicht in seine Akten. Die Verhandlung gegen … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Ostermarsch beginnt bei Bundeswehr-Karrierecenter:
Die Fluchtursache Krieg bekämpfen!
Stuttgart. "Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!" - das sind die zentralen Forderungen des Ostermarschs am Karsamstag, 26. März, in Stuttgart. Beginn ist um 12 Uhr beim "Karrierecenter" der Bundeswehr in der Heilbronner Straße 188. Bei der Schlusskundgebung um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz sprechen unter anderem Vertreter des Friedensratschlags, der IG Metall und des DIDF. Am Vortag, dem Karfreitag, gibt es eine Auftaktaktion vor dem AFRICOM in der Plieninger … [Weiterlesen...]
Friedensdemo und Freiheitsfest zum kurdischen Neujahr in Stuttgart:
Newroz mit Fackeln und Tänzen
Gül Güzel - Stuttgart. Über 500 Menschen beteiligten sich am Freitag, 18. März, an einem Fackelmarsch zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Stuttgart. Zu der Demonstration riefen neben der Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland Nav-Dem auch Stuttgarter Friedenskräfte und die MLPD auf. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Demonstration versammelten sich in der Lautenschlager Straße. Um 18 Uhr begann die Demonstration, bei der Jugendliche Fackeln trugen und Freiheitsslogans gerufen … [Weiterlesen...]
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